von GLB Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier:
Liebe Freundinnen und Freunde,
in 18 Tagen wird die STVV neu gewählt. 2006 hatten wir ein Wahlergebnis von 13, 6 % und erhielten 6 der 45 Sitze im Stadtparlament. Das wollen wir auch wieder erreichen.
Die damalige Meinung unserer Gegner, Grüne könnten keine Verantwortung übernehmen und mit den Grünen gehe es wirtschaftlich bergab, haben wir widerlegt. Ein Beispiel dafür ist, dass Bensheim im Vergleich mit anderen Mittelzentren bei der IHK Studie im Jahr 2007 und 2010 auf Platz eins steht. Und das zeigt, dass grüne Politik in der Verantwortung erfolgreich ist.
Wir haben dafür keine Märkte auf der grünen Wiese angesiedelt, und wir haben nicht die großen Baugebiete in Fehlheim benötigt. Die Entwicklung Bensheims wurde von uns im Innenbereich vorgenommen und das wollen wir auch für die kommenden 5 Jahre.
Wir sind der Anwalt der Natur in der Politik!
Wir haben: die Natur und Erholungslandschaft zwischen Bensheim und Fehlheim erhalten, wir haben für die Ausweisung von 9,5 ha Naturwald gesorgt . Durch uns Grüne wurde der ökologische Steinbruch in Hochstädten gekauft. Durch uns gibt es wieder eine Baumschutzsatzung in Bensheim und mit uns wurde begonnen den Grüngürtel um Bensheim auszubauen. Und durch uns wird es eine Aufforstung am Niederwald von 5.500 qm geben und die Anlage eines neuen Biotopes.
Wir wollen: den Schutz der Naturlandschaft,
Keine neuen Straßen im Nordwesten von Bensheim,
Keine weitere Ausweisung von Baugebieten am Stadtrand und in Ortsteilen insbesondere weder Fehlheim, noch die weiteren Abschnitte 3 -5 in Auerbach Nord und kein Gewerbegebiet Stubenwald II
Ein Motto unseres Programms heißt Ökologisch:
Das bedeutet Innen- vor Außenentwicklung: Auf dem brachliegenden Eulerbetriebsgelände werden 303 Wohneinheiten entstehen. Darunter erstmals Wohnungen, bei denen die Barrierefreiheit im Bebauungsplan festgeschrieben wurde. Diese Wohnungen werden seniorengerecht.
Stichwort: demographischer Wandel: Vor 5 Jahren haben wir noch allgemein von Berücksichtigung des demographischen Wandels bei allen Entscheidungen gesprochen. heute wissen wir, dass Bensheim nicht mehr dauerhaft weiter wachsen wird. Und wir wissen, dass eines der Kernprobleme das Fehlen seniorenfreundlichen Wohnraums sein wird. Nur in seniorenfreundlichen Wohnungen und deren unmittelbaren Wohnumfeld können Menschen lange selbstbestimmt alt werden. Deshalb haben wir uns die Schaffung von zusätzlichem seniorenfreundlichen Wohnraum auf die Fahnen geschrieben.
Zurück zum Thema Ökologie und dem Eulergelände:
Erstmals in Bensheim gilt in einem Bebauungsplan eine strengere Vorschrift bei den Schadstoffemissionen, als es die geltende Gesetzeslage vorschreibt. Dies hilft auf dem gesamten Eulergelände mehr CO 2 einzusparen.
Der Meerbach wird freigelegt die gesamte ökologische Wertigkeit steigt es wird eine neue Radwegeverbindung von der Friedhofstraße zur Heidelberger Str. geben.
Für den Bensheimer Süden, mit einer über dem Altersdurchschnitt der Stadt liegenden Bewohnerstruktur, haben wir mit Tegut einen Lebensmittelnahversorger geholt.
Und nur durch uns Grüne ist die Trauerweide im Bebauungsplan als zu erhalten festgesetzt worden.
