Geht der Aufschwung an den Kommunen vorbei? – Zur Lage der Kommunalfinanzen

Deutschland erlebt einen wirtschaftlichen Aufschwung, den niemand erwartet hat. Trotzdem darben die Städte und Gemeinden. Geld fehlt an allen Orten: Für Schulen, Soziales, Kultur und die Infrastruktur. Der Schuldenberg wächst. Bundes- und Landesregierung treten die Finanzlasten von Maßnahmen, die sie beschlossen haben, gerne auf die Kommunen ab. Doch gerade die Kommunen sind von der wirtschaftlichen Entwicklung sehr abhängig; zukunftorientiert und nachhaltig sind die Kommunalfinanzen zur Zeit nicht. Zeit das zu ändern. Zeit, darüber zu diskutieren: Die Grüne Liste Bensheim – die Grünen lädt für Montag, 31. Januar 2011 um 19 Uhr 30 dazu ins Hotel Felix in der Dammstraße 46 ein.

Dr. Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, steht Rede und Antwort zu den drängendsten Fragen und Problemen der Finanzsituation und den Lösungswegen aus der finanziellen Dauerkrise der Kommunen.

Wie weiter mit der Gewerbesteuer? Ist die richtige Antwort die kommunale Wirtschaftssteuer? Ist das Kooperationsverbot zwischen Bund und Kommunen eine vernünftige Lösung? Oder gehört es aufgehoben? Diskutieren, Reden, Streiten Sie mit Dr. Gerhard Schick. Der Bensheimer Finanzdezernent Matthias Schimpf, Bündnis 90/Die Grünen, stellt die Bensheimer Finanzsituation vor, Peter E. Kalb hat die Moderation der Veranstaltung übernommen. Gäste sind herzlich willkommen.