Nach der Haushaltsdebatte fordert die GLB auf zur Sachlichkeit zurückzukehren

Die Fraktion der Grünen Liste Bensheim – Die Grünen weist die massiven Vorwürfe des SPD Fraktionsvorsitzenden Dr. Brückner und der verschiedenen Mitglieder der Bürger für Bensheim gegen den hauptamtlichen Stadtrat und Finanzdezernenten Matthias Schimpf entschieden zurück.

Dass die beiden Herren Koller und Turner den Vorwurf der persönlichen Beleidigung gegen Stadtrat Schimpf erheben, ohne selbst seine Rede gehört zu haben, zeigt, dass es hier um substanzlose Stimmungsmache und nicht um Inhalte geht. Niemand wurde im Redebeitrag durch den Finanzdezernenten persönlich beleidigt. Verantwortliche Politik für Bensheims Bürger beinhaltet Zuverlässigkeit und Berechenbarkeit. Die Vorgehensweise von Teilen der Opposition ist ganz offensichtlich dem Wahlkampf geschuldet.

GLB Faktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier betont, unser Stadtkämmerer betreibt bei den Haushaltsplanungen eine vorsichtige mit niedrig angesetzten Einnahmen betriebene Haushaltspolitik. Die jetzt schlechte Lage der Kommunen ist ein bundesweites Problem, wie auch jüngst der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes mit der Bemerkung feststellte: „Der wirtschaftliche Aufschwung kommt in den Kassen der Kommunen nicht an“. Den konjunkturell stärksten Einbruch in der bundesdeutschen Geschichte kann man nicht mit kleineren Korrekturen beheben, da darf man den Bürgern nichts vormachen, sagt der stv. Fraktionsvorsitzende der GLB Andreas Rossa. Wer anderes suggeriere, oder fehlenden Sparwillen der schwarz-grünen Koalition unterstelle, verbreitet Halbwahrheiten. Um den Haushalt kurzfristig auch nur annähernd auszugleichen, müssten die freiwilligen Leistungen der Stadt Bensheim massiv gestrichen werden. Diese Leistungen umfassen beispielsweise Musikschule, Stadtbibliothek, Parktheater, Schwimmbad, Vereine, teilweise Kinderbetreuungen. Auch der Zustand der städtischen Infrastruktur und der zur Stadt Bensheim gehörenden Straßen zählt dazu. Hierzu betonte Sterzelmaier in ihrer Haushaltsrede, dass die Grünen keinen großen Sanierungsstau aufbauen wollen, der dann in kommenden Jahren die Stadt mit noch mehr Ausgaben belastet. Die vielfältigen Bensheimer Strukturen sind ein Markenzeichen für Bensheim und sollten nicht leichtfertig im Wahlkampf behandelt werden.

Ebenfalls teilte Sterzelmaier mit, dass in Bensheim eine solide Haushaltspolitik
betrieben wird. „ Dass wir dies können hat die schwarz-grüne Koalition bereits
für die Zeit 2001 – 2008 mit ihrem Stadtkämmerer Matthias Schimpf bewiesen;
über diesen Zeitraum wurden alle Fehlbeträge ausgeglichen. Es wurde sogar ein
Überschuss von rund. 6,3 Mio. Euro erwirtschaftet“.

Mit Verwunderung nimmt die GLB die Kritik der BFB an der begrenzten Redezeit von Herrn Apfel zur Kenntnis, so hat dieser seine Redezeit nur der Tatsache
zu verdanken, dass er sein Mandat , welches er als Kandidat der GLB bekommen hat, nach seinem Austritt aus der GLB nicht zurückgegeben hat. Auf Befremden stößt auch das Vorgehen der Bürger für Bensheim, die ein 2008 in der Öffentlichkeit unter Herausgeberschaft von ihrem Gründer Franz Apfel verbreitetes Flugblatt der BFB zur Euler Villa jetzt als Einzelmeinung einstufen und sich von den vor 2 Jahren getroffenen Aussagen distanzieren. Ähnlich ist es mit der Westtangente, die als Entlastungsstraße für die Bürger am Berliner Ring früher eine Forderung von Apfel war und von der man sich jetzt wieder distanziert. Welche Aussagen der BFB, die jetzt getroffen werden
zählen dann noch in ein bis zwei Jahren, geschweige denn in 5 Jahren? ,
fragt die GLB und fordert abschließend in ihrer Presseerklärung auf, wieder zur Sachpolitik zurückzukehren für Bensheim und seine Bürger.

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