Zu Ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr trifft sich die Fraktion der Grünen am Dienstag 13. Januar. Themen sind die Umsetzung des Masterplan Klimaschutz II sowie den Haushalt 2026. Der Masterplan Klimaschutz von 2014 wurde im vergangenen Jahr fortgeschrieben und neu in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet. So soll erreicht werden, dass Bensheim bis 2040 klimaneutral ist, die Stadtverwaltung und ihre Betriebe schon bis 2035. Die Grünen wollen sich anschauen, was 2026 für deren Umsetzung getan werden muss. Die Grünen werden sich weiterhin mit dem Haushaltsentwurf auseinandersetzen. Im Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2026 -2027 ist eine erneute Erhöhung der Grundsteuer B auf eine Hebesatz von 1660% vorgesehen. Hierzu meinte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Krapp: „Wir sollten sehen welche Möglichkeiten zur Rückführung des Grundsteuerniveaus bestehen. Eine erneute massive Anhebung der Grundsteuer ist nicht vertretbar“. Er erinnert an den Vorschlag der Grünen aus der Diskussion im vergangen Jahr, die Lasten auf alle tragfähige Schultern zu verteilen. „Konkret haben wir einen Grundsteuerhebesatz von 950% Punkten sowie einen Gewerbesteuersatz von 450% vorgeschlagen.“ Das Land Hessen hat ab 1.1.26 den Nivellierungshebesatz für die Gewerbesteuer von 357 % auf 381 % erhöht. „Dies macht es aus unserer Sicht erforderlich, den Hebesatz für die Gewerbesteuer zu erhöhen, da wir mehr Umlagen an das Land abführen müssen und uns somit netto weniger Geld bei der Gewerbesteuer in der Stadtkasse verbleibt“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier. Die Grünen werden in Ihrer Klausur Ende Januar den gesamten Haushalt beraten. Der Erste Stadtrat Frank Daum wird als Gast an den Beratungen teilnehmen, Erläuterungen geben und Fragen beantworten. Zum 1.1.26 wurde das Radverleihsystem VRNnextbike eingestellt. Die Koalition aus CDU/SPD/FDP hat 2022 beantragt und beschlossen, den Vertrag nicht zu verlängern. Wir Grüne habe das kritisiert und bedauern, dass es dieses Angebot in Bensheim jetzt nicht mehr gibt. Dies entspricht nicht einer zukunftsorientierten Verkehrswende und einer Stärkung des Radverkehrs. Beim ADFC Rad-Klimatest wurde das Verleihsystem immer positiv bewertet, erinnern die Grünen. Die Fraktion trifft sich zur internen Beratung am kommenden Dienstag. Über Fragen und Anregungen von Interessierten freuen wir uns. Diese bitte an d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de senden.