Anträge und Reden in der Stadtverordnetenversammlung Hier findest du die Anträge und Reden, die in der Stadtverordnetenversammlung eingereicht wurden. 20.2.2025 Top 4 Vorlage zum Masterplan Klimaschutz II Bensheim, Rede Doris Sterzelmaier bei 36 Ja und 4 Enthaltungen beschlossen Top 4 Änderungsantrag der Koalition( CDU, SPD, FDP) zum Masterplan Klimaschutz II Bensheim Top 8a Antrag Grüne auf Wiederwahl 1. Stadträtin Rauber Jung, abgel. 17 Ja, 24 Nein und 1 Enth. Top 8b Antrag KOA auf Ausschreibung der Stelle und Bildung Wahlausschuss, beschlossen mit 32 Ja, 7 Nein und 3 Enth. Top 8 Rede zu beiden Anträgen 8a und 8b von Thomas Götz Top 9 Antrag BfB u. VuA Mietwohnungen für Frauen aus dem Frauenhaus, Rede Doris Sterzelmaier, abgelehnt mit 5 Ja, 34 Nein und 1 Enth. Top 10 Antrag Grüne zur Parkraumbewirtschaftung Top 10 Antrag Grüne Parkraumbewirtschaftung, Rede Hanns-Christian Wüstner. Antrag wäre von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden, daher von uns zurückgezogen für Wiedervorlage April 2025 19.12.2024 Top 6 a) Nachtragshaushalt 2024 – Änderungsantrag aller Fraktionen (einstimmig), Haushaltssicherungskonzept (30 ja, 10 Nein, 0 Enthaltungen) Top 6 b) Hebesatzsatzung zur Grundsteuer, Änderungsantrag aller Fraktionen (einstimmig) Top 6 Rede zu 6a und 6b (Doris Sterzelmaier) Top 9 Förderprogramm Partnerschaft für Demokratie, Rede Doris Sterzelmaier (33 Ja, 6 Nein, 1 Enthaltung) Top 10 Bebauungsplan An der Wasserhölle, Bensheim-Schönberg, Rede Birgit Rinke (21 Ja, 14 Nein, 5 Enthaltungen) Top 13 Beantwortung der Anfrage der GRÜNEN zum Thema Windkraft 14.11.2024 Top 5 Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zum Neubau Kita Rheinstraße, Gebäude mit darüber liegenden Wohnungen (einstimmig beschlossen) Top 5 Neubau Kita Rheinstrasse, Gelände altes Bundeswehrdepot (Rede Thomas Götz) Top 6 MEGB und ehemaliges Kaufhaus Krämer, Antrag von BfB, VuA, FWG (wurde mit 5 Ja und 31 Stimmen abgelehnt) 10.10.2024 Top 11: Neufassung Gebühren- und Nutzungsordnung der Dorfgemeinschaftshäuser- Rede Doris Sterzelmaier Top 12: Änderungsantrag Grüne und FWG zum Umzug Stadtbibliothek (mit 10 Ja, 24 Nein und 1 Enth. abgelehnt) Top 12: Umzug Stadtbibliothek in Gerberei – Änderungsantrag der Koalition – Rede Thomas Götz Top 13: FC Italia Antrag der Koalition Funktionscontainer baut der Verein und Umzäunung stellt die Stadt – Rede Doris Sterzelmaier Top 17: Beantwortung der Anfrage von B90/Die Grünen: Erneuerung DB Überführung Gartenstraße und Abstimmung mit Sanierung der Bahnstrecke Top 20: Beantwortung der Anfrage von B90/Die Grünen: Nahwärmeversorung Neubaugebiet Langgewann Fehlheim Top 21: Beantwortung der Anfrage von B90/Die Grünen: Auslastung Fahrradparkhaus Bahnhof und Radboxen in Bensheim und Auerbach 11.7.2024 Top 8 Forderung Stadt Bensheim übergesetzlicher Lärmschutz DB Neubaustrecke Langwaden, Rede Doris Sterzelmaier Top 9 MEGB-Zuwendung (Verlustausgleich Bürgerhaus) , Rede Hanns-Christian Wüstner Top 10 Marktplatz der Zukunft, Ideenwettbewerb Ergebnisse, Rede Doris Sterzelmaier Top 11 Antrag FWG und GRÜNE Neugestaltung Marktplatz incl. Häuser 2 und 3 Top 11 Rede zum Antrag FWG und Grüne- Renovierung Häuser Marktplatz 2 und 3, Rede Hanns-Christian Wüstner (wurde mit 21 Nein-Stimmen Absatz 1 und 26 Nein-Stimmen Absatz 2 u. 3 abgelehnt) Top 12 Antrag BfB und VuA bezügl. Wärmepumpe für die neue KITA in Fehlheim, Rede Birgit Rinke Top 17 Anfrage GRÜNE zum Kinderstadtplan mit Beantwortung 16.5.2024 Top 20 B Plan Seegenberg, Rede Thomas Götz Top 21 B Plan DA Stra. Franz-Schuber-Str. – Auerbach, Rede Birgit Rinke Top 22 Bebauung Fehlheim Rodauer Straße Nord, Rede Antje Adam Top 23 ÄA Grüne zum B Plan Dorfmühle Edeka Merz (wurde mit 9 Ja und 29 Nein Stimmen abgelehnt -Im Teil ohne Aussprache) Top 24 Stellungnahme Stadt zum Antrag Grüne Modernisierung Haltestellenschilder ÖPNV– Antrag daraufhin von uns zurückgezogen Top 26 Anfragebeantwortung zur Anfrage der Grünen zu Lärmmessungen der DB Neubaustrecke bei Langwaden Top 27 Zwischennachricht zur Anfrage Grüne: Umsetzung Nahverkehrsplan Kreis Bergstraße – Teilgebiet Bensheim 21.3.2024 Top 8 Änderungsantrag Grüne BW 51 ehemaliges Bundeswehrdepot (Mit 11 Ja, 27 Nein und 1 Enth. abgelehnt) Top 8 Rede Aufstellung B-Plan ehem. Bundeswehrdepot Rheinstraße und Grundsatzbeschluss KITA Bau, von Antje Adam Top 9 Rede zur Verwaltungsvorlage öff. -rechtl. Vereinbarung mit dem ZAKB, von Doris Sterzelmaier (einstimmig beschlossen) Top 10 Ersetzungsantrag von Grüne, FWG, BfB und VuA zum Erhalt der Windelcontainer( mit 14 Ja, 23 Nein und 2 Enth. abgelehnt) Top 10 Rede zum Antrag Grüne, FWG, BfB und VuA zum Erhalt Windelcontainer, von Doris Sterzelmaier Top 12 Grüne Anfrage zum Potentialflächenkataster zur Innenverdichtung. Hier Anfragebeantwortung der Verwaltung. Top 13 Grüne Anfrage zur Ökologischen Beschaffung zur STVV Feb. 2024. Hier jetzt die Anfragebeantwortung der Verwaltung 15.2.2024 Top 4 Umzug Bibliothek, Rede Hanns-Christian Wüstner, (Änderungsantrag einstimmig beschlossen) Top 5 Neubau KITA Fehlheim, Rede Doris Sterzelmaier, (Teil-Antrag: Prüfen Heizung 9 Nein(Grüne), 27 Ja und 2 Enth. , Projekt insgesamt und Prüfen Außenanlagen = 36 Ja, 0 Nein, 2 Enth.) Top 6 Erhalt Windelcontainer, Rede Doris Sterzelmaier , (beschlossen mit 35 ja, 0 Nein, 2 Enth.) Top 7 gemeinsamer Antrag bezüglich Windkraft für Bensheim (Info: Ursprünglicher Antrag der Grünen- daraus wurde ein gemeinsamer Antrag aller, außer der BfB) Top 7 gemeinsamer Antrag zur Windkraft, Rede Thomas Götz (beschlossen mit 37 Ja, 1 Nein und 0 Enth.) Top 8 Anfrage der Grünen zur ökologischen Beschaffung in Bensheim- Umsetzung STVV Beschluss Top 9 Anfrage der Grünen bezüglich Nutzung Haus Michael, Option für die Stadtbibliothek? (früher LFS, Haus nördl. der Kirche St. Georg) 14.12.2023 Top 14 Haushalt Stadt Bensheim 2024, Änderungs-Sammelantrag der Grünen (bis auf Nr. 7 wurde alles abgelehnt) Top 14 Änderungsantrag Prüfantrag Grüne zur Stiftung Soldan/Feuerwerk Winzerfest- (mit 37 Ja und 3 Nein beschlossen) Top 14 