In den kommenden 5 Jahren wird das im Stadtgebiet liegende Bundeswehrdepot an der Rheinstraße für Wohnbebauung genutzt, der Güterbahnhof als Eingangstor zur Stadt wird keine Brache mehr sein, sondern aufgewertet. Dorthin werden die Märkte Edeka, Tacco und Deichmann umziehen. Eine Vergrößerung auf dem bisherigen Gelände ist wegen Platzmangel nicht möglich. Ein Ausweichen auf die Grüne Wiese wollen wir nicht. Das Güterbahnhofsgelände ist hier eine einmalige Chance für Bensheim. Das Kinderhaus Vetter will sich vergrößern und bekommt auf dem Areal dazu Gelegenheit. Ein weiteres Bekleidungsgeschäft im Niedrigsegment, ein Tierfuttermarkt und ein Drogeriemarkt mit max 700 qm Verkaufsfläche sollen das zukünftige Angebot sein. Die denkmalgeschützte Güterbahnhofshalle bleibt natürlich erhalten soll entweder als Einzelhandelsgeschäft oder für die Gastronomie genutzt werden. Hier ist die entscheidung noch nicht gefallen. Mit diesen Planungen, die sich genau an die Vorgaben der Beschlüsse der STVV und des RP halten, sehen wir keine Innenstadtschädigung. Wir sehen hier eine Ergänzung für die Innenstadt. Wir behalten die Märkte Edeka, Tacco und Deichmann, die durch die Verlagerung in Bensheim bleiben können und nicht nach Alternativen suchen müssen. Alle die Kunden, die hier in Bensheim einkaufen, werden und keine langen Autofahrten in die Nachbarstädte unternehmen, bringen damit automatisch einen ökologischen Beitrag durch weniger C0 2 Ausstoß. Kaufkraft , die bis jetzt noch abwandert, kann in Bensheim gehalten werden.
Nach der Verlagerung der Märkte von der Wormser Str. an den Güterbahnhof sollen auf dem Gelände ebenfalls Wohnungen entstehen. Diese wollen wir barrierefrei , und ökologisch, so dass die Nebenkosten langfristig sinken. Diese Wohnungen sollen auch für mittel –bis Geringverdiener interessant sein.
Das ehemalige Marmoritgelände in Hochstädten und das Gelände der Klinik Vetter in Auerbach werden für Wohnbebauung genutzt. Damit stehen genügend Flächen für eine weitere Entwicklung im Innenbereich zur Verfügung.
Wir Grüne sehen daher keine Notwendigkeit einer weiteren Flächeninanspruchnahme und haben uns gegen die weitere Bebauung der Zeilbäume Abschnitt 3-5 entschieden. Beim bereits beschlossenen Abschnitt 2 mit 24 Häusern stehen wir im Wort , und das werden wir auch halten.
Bei den heute schon ausgewiesenen Gewerbegebieten sind viele Grundstücke noch nicht genutzt. Viele Grundstücke liegen brach z. B. Rital oder Metallwerke Starkenburg. Auf dem ehemaligen Gelände des US Depots am Berliner Ring entsteht gerade das neue Kino für Bensheim, auch ein Erfolg dieser Koalition, im hinteren Teil ist ebenfalls Gewerbefläche entstanden. Als Grüne sehen wir daher keine Notwendigkeit für ein Gewerbegebiet Stubenwald II.
Weiterhin zum Motto Ökologie:
Wir sind für den dauerhaften Erhalt der Natur und Erholungsflächen und sind deshalb gegen die 15 ha Stubenwald II und gegen die 20 ha Neubaugebiet in Fehlheim und gegen die Verbindungsstraße nach Fehlheim und der verlängerten Westtangente über die Schwanheimer Str. hinaus.
Wir haben für Bensheim eine Baumschutzsatzung durchgesetzt und diese soll natürlich in den nächsten 5 Jahren bestehen bleiben.
Die Einnahmen aus dem Grubenzins der Fa. Rohr von ca 160.000,– Euro jährlich fließen zu 100% in Natur- und Umweltschutzbereiche und werden nicht dem Haushalt zugeschlagen. Wir wollen, dass dies so bleibt.
Wir haben als Grüne in Bensheim 9,5 ha Naturwald ausgewiesen, da sind wir an der Bergstraße Vorreiter.
Wir wollen den weiteren Ausbau des Grüngürtels und die Biotopvernetzung.
Damit Bensheim weiter ökologisch wird, damit das Erreichte nicht rückgängig gemacht wird, dafür brauchen wir starke Grüne, dafür brauchen wir eure Unterstützung!!
