Die Finanzen und die Haushaltslage der Stadt Bensheim sind weiterhin von großem Interesse. Als Grüne Fraktion haben wir dazu einige Anfragen an den Magistrat gestellt, die in der letzten Stadtverordnetenversammlung beantwortet wurden. In der Fraktionssitzung am Dienstag (11.11.) werden die Antworten ausführlich besprochen. Daraus geht unter anderem hervor, dass sich die Liquidität verbessert hat und mit 11,3 Mio Euro zum Jahresende gerechnet wird. Trotzdem sind wir besorgt, da der Jahresabschluss 2024 nicht fristgerecht vorgelegt werden konnte und dadurch der Haushalt 2025 nicht genehmigt werden kann. Auch wurde die Einbringung des Haushaltes 2026 kurzfristig von der Novembersitzung auf Dezember verschoben. „Da im März 2026 Kommunalwahl ist, bleibt für die Beratung und Beschlussfassung nur die letzte reguläre Sitzung der Legislaturperiode im Februar übrig, um noch einen Haushalt beschließen zu können. Dies erzeugt Druck. Wir sind gespannt, ob sich die Zahlen verbessert haben, denn eine erneute Anhebung der Grundsteuer wollen wir nicht mittragen und muss im Interesse der Bürgerschaft unbedingt vermieden werden“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier. „Von Interesse ist auch eine Antwort auf unsere Anfrage zur Gewerbesteuer. Demnach wurden 2024 insgesamt 1.887 Betriebe veranlagt, davon aber 930 ohne eine Steuerzahlung. Die Gewerbesteuer ist aber eine wichtige Einnahme für die Stadt und auch hier werden wir genau hinsehen“ , betont stellv. Fraktionsvorsitzender Michael Krapp. Auch die weiteren Antworten zu den Ausgleichsflächen bei Bebauungsplänen, zum Ökopunktekonto der Stadt und zur MEGB werden besprochen. Interessierte können an der digitalen Sitzung ab 20 Uhr teilnehmen. Es wird um Anmeldung bei d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu erhalten.