Änderungsantrag Grüne zum KOA Antrag ÖPNV Steichung Zuschuss bei Bensheim Card Inhaber (mit 12 Ja, 27 Nein und 1 Enth. abgelehnt) Top 14 Gemeinsamer Antrag – Mittel für den Umzug der Stadtbibliothek (einstimmig beschlossen) Top 14 Haushaltsrede der Grünen, Doris Sterzelmaier Top 14 Rede zum Haushalt und Kürzungen bei der Stadtkultur von Hanns-Christian Wüstner Top 16 Anfragebeantwortung der Verwaltung auf die Anfrage der Grünen zu Flächen für Kleingärten 2.11.2023 Top 4: Änderung der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer und Änderungsantrag der Koalition, Rede Doris Sterzelmaier 5.10.2023 Top neu 16 Ergänzungsantrag Grüne: Grundhafte Erneuerung Werner v. Siemens Str. (wurde mit 39 Ja, 3 Nein und 0 Enth. beschlossen) Top neu 16 Grundhafte Erneuerung Werner v. Siemens Str. und ÄA Grüne Gehweg Radfahrer frei , Rede Antje Adam Top neu 17 Vorlage Flüchtlingsunterkünfte, Standort Festplatz Berliner Ring, Rede Doris Sterzelmaier Top 18 ÄA GRÜNE zum Antrag der KOA: Vorsorge für Hitze für den BAU und die STVV (wurde mit 13 Ja, 26 Nein und 2 Enth. abgelehnt) Top 18 Antrag KOA Vorsorge Hitze und ÄA der Grünen , Rede Doris Sterzelmaier (Antrag der KOA wurde einstimmig beschlossen) Top 19 Antrag Grüne zur Stellplatzsatzung (Schaffung Wohnraum durch Verzicht auf weitere Stellplätze bei Um- und Anbauten)( Teil 1 mit 13 Ja, 29 Nein und 1 Enthaltung abgelehnt und Teil 2 mit 18 Ja, 23 Nein und o Enthaltungen abgelehnt). Top 19 Änderungs-Antrag KOA Stellplätze Auerbach (wurde mit 34 Ja, 0 Nein, 6 Enthaltungen beschlossen) Top 19 Antrag Grüne zur Stellplatzsatzung, Rede Antje Adam 20.7.2023 Anfrage GRÜNE zur kommunalen Wärmeplanung Anfragebeantwortung zur Wärmeplanung Bensheim – Anfrage GRÜNE Top 8 Änderungsantrag CDU SPD FDP bzgl. Grünfläche Im Langgewann Neubaugebiet Fehlheim (beschlossen) Top 8 Grünfläche Neubaugebiet Langgewann, Rede Birgit Rinke Top 9 Vorlage: Zukunft Innenstadt Neugestaltung Hostinneplatz, Rede Jochen Kredel Top 10 Vorlage Unterbringung von Flüchtlingen, Rede Doris Sterzelmaier (beschlossen) Top 11 Antrag KOA zu Digital im Alter, Rede Thomas Götz (einstimmig beschlossen) Top 12 Antrag von BfB, FWG und VuA Verzicht auf Feuerwerk beim Winzerfest, Rede Fatemeh Schmidt (knapp abgelehnt) Top 13 Antrag BfB Übernahme Forderungen Hess. Städtetag zur Finanzierung der Kommunen, Rede Doris Sterzelmaier (30 Ja und 10 Enth.) 25.5.2023 Top 8 Antrag von BfB und VuA zum oberen Martkplatz- Einladung Herr Becker in die Ausschüsse zum Vorstellen seiner Ideen, Rede Kira Knapp Top 9 Antrag Grüne zur Rheinstraße- Anlegen von Radstreifen , wurde mit 10 Ja (GRÜNE), 26 Nein und 3 Enthaltungen abgelehnt Top 9 Antrag Grüne für Radstreifen Rheinstraße, Rede Hanns-Christian Wüstner (wurde mit 10 Ja, 26 Nein und 3 Enthaltungen abgelehnt) Top 10 Antrag Grüne zur Ausbau der Windkraft. (Nach Info des Magistrates, dass ein Erlass vom Land zur Beschleunigung der Windkraft kommt, haben wir Grüne den Antrag zurückgezogen) Top 10 Begründung des Zurückziehens des Antrag: Grüne zum Ausbau Windenergie, Rede Doris Sterzelmaier 23.3.2023 Top 13 Gebührenerhöhung Kinderbetreuung Pakt für den Nachmittag, Rede Daniel v. Hauff Top 14 Vorlage Neuausrichtung MEGB, Rede Doris Sterzelmaier Top 15 Vorlage Zukunft Innenstadt Umgestaltung Hoffartgelände, Rede Doris Sterzelmaier Top 16 Antrag BfB und VuA: Verkauf TG Guntrum, Rede Hanns-Christian-Wüstner( mit 5 Ja und 37 Nein abgelehnt) Top 17 Antrag Grüne zur Barrierefreiheit (2. Satz zurückgezogen, 1. Satz wurde mit 15 ja und 26 Nein abgelehnt) Top 17 – 2. Antrag CDU, SPD, FDP zur Barrierefreiheit (wurde einstimmig beschlossen) Top 17 Antrag Grüne Ziel Barrierefreiheit in Bensheim, Rede Jochen Kredel 15.12.2022 Rede Top 18 Entwässerungssatzung Gebührenerhöhung STVV 15.12.22 von Moritz Müller (mit 24 Ja und 16 Nein Stimmen beschlossen von der KOA) Top 20 Änderungsanträge GRÜNE, STVV 15.12.22 zum gesamten Entwurf Haushalt Stadt Bensheim 2023 Rede Top 20 Haushalt Stadt Bensheim 2023, STVV 15.12.22 von Doris Sterzelmaier. Rede Top 20 e Mehr Mittel für Bebauungspläne, STVV 15.12.22 von Antje Adam (mit 7 Ja und 32 Nein abgelehnt) Top 20 r Änderungsantrag Grüne Mittel für OpernAir in 2023 Rede Top 20 r Für Opern Air in 2023, STVV 15.12.22 von Hanns Christian Wüstner (mit 7 Ja, 29 Nein und 2 Enth. abgelehnt) Rede Top 21 Bebauungsplan Dammstraße altes Stellwerk, STVV 15.12.22 von Thomas Götz (mit 25 Ja, 10 Nein, 2 Enthaltungen beschlossen) Top 22 Antrag GRÜNE Für Tempo 30 Hochstraße über Ritterplatz bis Wormser Str. aus Lärmschutzgründen gemäß Lärmaktionsplan 2020 Land Hessen Top 22 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP zum Antrag der Grünen Tempo 30 Ritterplatz (mit 23 ja, 7 Nein, 3 Enth. beschlossen) Rede Top 22 Antrag Grüne für Tempo 30 Ritterplatz STVV 15.12.22 von Hanns-Christian Wüstner (Dieser Antrag wurde nach dem Änderungsantag nicht mehr abgestimmt) 3.11.2022 Top 9 Regelung Kreditaufnahme der Stadt durch Bürgermeisterin, Rede Kira Knapp Top 11 Änderung Satzung der Bibliothek, Rede Hanns-Christian Wüstner Top 12 Änderungsantrag Grüne zur Sanierung Rheinstraße für Variante 2 mit Radschutzstreifen. (Wurde mit 13 Ja und 28 Nein Stimmen abgelehnt) Top 12 Grundhafte Sanierung Rheinstraße, Rede Doris Top 13 Bildung Wahlvorbereitungsausschuss und Änderungsantrag KOA der Hauptsatzung mit Streichung Stelle 2. hauptamtl. Stadtrat, Rede Doris Sterzelmaier (Die Satzung wurde geändert mit 31 Ja und 10 Nein Stimmen und kein Wahlvorbereitungsausschuss gebildet) 6.10.2022 Top 11 Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Parkeinrichtungen der Stadt Bensheim, Rede Thomas Götz. Top 12 Landesprogramm Zukunft Innenstadt, Ergänzender Grundsatzbeschluss zum Hostinneplatz am Wambolter Hof, Rede Doris Sterzelmaier, Vorlage wurde mit 32 Ja und 3 Enthaltungen der FWG beschlossen. Top 15 Anfrage GRÜNE zu den Kosten und der Energieeffizienz des sanierten Bürgerhauses. Antworten liegen vor Top 16 Anfrage GRÜNE bezügl. Fußgängerbrücke Berliner Ring/ Weststadthalle und gesperrter Rad-Fußweg. Antworten