Unser zweites Motto ist Klimaneutral:
Erneuerbare Energien fördern, Energie effizienter einsetzten und mehr Energie einsparen sind für uns die entscheidenden Hebel, um die
Energieversorgung ökologisch zu modernisieren und für die Zukunft zu sichern. Nur auf diesem Weg können für uns Grüne die Klimaschutzziele erreicht werden. Deshalb ist es richtig, aus der gefährlichen Atomkraft auszusteigen. Atomkraft ist eine unberechenbare Risikotechnologie mit ungelöstem Entsorgungsproblem. Daher ist der Ausstieg gestern wie heute richtig. Was können wir in Bensheim vor Ort tun, um klimaneutral zu werden.
Was haben wir schon erreicht: Wir sind Mitglied bei der Charta 100 hess. Kommunen für den Klimaschutz, Bensheim hat einen eignen hauptamtl. Energieberater, wir haben ein eigenes städtisches Förderprogramm Energieeinsparung für Altbauten. Die Beleuchtung der städtischen Liegenschaften und der Straßenbeleuchtung wurde begonnen auf LED Technik umzustellen. Die neue Kita in der Gartenstraße wird als Passivhaus gebaut und die Weststadthalle wurde energetisch saniert. Allein bei der neuen Heiztechnik werden rund 119.000 KwH jährlich gespart dies entspricht 24 t CO 2 pro Jahr.
Das ist alles gut , aber es muss weitergehen. Für die kommenden 5 Jahre haben wir weitere Ziele. Wir wollen den CO2-Ausstoß gegenüber 1990 bis 2020 um 40% verringern. Das wird massive Verrringerung des Energiebedarfes der bestehenden Bausubstanz erfordern. Ein Programm, das dieses möglich macht,
ist aufzustellen. Auch im Verkehrsbereich ist eine Wende weg vom Auto hin zum öffentlichen Personenverkehr und zum Radverkehr sowie zur
Elektromobilität erforderlich.
Wir fordern die Erstellung und jährliche Fortschreibung einer CO 2 Bilanz. Nur wer weiß wo er bei den Emissionen steht, kann auch berechnen, was er eingespart hat. Wir wollen darüber hinaus einen Masterplan der uns den Weg zeigt, wie wir unser Ziel erreichen können:
Dazu gehören für uns konkret, den Strombezug der Stadt Bensheim auf Ökostrom umzustellen, Das Bürgerhaus aus den 70er Jahren wollen wir energetisch und behindertenfreundlich sanieren , der Dalberger Hof soll wieder nutzbar werden, vor allem für Vereine. Den Radverkehr wollen wir attraktiver machen, damit das Auto auch mal stehen bleibt. Hier haben wir die Radverkehrsschau als Grüne in Bensheim 2009 eingeführt, die auch zukünftig in regelmäßigen Abständen zeigen soll, wo und wie Mängel im Radnetz verbessert werden. Den Busverkehr auf energiesparendere Fahrzeuge umstellen, die Förderung der regenerativen Energiegewinnung am Ort und in der Region. Ein Anfang ist schon gemacht, unser Biomüll wird zukünftig nicht mehr nach Thüringen gefahren, sondern wird in Heppenheim vom ZAKB in einer neuen Biogasanlage der Stromerzeugung dienen.
Deshalb sehen wir Grüne auch den Hessentag 2014 in Bensheim als Chance, um nachhaltige Ziele umsetzen zu können. Wir haben uns für das Motto klimaneutrale und vernetzten Stadt stark gemacht.
Der von uns geforderte Masterplan zum Klimaschutz wird zeigen, welche Schritte weiter notwendig sind und wie wir sie gehen können.
Damit wir dies erreichen können und weg vom Atomstrom kommen, dafür brauchen wir strake Grüne, dafür brauchen wir Eure Unterstützung!!
