Quelle: Starkenburger Echo vom 30. April 2011 | ai
Stadtverordnetenversammlung: Koalitionsvertrag für weitere fünf Jahre unter Dach und Fach – Schwerpunkt Hessentag
CDU und Grüne Liste Bensheim (GLB) wollen ihre Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung bis 2016 fortsetzen. Die Stadtverordnetenversammlung konstituiert sich am Montag (2.). Am Donnerstag haben die Grünen den Koalitionsvertrag einstimmig gebilligt.
Am Freitagabend lag das zehnseitige Papier einer Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands vor. Die Zustimmung galt als sicher. Die schwarz-grüne Koalition in der größten Stadt des Kreises Bergstraße kann damit ihre Arbeit über das erste Jahrzehnt hinaus fortsetzen. Es ist eines der am längsten arbeitenden Bündnisse dieser Art in Hessen und könnte Vorbild für den Bergsträßer Kreistag sein. Auch in diesem Gremium haben sich die politischen Standpunkte von CDU und Grünen angenähert. In Bensheim (22,9 Prozent) wie im Kreis (19,4 Prozent) sind die Grünen deutlich gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgegangen. In Bensheim ist das Ergebnis bemerkenswert, weil der frühere grüne Spitzenkandidat Franz Apfel mit seiner konkurrierenden Liste „Bürger für Bensheim“ angetreten war und seinerseits mit 7,2 Prozent ein respektables Ergebnis erzielte.
Der Koalitionsvertrag war nach der Kommunalwahl am 27. März ausgehandelt worden. CDU und GLB sind sich darüber einig, dass Bensheim als kinder- und familienfreundliche Stadt gestärkt werden soll. Die kommunale Energiepolitik soll nach einem „Masterplan“ so gestaltet werden, dass der Schwerpunkt eindeutig auf erneuerbaren Energien liegt. CDU und Grüne wollen eine Initiative starten, die im Juni in einem gemeinsamen Antrag aller sechs Fraktionen münden könnte. Darin soll der „schnellstmögliche Ausstieg aus der Kernenergie“ gefordert und ein „lokaler Beitrag zur Erzeugung erneuerbarer Energien“ in die Wege geleitet werden.
Konfliktpotenzial zwischen den Koalitionspartnern wurde in den Verhandlungen aus dem Weg geräumt: So stimmt die CDU der Forderung der Grünen zu, die mögliche Trasse für eine Verbindungsstraße über Wiesen und Felder in den Stadtteil Fehlheim aus dem Flächennutzungsplan zu streichen und die Größe eines möglichen Neubaugebietes in Fehlheim deutlich zu reduzieren. Umgekehrt finden sich die Grünen zähneknirschend damit ab, dass ein Gewerbegebiet „Stubenwald II“ genutzt werden kann, allerdings frühestens nach 2014. Wie 2002 und 2008 erklären sich die Grünen schon dazu bereit, auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten bei der Direktwahl 2014 zu verzichten.
Das ist das Jahr, in dem Bensheim Gastgeber des Hessentags ist. Das Landesfest wird im Koalitionsvertrag ausdrücklich als Chance umschrieben, „Bensheim als Stadt auf dem Weg zur Klimaneutralität“ zu präsentieren. Bei den Grünen verliefen Diskussion und Abstimmung über den Koalitionsvertrag überraschend glatt. Alle 16 stimmberechtigten Mitglieder stimmten mit Ja.
So weit, wie in Bensheim, sind CDU und Grüne auf Kreisebene noch nicht. Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Gottfried Schneider am Freitag auf Nachfrage sagte, werde sich frühestens „in der nächsten oder übernächsten Woche“ zeigen, ob es zu einer schwarz-grünen Koalition kommt. Allerdings haben die Parteien länger Zeit als in den meisten Städten und Gemeinden.
Der Kreistag konstituiert sich erst am 16. Mai (Montag), die Bergsträßer Grünen haben zu einer Mitgliederversammlung für den 11. Mai eingeladen.
BENSHEIM.
Hintergrund
Die Verteilung der 45 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung Bensheim: CDU 16, SPD 11, Grüne 10, Freie Wähler 3, BfB 3, FDP 2. Die Stadtverordnetenversammlung tagt am Montag (2.) ab 18 Uhr im Bürgerhaus.