liegen vor Top 17 Anfrage GRÜNE und BfB zu Infos über Investoren zum Hoffartgelände. Antworten liegen vor Top 21 Anfrage GRÜNE zum Sachstand Realisierungskonzept Rad- Fußwege Auerbach-Hochstädten und Zell-Gronau. Antworten liegen vor 21.7.2022 Top 9 Rede Landesprogramm Zukunft Innenstadt, STVV 21.7.22, von Doris Sterzelmaier Top 11 Änderungsantrag Grüne zur Zukunft der MEGB, STVV 21.7.22, -wurde abgelehnt- Top 11 Rede Prüfauftrag Zukunft MEGB, STVV 21.7.22, von Doris Sterzelmaier Top 12 Änderungsantrag Grüne,BfB,FWG zur Verkehrssicherung Platanenallee, STVV 21.7.22 -einstimmig beschlossen- Top 12 Verringerung Unfallgefahr Platanenallee Grieselstr. STVV 21.6.22, Rede Hanns-Christian-Wüstner. Top 13 Antrag KOA und GRÜNE, BfB und FWG für 2 Kitas in Fehlheim und Schwanheim, STVV 21.7.22 -einstimmig beschlossen- Top 13 Rede KITA Fehlheim und Schwanheim, STVV 21.7.22, von Thomas Götz 2.6.2022 Top 10 Rede Vielfalts- und Integrationskonzept Stadt Bensheim , Fatemeh Schmidt(wurde beschlossen) Top 11 Rede Grundsatzbeschluss Kinder- und Jugendpark Taunusanlage, Doris Sterzelmaier (wurde beschlossen) Top 12 Änderungsantrag GRÜNE und BfB zur Vorlage Grundhafte Erneuerung Rheinstraße (wurde mit 12 Ja und 25 Nein abgelehnt) Top 12 a Antrag von GRÜNE und BfB Verbesserungen Radverkehr in der Rheinstraße (wurde mit 12 Ja und 25 Nein abglehnt) Top 12 Rede zur Rheinstraße – grundhafte Sanierung und Antrag der KOA und Änderungsantrag von GRÜNE und BfB, Hanns-Christian Wüstner Top 13 Änderungsantrag GRÜNE zur Vorlage B Plan BW 40 südl. Fachmarktzentrum (Punkt 1 mit 10 Ja und 27 Nein und Punkt 2 mit 13 Ja und 24 Nein abgelehnt) Top 13 Rede B Plan BW 40 südl. Fachmarktzentrum, Kira Knapp Top 14 Rede Antrag BfB Räumlichleiten für Vereine, Moritz Müller (wurde mit 2 Ja und 35 nein abglehnt) Top 15 Rede Antrag KOA Fuß- und Radweg am Brückweg, Moritz Müller (wurde einstimmig beschlossen Top 16 Antrag GRÜNE für mehr Tempo 30 (wurde mit 10 Ja und 27 Nein abgelehnt) Top 16 Rede zum Antrag GRÜNE für mehr Tempo 30, Hanns-Christian Wüstner 31.3.2022 Top 15 Stadtbuslinie Berliner Ring, Rede Hanns-Christian Wüstner. Beschlossen 32 Ja, 6 Nein( FDP und VuA), 0 Enth Top 16 Städtebaulicher Ideenwettbewerb Marktplatz, Rede Doris Sterzelmaier. Einstimmig beschlossen Top 17 Antrag FWG und BfB Verzicht auf Lauter- und Spielplatzumgestaltung Wambolter Hof. Rede Moritz Müller. Mehrheitlich abgelehnt Top 18 Gem Antrag Herausnahme städtischer Wälder aus der Bewirtschaftung für Naturwald. Rede Doris Sterzelmaier. 35 Ja, 0 Nein, 3 Enth. (FWG) Top 19 Antrag CDU und FDP bezügl. Umgestaltung Berliner Ring. Zugang KITA nur über Bertolt Brecht Ring. Rede Doris Sterzelmaier. 25 Ja, 10 Nein( Grüne und 1 SPD), 3 Enth. BfB und 1 SPD) 17.2.2022 Die Stadtverordnetenversammlung am 17.2.22 fiel wegen der Coronakrise aus. Darauf hatten sich alle im Ältestenrat geeinigt. Es wurden aber die Anfragen schriftlich beantwortet. Nachfolgend die Anfragen von uns GRÜNEN: 1. Anfrage zum Thema Hallenbelegungspläne und Bedarf an Sporthallen 2. Anfrage aller Fraktionen zum Thema Herausnahme von städtischen Wäldern aus der Bewirtschaftung 3. Anfrage zum Thema Parkraum Innenstadt 16.12.2021 Top 11 b gem. ÄA BfB und Grüne Streichung Mastleuchte Festplatz(wurde zugestimmt) Top 11 e ÄA GRÜNE HH 2022 Steuerfestsetzung (wurde abgelehnt) Top 11 e, ÄA Grüne Steuererhöhungen, Rede Hanns-Christian Wüstner (wurde abgelehnt) Top 11 f ÄA GRÜNE HH 2022 Instandhaltung Straßen, Plätze, Rad- und Gehwege .Prio für Radwege (wurde abgelehnt) Top 11 g ÄA GRÜNE HH 2022 Förderprogramm Klimaschutz aufstocken, wurde abgelehnt Top 11 Q mit 38 Ja und 2 Enthaltungen beschlossen. ÄA KOA und GRÜNE Haushaltssicherungskonzept Top 11 k ,ÄA GRüne zum HH2022 Sperrvermerk bei Gemeindestraßen (wurde abgelehnt) Top 11 HH Rede GRÜNE 2022 von Doris Sterzelmaier Top 12, BW15G Kappesgärten VII ( TSV Turnhallen) Rede Thomas Götz Top 13 gem. Antrag Grüne, BfB, FWG Prüfung und Ausweisung von Naturschutzgebieten(wurde abgelehnt) Top 13 Antrag GRÜNE, BfB und FWG zur Ausweisung von Naturschutzgebieten Rede Doris Sterzelmaier (wurde abgelehnt) 11.11.2021 Anfrage GRÜNE zur Hallenbelegung und Bedarf an Sporthallen Top 8, Vorlage Beitritt der städteinitiative für Tempo 30 und ÄA der Koalition, Rede Hanns-Christian Wüstner. Ber Beitritt wurde von der KOA abgelehnt und der KOA Prüfantrag beschlossen Antrag Top 9, CDU, Grüne, FDP, BfB zum Landesprogramm Zukunft Innenstadt. SPD hat Mitantragstellung zurückgezogen und dagegen gestimmt. Top 9, Landesprogramm Zukunft Innenstadt und gemeinsamer Änderungsantrag, Rede Doris Sterzelmaier. Beides wurde beschlossen Top 11, Antrag Grüne und BfB Öffnung Weiherhaus für Radverkehr. Wurde von der KOA abgelehnt. Top 11 Öffnung Weiherhausstaion für Radverkehr, Rede Sina Glock. Top 12 Antrag der KOA zur Skateranlage, Rede Moritz Müller. Antrag wurde beschlossen. Top 13 gemeinamer Antrag aller Fraktionen zur Jugendumfrage, Rede Jochen Kredel Top 13 Antrag CDU, Grüne, SPD, FDP, BfB, FWG Jugend-Umfrage. Wurde einstimmig beschlossen 7.10.2021 Top 16 Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Bensheim, Rede Moritz Müller Top 17, Stubenwald II, Rede Thomas Götz Top 18, B PLan Ecke Wormser Str. EKZ, Rede Doris (Der Änderungsantrag der FWG wurde komplett abgelehnt) Top 22 ÄA der Grünen zum Top Breitbandausbau, Rede Hanns-Christian Wüstner (Verweis in den Ausschuss wurde abgelehnt) Top 23 Antrag Grüne und BfB zum Ausbau der Radabstellanlagen am Bahnhof (wurde abgelehnt) Top 23 Antrag Grüne und BfB Radabstellanlagen Bhf, Rede Doris Top 24 Antrag der KOA Sirenenanlage in Bensheim, Rede Moritz Müller Top 25 Änderungsantrag Grüne zum Hochwasserschutz in Gronau (wurde abgelehnt) Top 25 ÄA Grüne zum Hochwasserrückhalt Gronau, Rede Doris Top 26 Antrag der Grünen für Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels- Teilnahme am Landesförderprogramm- wurde abgelehnt Top 26 Antrag GRÜNE Erstellung eines qual. Mietspiegels, Rede Moritz Müller, Antrag wurde abgelehnt Top 27 Antrag der Grünen und BfB – Öffnung des