3. Motto Kinderfreundlich:
Wir wollen Kinderbetreuung zu frühkindlicher Bildung
weiter entwickeln. War die Notwendigkeit der Schaffung von ausreichend
Kinderbetreuungseinrichtungen vor 5 Jahren noch umstritten und wir Grünen die einzigen, die dies konsequent vertreten haben, so ist das heute Allgemeingut und in jedem Wahlprogramm zu finden. Auch für uns ist es eine Selbstverständlichkeit. Wir sind aber schon weiter! Wir wollen die Kinderbetreuung zu frühkindlicher Bildung ausbauen. Mit der Einführung der Sprachförderung in den städtischen Kindertagesstätten haben wir einen Anfang gemacht.
Im Jahr 2002 gaben wir 3,7 Mio Euro für Kinderbetreuung aus, heute sind es 11,3 Mio Euro. Durch das neue Modulesystem können die Betreuungszeiten den Bedürfnissen der Familie angepasst werden. Auch die Mittagessensplätze wurden weiter ausgebaut und neue Angebote an Krippenplätzen für unter 3 Jährige geschaffen. (Derzeit gibt es 7 Einrichtungen, die 123 Plätze für Kinder unter 3 Jahren.)
Und wir investieren weiter, durch den derzeitigen Neubau der KITA Gartenstraße für 2,7 Mio Euro wird das Angebot nochmals vergrößert. Die Kita bietet zukünftig Platz für 85 Kinder in vier Gruppen, eine davon ist für Kinder unter 3 Jahren. Im Kindergarten Zell wird es neu eine Gruppe für unter drei Jährige geben und der Erhalt der zweigruppigen Einrichtung damit auf Dauer gesichert. Eine Lösung, die wir uns auch für andere Ortsteile vorstellen können.
Wir haben seit 2001 keine Kürzungen im sozialen Bereich zugelassen. Bensheim ist weiterhin eine familien- und kinderfreundliche Stadt.
Wir haben die Taunusanlage in einen Bürgerpark verwandelt.
Wir haben den Kronepark attraktiviert und einen der beliebtesten Spielplätze dort geschaffen.
Die Stadtbibliothek ist in den Neumarkt umgezogen und sorgt wie auch die vielen neu gestalteten Plätze in der Fußgängerzone für eine weitere Aufwertung der Innenstadt.
Wir haben Bensheim weiter zu einer barrierefreien und damit auch kinderwagenfreundlichen Stadt ausgebaut .
Damit das erreichte auch hier erhalten bleibt und weiter ausgebaut wird, dafür braucht Bensheim weiterhin starke Grüne.
Für die Jugend konnten wir die Übungsräume für Bands verwirklichen, im Jugendzentrum ein Internetcafe einrichten und die Öffnungszeiten ausdehnen. Im Weiherhaus haben wir eine der beliebtesten Skateranlagen an der Bergstraße unter Mitbeteiligung der Jugendlichen gebaut. Und jetzt bekommt Bensheim auch wieder ein Kino.
Für die Jugend ab 16 Jahre setzen wir uns für ein geeignetes Raumangebot als Treff ohne Konsumzwang ein.
Bensheim bekennt sich zur Integration seiner ausländischen Bewohner, dies haben wir als Grüne gefördert. Wir sind für ein offenes Miteinander. Bensheim hat einen eigenen Integrationsbeauftragten und Integrationslotsen. Das städtische Frauenbüro bietet vielfältige Angebote von kochen, schwimmen, Radfahrkurse, Sprachgruppen usw. für ausländische Frauen an.
Bensheim pflegt mehrere Städtepartnerschaften und hält somit Kontakt zu unseren Freunden in Europa. Bensheim ist eine weltoffene Stadt.
Wir wollen, dass dies so bleibt und die Integrationsarbeit fortgesetzt wird.
Dies und noch viel mehr wollen wir für Bensheim erreichen.
Aber nur durch starke Grüne kann diese erfolgreiche Politik für Bensheim fortgesetzt werden und wir unsere Ziele verfolgen.
Wir als Grüne Liste Bensheim – Die Grünen sind verlässlich und haben bewiesen, wir können Verantwortung übernehmen und Bensheim grüner machen, auch als kleiner Koalitionspartner.
Wo die SPD steht, hat sie deutlich gemacht. Wir wissen jetzt, bei einer großen Koalition wird es massive Flächenversiegelungen geben.
Deshalb brauchen wir starke Grüne und eure Unterstützung bei der Wahl am 27.3.
Damit es auch danach hoch heißt : grün wirkt
Vielen Dank