Weiherhausstadions für den Radverkehr (wurde auf die Sitzung 11.11.21 verschoben) 15.7.2021 Änderungsantrag Top 18 Haushaltsplan Stadt Bensheim 2021 Rede zu Top 18 Haushaltsplan Stadt Bensheim 2021 (Doris) Top 18 Haushalt 2021 hier Rede zum Stellenplan von Hanns-Christian Wüstner Änderungsantrag zu Top 18 von BfB, GRÜNE, FWG zum Haushalt – Feuerwerk Winzerfest Top 19 Rede Kira Knapp B Plan Dammstraße Änderungsantrag zu Top 20 Beschluss 7 zügige KITA in Fehlheim-Schwanheim von GRÜNEN, BfB, FWG auf Verschiebung des Tops. Rede zu Top 20 Bebauungsplan BF 20 Neubau Kita Fehlheim/Schwanheim von Antje Adam Top 21 Rede Moritz Müller Ideenwettbewerb Marktplatz Innenstadt Änderungsantrag zu Top 24 von GRÜNE- zum Ausübung Vorkaufsrecht bei Thermo Plastik, Nibelungenstr Top 24 Rede Moritz Müller Thermoplastik Moritz , Rede nicht gehalten, Abstimmung ohne Aussprache. Wurde abgelehnt 20.5.2021 Rede Top 8 Vorlage B Plan Meerbachsportplatz von Thomas Götz Änderungsantrag Top 10 CDU, Grüne, SPD, FDP, BfB, FWG Innenstadt Rede Top 10 ÄA zur Innenstadt von Moritz Müller Rede Top 23 Antrag FWG LKW Verkehr Riedwiese von Hanns-Christian Wüstner Antrag Top 24 GRÜNE BfB und FWG zum Ausbau der PV Ä-Antrag TOP 24 PV-Programm Rede Top 24 Programm Errichtung zur PV von Doris Sterzelmaier ÄA Top 25 GRüne SPD, BfB und FWG Nord-Süd Radwegeverbindung vom 12.5.21 Rede Top 25 Antrag Grüne, SPD,FWG, BfB Radweg Nord-Süd Verbindung Gartenstraße von Moritz Müller Antrag Top 26, BfB, Grüne, FWG Waldbewirtschaftung und Naturwald Rede Top 26 Antrag Grüne, FWG, BfB Waldbewirtschaftung von Thomas Götz 18.2.2021 Rede Top 10 Wolfram Fendler Verwaltungsvorlage Neugestaltung Außenbereich Bürgerhaus wurde mit 30 Ja, 8 Nein und 2 Enth. beschlossen Top 11 Änderungsantrag GLB BPlan Stubenwald II Mit 11 Ja und 29 Nein Stimmen abgelehnt Top 13 Änderungsantrag GLB Abschaffung Laubbläser. Mit 10 Ja und 30 Nein abgelehnt Rede Top 13 Doris Antrag FDP Abschaffung Laubbläser Top 14 ÄA GLB Abschaffung Parkgebühren öff. Str. Innenstadt Mit 26 ja und 12 Nein(AFD,BfB, FWG, FDP) beschlossen Rede Top 14 Doris Antrag FDP Abschaffung Parkgebühren öffentl. Raum Top 17 STVV 18.2.21Antrag GLB Aufstellungsbeschluss Güterbahnhof Dammstraße. Einzelabstimmung der Absätze und mit großer Mehrheit abgelehnt Top 18 Antrag Beitritt Landschaftspflegeverband- einstimmig beschlossen Top 19 Antrag GLB und BfB keine Neubaugebieteim Außenbereich Mit 29 Ja und 11 Nein(SPD und FDP) beschlossen Rede Top 19 Doris Antrag GLB und BfB Keine Neubaugebiete außerhalb des Siedlungsbereiches Rede Top 22 Moritz Müller Antrag BfB Neuausrichtung der MEGB wurde mit 21 Ja und 19 Nein (CDU, FDP, FWG) beschlossen Top 23 ÄA GLB zum Top Zebrastreifen Friedhofstraße Bis Punkt 2 des Antrages alles andere mit breiter Mehrheit beschlossen. Top 25 Antrag BfB und GLB Denkmal für Zivilcourage wurde nicht beschlossen. Beratung dazu erst im Ausschuss Rede Top 25 Moritz Müller Antrag BfB und GLB Denkmal für Zivilcourage Rede Top 26 Doris Antrag SPD Verwertung ehemaliges HGH Gelände wurde mit 30 Ja, 8 Nein und 2 Enth. in den BAU-Ausschuss zur Beratung verwiesen Top 28 STVV 18.2.21Antrag GLB Unterstützung Einzelhandel und Gewerbetreibende Mit 31 Ja, 6 Nein (AFD, FDP) und 3 Enth. (BfB) beschlossen 17.12.2020 Top 12 Rede: Bebaungsplan BO 62 Bahnhofstraße Südwest, Sparkasse (Thomas Götz) Top 13 Rede: Bus Berliner Ring (Hanns-Christian Wüstner) Top 14 Rede: Corona Sonderprogramm Kulturfonds ( Moritz Müller) wurde einstimmig beschlossen Top 15 Rede: Bebauungsplan BS 8 Seegenberg (Thomas Götz) Top 16 Rede: Kostensteigerung Märkerwaldstraße Gronau (Wolfram Fendler) Top 17: Antrag GLB, FDP, FWG für Neuausschreibung Meerbachsportplatz (abgelehnt) Top 17 Rede: Bebauung Meerbachsportplatz (Wolfram Fendler) Top 18: Antrag GLB Zurückstellung Grundstücksverkauf wegen Option KITA Fehlheim (abgelehnt) Top 18 Rede: Antrag GLB Rückstellung Verkauf Grundstück 689 Fehlheim (Doris Sterzelmaier) Top 19 Rede: Tempo 30 (Hanns-Christian Wüstner) Top 20: Ersetzungsantrag GLB zu Radweg Hochstädten und Gronau (abgelehnt) Top 20 Rede: Vorbereitung Radwegebau zwischen Hochstädten und Auerbach sowie zwischen Gronau und Zell (Wolfram Fendler) Top 22: gemeinsamer Antrag alle Fraktionen barrierefreier Zugang Toilette Touristinfo (einstimmig beschlossen) 1.12.2020 Sonder-Stadtverordnetenversammlung Top 2 Rede: Bürgerbegehren (Doris Sterzelmaier) 5.11.2020 Top 16 Rede Verwaltungsvorlage Lauterumgestaltung von Thomas Götz Top 21 Antrag 1 GLB KITA Fehlheim Alternativgelände (abgelehnt mit 9 ja und 28 Nein) Top 21 GLB Antrag 2 Gelände Fa. Blechschmitt KITA Fehlheim (abgelehnt 9 Ja und 28 Nein) Top 21 Stellungnahme Verwaltung zu Antrag 1GLB Alternativfläche Kita Fehlheim Top 21 Rede zum Antrag der GLB Alternativfläche für Kita Fehlheim Top 22 Rede Antrag der SPD zum Radschnellweg von Hanns-Christian Wüstner, in Bauausschuss verwiesen Top 23 Antrag GLB VEP Fortschreibung, wurde von uns zurückgezogen durch Stellungnahme der Stadt beantwortet. Top 23 Stellungnahme Antrag GLB Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan Top 26 Antrag GLB Barrierefreie WCs Innenstadt wurde in Sozialausschuss verwiesen Top 26 Stellungnahme Antrag GLB Barrierefreie WCs Innenstadt Top 27 Antrag GLB zum Nutzungskonzept Bürgerhaus (abgelehnt mit 6 Ja und 30 Nein) Top 27 Rede GLB Antrag zum Nutzungskonzept Bürgerhaus von Jochen Kredel (abgelehnt mit 6 Ja, 30 Nein, 0 Enthaltungen) Top 28 Antrag GLB, FDP, FWG Bebauung Meerbachsportplatz wurde in Hauptausschuss und Bauausschuss verwiesen. Top 28 Antrag CDU zum Meerbachsportplatz Top 28 Rede Antrag GLB, FDP, FWG Meerbachsportplatz Neuausschreibung Top 28 Stellungnahme Antrag GLB, FDP, FWG Neuausschreibung Meerbachsportplatz Top 29 Rede Konversion Sanner von Thomas Götz (abgelehnt mit 6 Ja, 29 Nein, 1 Enthaltung) 17.9.2020 Top 10 ICE Resolution Top 10 Rede: GLB Stellungnahme-Resolution ICE-Trasse (Wolfram Fendler) Top 11 Antrag GLB Verlagerung Fa. Sanner Top 11 Rede: Verlagerung FA. Sanner (Thomas) Top 12 ÄA GLB zum Neubau Toilettenanlage am Bahnhof Top 12 Rede: neue Toilettenanlage Bahnhof (Thomas) Top 13 Antrag GLB zum Verlängerungsvertrag VRN next bike Top 13 Rede: VRN Next Bike Vert. Verlängerung (Doris) Top 14 Änderungsantrag BfB, GLB, FDP, FWG Termin Bürgerentscheid Marktplatz Top 14 Rede: Bürgerbegehren Marktplatz (Doris) Top 16 ÄA GLB zur Vereinsgründung Stadtmarketing Top 16 Rede: Vereinsgründung Stadtmarketing (Doris) Top 17 Fortsetzung am 22.9.20 Antrag GLB Neuverpachtung landwirtschaftl. Flächen , Unterstützung von KGA, Saisongärten und Solidarischer Landwirtschaft Top 17 Rede: Kleingärten und landw. Flächen (Doris) Top 18 Fortsetzung am 22.9.20 Antrag GLB Instandsetzungsgebot Häuser 2 und 3 Marktplatz Top 18 Rede: Antrag GLB Instandsetzungsgebot Martplatz 2 und 3 (Jochen) Top 23 Rede: GLB Stellungnahme-BfB-Antrag-7-zügige KiTa Schwanheim-Fehlheim (Wolfram) Top 27 Anfrage GLB Nutzungskonzept Bürgerhaus und Dalberger Hof Top 29 Anfrage GLB ökologische Aufwertung von Gräben und Gewässer Top 32 Anfrage GLB Erdauffüllungen Höhenweg Zell Anfrage GLB im HFA 3.9.20 zum Archiv Kosten Rettung Archivalien 2.7.2020 Rede Top 21 Vorlage und Änderungsantrag GLB u. BfB „Entsorgung Altlasten Bundeswehrdepot-Gelände Rheinstr.“ von Doris Sterzelmaier Top 21 Änderungsantrag GLB und BfB, Aufwendungen Altlast BW Depot – ohne Punkt 3 wurde zurückgezogen da erl. Rede Top 22 Vorlage „Umfeld Bürgerhaus und Parktheater“ und zum Änderungsantrag der GLB von Thomas Götz Top 22 Änderungsantrag GLB, Umfeld Bürgerhaus für BAU, HFA und STVV Rede Top 23 „Bebauungsplan BA 15 „Dorfmühle(Edeka Merz)“ von Thomas Götz Top 23 Änderungsantrag GLB und BfB zum B Plan 15 Edeka Merz Dorfmühle für BAU und STVV Rede Top 24 Vorlage Coronahilfen und zum Änderungsantrag GLB für Kultur von Moritz Müller Top 24 Antrag GLB zu Corona für Erhalt Kunst und Kultur Rede Top 25 Vorlage Mietvertrag für Fahrradparkhaus am Bahnhof von Wolfram Fendler Rede Top 26 Vorlage Neustrukturierung Gebiet Rhein Mosel Elbestr. für Sozialwohnungen von Doris Sterzelmaier Rede Top 27 Vorlage „Weiteres Vorgehen Marktplatz“ und zum Änderungsantrag von FWG, GLB und CDU von Moritz Müller Top 27 Ergänzungsantrag GLB zum Marktplatz-Herrichten, Schutt wegräumen Rede Top 28 Antrag GLB, CDU, SPD, BfB Termin Bürgermeisterwahl am 1. Nov. 2020 von Doris Sterzelmaier Top 28 Antrag von GLB, CDU, SPD, BfB neuer Bürgermeisterwahltermin am 1. Nov. 2020 25.6.2020 Rede Top 3 GLB/BfB Antrag-Schutz-der Außenflächen von Wolfram Antrag Top 3 GLB/BfB -Schutz-der Außenflächen Rede Top 4 GLB Antrag Verbesserung Radverkehr von Hanns-Chrisitian Wüstner Antrag Top 4 GLB Verbesserung Radverkehr Rede Top 5 GLB Antrag Druck Fahrplanheft ÖPNV für Bensheim von Doris Antrag Top 5 GLB Druck Fahrplanheft ÖPNV für Bensheim Rede Top 6 GLB/BfB Antrag zu Tempo 30- auch in der Friedhofstr. von Hanns-Christian Wüstner Antrag zu Top 6 GLB/BfB zu Tempo 30 und Ergänzungantrag Tempo 30 in der Friedhofstraße ÄA zu Top 6 GLB/BfB zu Tempo 30 und Ergänzungantrag Tempo 30 in der Friedhofstraße Top 7 Antrag GLB zur Situation Geflüchtete von Thomas Götz Antrag Top 7 GLB zur Situation Geflüchtete Rede zum Punkt Beschluss der Tagesordnung– wegen CDU Antrag absetzen Top 8 Kirchbergschule Rede Top 9 SPD Antrag Anbindung Straße Neuwiesenfeld an Westtangente von Doris Rede Top 10 CDU Antrag Prüfung Wohnmobilstellplatz am Berliner Ring von Doris. Rede Top 11 Antrag BfB Fragen-an-Sparkasse Herr Tjarks von Wolfram 13.2.2020 Rede zu Top 7 Vorlage Städtebaulicher Wettbewerb Marktplatz der Zukunft / Haus am Markt von Doris Antrag Top 8 Freiflächen PV Anlage an der A5 in Bensheim Rede Top 8 zur Freiflächen PV Anlage an der A5 in Bensheim von Doris Antrag GLB Top 10 zum Erhalt des Familienzentrums Bensheim eV Rede zu Top 10 zum Erhalt des Familienzentrums Bensheim eV von Doris Rede zu Top 6 Neubau Kita Fehlheim/Schwanheim, von Moritz Änderungsantrag GLB Top 6c Neubau Kita Fehlheim/Schwanheim zum Bau von Sozialwohnungen Änderungsantrag GLB Top 6b Neubau Kita Fehlheim/Schwanheim zum Ökoausgleich 19.12.2019 Top 23 Änderungsantrag KOA (CDU,GLB,BfB) zum Haushalt 2020 Top 23 Haushaltsrede 2020 von Doris Sterzelmaier Top 25 Rede zur Verwaltungsvorlage Zwischenbericht Sanierung Bürgerhaus von Doris Sterzelmaier Top 27 (Ehemals Top 2) Rede zur Verwaltungsvorlage Neubau 7 zügige KITA am Berliner Ring von Moritz Müller Top 28 Antrag KOA (CDU,GLB,BfB) bezügl. ökologischer Aufwertung von Gräben und Gewässern Top 28 Rede zum KOA Antrag „ökologische Aufwertung von Gräben und Gewässern“ 7.11.2019 Top 12 Änderungsantrag der KOA zur Abschaffung der Straßenbeiträge Rede zum Top 12 Abschaffung der Straßenbeiträge von Doris Sterzelmaier Rede zum Top 13 Nachtragshaushalt 2019 von Doris Sterzelmaier 12.9.2019 Top 10 Stärkung lebendige Innenstadt-Prioritätenliste aus Zukunftswerkstätten – Rede Doris Sterzelmaier Top 12 Haus am Markt – Änderungsantrag der Koalition aus CDU/GLB und BfB Top 12 Haus am Markt – Rede Doris Sterzelmaier Top 12 Haus am Markt – Nebenredebeitrag Moritz Müller Top 14 Aufhebung der Straßenbeitragssatzung in Bensheim- Antrag der Koalition aus CDU/ GLB und BfB Top 14 Aufhebung der Straßenbeitragssatzung in Bensheim – Rede Wolfram Fendler 27.6.2019 Rede Top 13: Antrag FWG zur Riedwiese von Wolfram Fendler Rede Top 12 Neustrukturierung städt. Weingut von Doris Sterzelmaier Rede Top 15 Resolution zur ICE Trasse von Moritz Müller Antrag Top 17 der KOA zur Verwendung von ausschließlich Mehrweggeschirr bei Festen, Veranstaltungen, Märkten in Bensheim Rede Top 17 Verwendung Mehrweggeschirr von Doris Sterzelmaier Rede Top 11 Bebauungsplan Meerbachsportplatz und Durchführungsvertrag von Thomas Götz Top 13 Rede zum Antrag der FWG keine Vermarktung der restlichen Flächen des Gewerbebietes Riedwiese von Wolfram Fendler 23.5.2019 Anfrage der KOA zum ökologischen Mittagessensangebot in der Kinderbetreuung in Bensheim Rede Top 7: Wahl und Vereidigung 1. Stadträtin in Bensheim—von Doris Rede Top 8: Bebauungsplan-Satzungsbeschluss ehemaliges EKZ, Wormser Straße und Antrag FWG Fußgängerunterführung—von Waltrud 4.4.2019 Top 11 KOA Änderungsantrag zu Verbesserungen in der Stadtbibliothek Top 11 Rede Moritz Müller zum Änderungsantrag der KOA Verbesserungen in der Stadtbibliothek Top 12 Rede Doris zur Errichtung Geschwindigkeits- und Rotlichtmessung Kreuzung Wormser Str. / Berlinger Ring Top 14 Antrag der KOA Stärkung, Zukunftsfähigkeit und Lebendigkeit der Bensheimer Innenstadt Top 14 Rede Doris zum Antrag der KOA Stärkung , Zukunftsfähigkeit und Lebendigkeit der Bensheimer Innenstadt Top 15 Antrag KOA Bezüglich Prüfung Straßenbeiträge Top 15 Rede Thomas Götz zum Antrag KOA bezüglich Prüfung Straßenbeiträge 27.2.2019 1.Top 19: Antrag der SPD zum Neubaugebiet Südstadt- Rede GLB Wolfram Fendler 2. Top 20: KOA Antrag zur Stärkung der Innenstadt- Haus am Markt- 3. Top 20 Rede zum KOA Antrag Stärkung der Innenstadt – hier Haus am Markt- von Doris Sterzelmaier 13.12.2018 Top 10 Antrag der Koalition zum Haushalt der Stadt Bensheim 2019 Top 10 GLB-Haushaltsrede 2019 von Doris Sterzelmaier Top 10 Rede zur Jugendsozialarbeit zum Antrag der Koalition zum Haushalt 2019 von Moritz Müller Top 14 Antrag der Koalition zur Ökologischen Beschaffung in der Stadt Bensheim Top 15 Antrag der Koalition Bildung Wahlvorbereitungsausschuss für Wahl des ersten Stadtrates – Nachfolge Sachwitz- Top 15 Rede der GLB zum Bildung Wahlvorbereitungsausschuss für Wahl des ersten Stadtrates von Doris Sterzelmaier Top 16 Antrag alle Fraktionen zur Erdverkabelung der 110-kV Hochspannungsfreileitung Rede zu Top 14 Antrag CDU, GLB und BFB bezüglich „ökologische Beschaffung“ von Wolfram Fendler 8.11.2018 Top 11 Rede B- PLan Riedwiese von Thomas Götz Top 12 Rede Nachtragshaushalt 2018 von Doris Sterzelmaier Top 13 Änderungsantrag der KOA zusammen mit der SPD zur Sanierung Bürgerhaus Top 13 Rede zur Sanierung Bürgerhaus Bensheim Mitte von Wolfram Fendler 27.9.2018 Änderungsantrag KOA zum Neubaugebiet Fehlheim/ Langgewann Top 22 Rede Top 22 Neubaugebiet Fehlheim/ Langgewann von Thomas Götz Antrag und Änderungsantrag der KOA zum Gewerbegebiet Riedwiese Top 24 Rede Top 24 – Riedwiese- keine Brecheranlage- von Thomas Götz Antrag KOA Zukunftswerkstatt Innenstadtdialog Bensheim 2030, Top 25 Rede Top 25 Zukunftswerkstatt Innenstadtdialog Bensheim 2030 von Doris Sterzelmaier Rede Top 28 Prüfung Standortkonzept Altglascontainer von Doris Sterzelmaier 21.6.2018 Rede zu Top 17 Verwertung Meerbachsportplatz von Doris Sterzelmaier Rede zu 18 TOP 18/19 B Plan Riedwiese von Thomas Götz Rede zu Top 20 Vorübergehende Inbetriebnahme eine Container-Kindertagestätte am Standort ehemaliges Bundeswehrdepot von Waltrud Ottiger Antrag STVV 21.6 Top 21 der KOA zur Umsetzung Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit am Bahnhof/ Außenstelle Stadtpolizei und Errichtung Fahrradparkhaus Rede Top 21 Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Fahrradparkhauses sowie Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit am Bahnhof von Hanns-Christian Wüstner Antrag STVV 21.6. Top 22 der KOA zum Grundsatzbeschluss für die Gestaltung und Neuordnung des Umfeldes Bürgerhaus und Parktheater Rede zu Top 22 Antrag KOA bezügl. Grundsatzbeschluss für die Gestaltung und Neuordnung des Umfeldes Bürgerhaus und Parktheater von Doris Sterzelmaier 17.5.2018 Rede zu Top 9: Antrag der AFD bezügl. Abschaffung der Straßenbeiträge von Doris 22.3.2018 Rede zu Top 12: Vorlage Neubau fünfzügige KITA Sparkassenallee von Moritz Müller Rede zu Top 15: Antrag der SPD bezügl. Sicherheitspartnerschaft am Bahnhof von Doris Sterzelmaier Antrag der KOA Top 16 : Erhöhung der Zahl der Blühstreifen Antrag der KOA Top 17: Naturschutz auf städtischen Pachtflächen Rede zu Top 17: Naturschutz auf städtischen Pachtflächen von Doris Sterzelmaier Rede STVV 22.3. zu Top 13 Dorfplatz Wilmshausen von Doris Rede zu Top 16: Erhöhung der Zahl der Blühstreifen von Wolfram Fendler Rede zu Top 14 Prüfung Pfandbechersystem von Thomas Götz 15.2.2018 Top 12 Änderungsantrag KOA zum Konzept Stärkung und Belebung der Innenstadt Redebeitrag Marktplatz (Thomas Götz) Top 13 Rede zu Projekt Angebot Sozialwohnungen „Vermiete doch an die Stadt“ von Moritz Müller Top 14 Änderungsantrag der KOA zum Haushalt 2018 Top 14 Haushaltsrede 2018 von Doris Sterzelmaier Top 16 Antrag der KOA bezüglich Schaffung von Sozialwohnungen auf dem Bundeswehrdepotgelände, Rheinstraße Top 17 Antrag der KOA bezüglich Prüfung Einführung einer Wettbürosteuer 14.12.2017 Top 35 Änderungsantrag der KOA zur Erweiterung der Baumschutzsatzung Rede zu Top 35, Baumschutzsatzung, Doris Sterzelmaier Top 36 Änderungsantrag der KOA zur Gebührensatzung der Kinderbetreuung Rede zu Top 36, KITA Gebührensatzung, Doris Sterzelmaier KOA Anfrage mit Antwort – Nutzung ehemaliges Bundeswehrdepot Rheinstraße für sozialen Wohnungsbau KOA Anfrage mit Antwort – Vergaberichtlinien der Stadt Bensheim Top 30 Rede Verkauf des städtischen Anwesens Rodensteinstraße 95 (derzeit noch DRK-Unterkunft) von Moritz Müller 28.9.2017 Rede zu Top 16: Neubau KITA Sparkassenallee von Doris Sterzelmaier 29.6.2017 Top 28 Rede zur Wiederwahl von Stadtrat Adil Oyan – von Doris Sterzelmaier Top 30 Rede Bebauungsplan BW18A „ehemalige Brotfabrik“ von Wolfram Fendler 18.5.2017 Top 7: Rede finaler Beschluss Sanierung Bürgerhaus von Doris Sterzelmaier 23.03.2017 Top 10 Änderungsantrag der KOA zum Haus am Markt Top 10 Rede Thomas Götz zur Vorlage und Änderungsantrag der KOA zum Haus am Markt Top 11 Antrag der KOA zur Wiederwahl Stadtrat Adil Oyan Top 11 Rede Doris Sterzelmaier zum Wiederwahlantrag Stadtrat Adil Oyan Top 12 Antrag der KOA zum FSC Stadtwald: Naturschutzgerechte Bewirtschaftung des Bensheimer Stadtwaldes TOP 12 Antrag der Koalition bezüglich „Naturschutzgerechte Bewirtschaftung des Bensheimer Stadtwaldes“ Rede von Thomas Götz Top 14 Antrag der KOA zum Sicheres Wohnen-städtbauliche Kriminalprävention Top 15 Antrag der KOA zu Förderprogramm Zukunft für mehr Stadtgrün für Bensheim Top 15 Rede von Wolfram Fendler zum Antrag der KOA Förderprogramm Zukunft Stadtgrün für Bensheim 15.12.2016 Antrag der KOA zum Haushalt 2017 Haushaltsrede 2017 von Doris Sterzelmaier Antrag der Koalition aus CDU, GLB und BfB auf Aufnahme von einer eigenen Rubrik für Jugendveranstaltungen auf die Homepage der Stadt Bensheim Prüfantrag der Koalition aus CDU, GLB und BfB für Neubau eines Jugendzentrum auf dem ehemaligen Bundeswehrdepotgelände in der Rheinstraße Top 13 Rede Moritz Müller zum JUZ Top 14, Rede Moritz Müller zu Jugendinfos Top 15, Rede Moritz Müller zu Gräber 17.11.2016 Änderungsantrag der Koalition von CDU, GLB und BfB zum Nachtragshaushalt der Stadt Bensheim 2016 – Kauf von Anteilen des Dorfladens Hochstädten Rede zum Nachtragshaushalt 2016 der Stadt von Doris Antrag der Koalition von CDU, GLB und BfB zum Wohnmobilstandort Rede zum Antrag der KOA Wohnmobilstandort von Doris Antrag der Koalition von CDU, GLB und BfB zum Thema Stadtplan, wo ist Bensheim barrierefrei und Überarbeitung des Kinderstadtplans Rede zum KOA Antrag von CDU, GLB und BfB zum barrierefreien Stadtplan von Waltrud Ottiger 6.10.2016 Redebeitragzu TOP 23: Buslinienkonzept Redebeitragzu TOP 22: Kunstrasenplatzes Rede Top 21 Projektvorlage Haus am Markt Rede Top 25a Antrag SPD kostenloses Wlan Innenstadt und 25b Antrag der KOA weitere Wlan Hot-spots Top 25 Antrag der KOA weitere Wlan Hot-spots Top 27 Anlegung weiterer Bienenweiden Rede Top 28 Radwegezustandskataster Top 28 Kostenermittlung für Errichtung eines Radwegezustandskatasters Top 29 „100 Bänke für Bensheim“ 7.7.2016 Antrag der KOA, Top 21: 110kV Hochspannungs-Freileitung in Bensheim Rede zu Top 22: Anbindung Straße Am Neuwiesenfeld von Doris Antrag der KOA, Top 23: Verbesserung der Parkplatzsituation am Fürstenlager Antrag der KOA Top 24: Aufbau eines Car-Sharing Systems in Bensheim Rede zu Top 25: SPD Antrag Senkung Hebesatz Grundsteuer B von Doris Rede zu TOP 18: Neugestaltung Marktplatz von Wolfram Fendler Rede zu Top 19: Sportfunktionsgebäude Weiherhaus von Moritz Müller Rede zu Top 20: Fahrradverleihsystem von Hanns-Christian Wüstner Rede zu Top 24: CarSharing System für Bensheim von Hanns-Christian Wüstner 12.5.2016 KOA Antrag zu Top 25: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung eines Wohnbaugebietes in Bensheim-Fehlheim Redebeitrag zu Top 25 von Wolfram Fendler KOA Antrag zu Top 26: Radfahrstreifen Schwanheimer Straße Rede zu Top 26: Radfahrstreifen Schwanheimer Straße KOA Antrag zu Top 27: Sanierung Bürgerhaus Bensheim-Mitte Redebeitrag zu Top 27 von Doris Sterzelmaier 11.2.2016 Rede zu Top 7 B Plan Werner v. Siemens Str./Rheinstraße mit Sozialem Wohnungsbau von Christoph v. Fumetti Rede zu Top 11 B Plan An den Stadtwiesen mit Schaffung Sozialwohnungen und Flüchtlingsunterkünften von Christoph v. Fumetti Antrag der Koalition zur Zukunftswerkstatt Innenstadt Rede zu Top 4, Zukunftswerkstatt Innenstadt von Doris Rede zu Top 5, Durchführung einer Begegnungsveranstaltung zu Flüchtlingsfragen von Doris Rede zu Top 6, Verkauf Anwesen Rodensteinschule von Doris Änderungsantrag Top 7 der Koalition zum Bebauungsplan Werner v. Siemens Str./Rheinstraße hier Schaffung von mehr sozialem Wohnungsbau Rede zu Top 10, Aufbau eines Fahrradverleihsystems von Hanns-Christian Wüstner 17.12.2015 HH Rede Rede zu Top 6 B Plan Änderung An den Stadtwiesen, von Christoph v. Fumetti und Doris Sterzelmaier 19.11.2015 Rede zu Top 4: Antrag BFB zur Besichtigung des Erstaufnahmelagers durch Kommunalpolitiker Änderungsantrag CDU/GLB KOA: Sanierung KITA St. Michael, Auerbach Rede zu Top 8 zur Sanierung KITA St. Michael Änderungsantrag CDU/GLB KOA zum Bau von 60 Sozialwohungen auf dem Meerbachsportplatz Änderungsantrag CDU/GLB KOA zum Haus am Markt Rede zum Haus am Markt Anfrage CDU/GLB KOA zur Teilnahme der Stadt an der Kampagne „Stadtradeln“ Anfrage CDU/GLB KOA zur Verwendung von Glyphosat in Bensheim 8.10.2015 Top 8 Umgestaltung Knotenpunkt Schwanheimer Str./B 3, Rede Hanns- Christian Wüstner Top 9 Masterplanmanagement, Rede Wolfram Fendler Top 3 Sozialer Wohnungsbau, Rede zum Antrag der BFB, von Holger Klamand Top 6 Vorlage Flüchtlingsunterbringung-Erstaufnahmecamp, Rede Doris Sterzelmaier Top 7 Bürgersolaranlage Stark 13, Rede Doris Sterzelmaier 16.7.2015 Top 6 Rede SPD Antrag Top 9 Rede Radverkehrskonzept Rede zu Top 7, Antrag BfB Nutzung Stadteigener Radwege zur Energiegewinnung von Wolfram Fendler Rede zu Top 5, Antrag BFB bezügl. Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Stiftung Ringelband von Wolfram Fendler Änderungsantrag der CDU-GLB Koalition zum Neubau Sportfunktionsgebäude Weiherhaus-Stadion Antrag CDU-GLB Koalition: Teilnahme der Stadt Bensheim an der Kampagne „Stadtradeln“ Rede zu Top 8: Kampagne Stadtradeln, von Doris Sterzelmaier Rede zu Top 3:Antrag der SPD zum Bürgerhaus Bensheim (Verpachtung)von Doris Sterzelmaier Rede zu Top 11: Verwaltungsvorlage – Prüfauftrag zum Ankauf Neumarkt-Center, von Doris Sterzelmaier Änderungsantrag der CDU-GLB Koalition zum Radverkehrskonzept Bensheim 21.5.2015 Top 10 Grundsatzsanierung Bürgerhaus, Rede Doris Sterzelmaier 26.3.2015 Änderungsantrag der CDU/GLB Koalition zu Top 4: Barrierefreiheit Ausgang Parkhaus Platanenallee Änderungsantrag der CDU/GLB Koalition zu Top 5: Induktionsanlagen für Hörgeschädigte Rede zu Top 5: Induktionsanlagen für Hörgeschädigte, von Doris Sterzelmaier Rede zu Top 9: 1. Nachtrag Friedhofsordnung – Hier neu die Möglichkeit von islamischen Bestattungen auf dem Waldfriedhof, von Doris Sterzelmaier Rede zu Top 10: Umsetzung Modellprojekt aus Masterplan 100 % Klimaschutz, hier:Elektromobilität, von Wolfram Fendler Rede zu Top 21: Beschaffung von Unterkünften zur Unterbringung von Flüchtlingen, von Wolfram Fendler 19.2.2015 Top 3 Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Vielfalt Top 6 Änderungsantrag der CDU-GLB Koalition zu: Zusammenarbeit Stadt Bensheim und Kreis Bergstraße Denkmalschutzbehörde zwecks Schutz der unter Denkmalschutz stehenden Häuser am Marktplatz. Top 6 Rede Top 9 Änderungsantrag und Ergänzungsantrag der CDU-GLB Koalition zum Bebauungsplan BO 58 Gärtnerweg. Ergänzungsantrag zu TOP 9 Rede zu Top 10: Verwaltungsvorlage Anpassung Ferienspielbeitrag Top 11 Ergänzungsantrag von CDU, GLB und BFB zur Verwaltungsvorlage Durchführung der Volkshochschularbeit. Rede zu Top 11; Volkshochschule 18.12.2014 Top 4 Haushaltsplan: Rede von Fraktionsvorsitzenden Sterzelmaier STVV 18.12.14 Resolution gegen den Kommunalen Finanzausgleich Hessen 20.11.2014 Änderungsantrag der KOA zu TOP 4 – Freihandelsabkommen TTIP Rede zu Top 4 – Freihandelsabkommen TTIP Rede zu Top 6 – Vorlage der Verwaltung zu Ankauf und Nutzungskonzept Anwesen Rheinstraße 6-8, ehemaliges Bundeswehrdepot 9.10.2014 Rede zu Top 3 Antrag BFB „Vorstellung Konzept Verkehrsverbund VRN und Klärung Mobilitätszentrale Bensheim“ Rede zu Top 4 Antrag BFB „Beteiligung der Stadt Bensheim an der hess. Innenstadt-offensive „Ab in die Mitte“ Antrag der KOA Top 7: Errichtung von Fußgängerüberwegen in der Grieselstraße Anfrage der KOA zu Fernbushalt in Bensheim Anfrage der KOA zu Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren 24.7.2014 Rede zu Top 3 Mobilitätszentrale Bensheim Rede zu Top 6 Stellplatzsatzung Rede zu Top 8 Masterplan Klimaschutz – Abschlussbericht Antrag der KOA zu Top 8 Masterplan Klimaschutz 3.4.2014 Rede zu Top 3: Parkraumbewirtschaftungskonzept Rede zu Top 4: Antrag SPD zur Anbindung der Straße Neuwiesenfeld an die Westtangente Antrag Top 8: CDU und GLB Koalition zu Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Bensheim Rede zu Top 9: Stellungnahme der Stadt Bensheim zum sachlichen Teilplan erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen -Windkraft- Rede zu Top 11: Fortschreibung Förderprogramme Klimaschutz der Stadt Bensheim 1. für Sanierungen, Heizkesselaustausch und Neubauten Passivhäuser/Energie Plus Häuser und 2. Förderung Bereitstellung Dachflächen für Errichtung von PV Anlagen. 13.2.2014 Antrag aller Fraktionen: Grundsatzbeschluss Sanierung Bürgerhaus Rede zu Top 9: Grundsatzbeschluss Sanierung Bürgerhaus Antrag aller Fraktionen: Termin Bürgermeisterwahl am 25.5.14 19.12.2013 Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier,Top alt 4 Rede zu Top 5:Antrag der BFB, Abwägung Sporthalle drei westl. Stadtteile statt im Weiherhausstadion Änderungsantrag der KOA zu Top 8: B Plan BW 5 West Kita Fuldastraße Rede zu Top 8: B Plan BW 5 West Kita Fuldastraße Antrag KOA bezüglich energetischer Sanierung bei städtischen Immobilien, Top alt 9 neu Top 4 10.10.2013 Rede Top 6: Verlängerung Vertrag Naturschutzzentrum Redebeitrag zu Top 7: Nachtragshaushalt 2013 12.9.2013 Rede zu Top 12: Projektvorlage Neubau Kita Fuldastraße Änderungsantrag der KOA zu Top 10: Beschallungsanlage Friedhof Langwaden Änderungsantrag zu Top 11: Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Bensheim Beantwortung der KOA Anfrage zum Hochwasser in Bensheim 20.6.2013 Anfrage der KOA zum Hochwasser in Bensheim im Mai 2013 Antrag der KOA zum Gesamtkonzept Beauner Platz Rede zu Top 5: Antrag der KOA zu weiteren Aufträgen zum Gesamtkonzept Beauner Platz/Bürgerhaus Redebeitrag zu Top alt 7 neu 6: Umstellung der öffentl. Straßenbeleuchtung auf LED Technik -Abschluss Contratingvertrag mit der GGEW- Redebeitrag zu Top alt 9 neu 8: Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates 2.5.2013 Antrag der Koalition zur Vorbereitung Wiederwahl 1. Stadtrat Helmut Sachwitz Änderungsantrag Grünstreifen B Plan 23 A Neuwiesenfeld Antrag der Opposition zum Bürgerhaus Top 6 Rede zu Top 6 Bürgerhaus Rede zu Top 3 Antrag Änderung der Friedhofsordnung, Bestattungen ohne Sargpflicht 14.3.2013 Rede zu Top 5 von Doris Sterzelmaier: Antrag der Fraktionen SPD,BFB,FWG,FDP bezügl. „Diskussion des Ergebnisses über den Bürgerentscheid zur Sanierung des Bürgerhauses“ 7.2.2013 TOP4 Prüfantrag CDU, GLB und BFB zur Rückgabe Volkshochschule Rede zu Top 4: Antrag CDU, GLB und BFB bezügl. Prüfung zur Rückgabe der VHS Bensheim an die Kreisvolkshochschule Bergstraße, von Hanns-Christian Wüstner Rede zur Top 7 und 11: Verbindungsstraße Schwanheimer- und Saarstr. sowie 16. Änderung Flächennutzungsplan 13.12.2012 Rede zu Top 3: Haushalt 2013 Anträge der Koalition zum Haushalt 2013 Rede zu Top 4: Erzeugung reg. Energien Antrag der Koalition – Erzeugung reg. Energien auf Flächen der Stadt Bensheim Rede zu Top 7: Beschlussfassung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 15.11.2012 Rede Top 8 Heilig Geist Hospital Gemeinsamer Antrag Heilig Geist Hospital Bensheim, Info: Die FDP wurde noch Mitantragsteller Rede Top 5 zur Öffnung des Ratsinfosystems für alle Bürger Rede Top 7 Konzept gegen Neuverschuldung 11.10.2012 Rede Top 6 Bürgerhaus Bensheim KOA Antrag Beteiligung Bürgerinitiative Bürgerhaus Top 4: Rede Nachtragshaushalt 2012 13.9.2012 Redebeitrag Umbau der Knotenpunkte Berliner Ring/Schwanheimer Str. und Berliner Ring/Obi-Rewe KOA Änderungsantrag zu Streckenvarianten Schwanheim (von Juni auf Sept. 2012 verschoben) Redebeitrag zu Top 5: SPD Antrag Streckenvarianten Umgehungsstraße Schwanheim Redebeitrag zu Top 6: Antrag der Opposition auf Ablehnung von Biogasanlagen 28.6.2012 Redebeitrag zu Top 6 Folgen Rechtsstreit Rhode/Stadt/Bürgermeister 22.3.2012 KOA Antrag Grundsatzentscheidung zum Bürgerhaus Bensheim Redebeitrag Grundsatzentscheidung zum Bürgerhaus Bensheim KOA Antrag Gentechnikfreie & ökologische Landwirtschaft auf Pachtflächen Redebeitrag Gentechnikfreie & Ökologische Landwirtschaft KOA Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage Westtangente 3. Bauabschnitt Redebeitrag zur Westtangente und Flächennutzungsplanänderung 9.2.2012 Antrag der KOA Leitthemen für den Hessentag 2014 Redebeitrag Leitthemen Hessentag 2014 15.12.2011 KOA Antrag – Zukunft Bürgerhaus KOA Antrag – Gesamtkonzept Weiherhausstadion Redebeitrag – Haushaltsrede für 2012 9.11.2011 KOA Antrag – Erneuerbare Energien KOA Antrag – Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 9.6.2011 Koa Antrag – Belastbarkeit Straße Hartbrücke Redebeitrag – Belastbarkeit Straße Hartbrücke Koa Antrag – Bensheimer Energiewende Redebeitrag – Bensheimer Energiewende Redebeitrag – Kreisel Berliner-Ring
