Seit Juli 2024 ist eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft, die die Handlungsmöglichkeiten für Kommunen deutlich erweitert. Dass es mehr Spielräume gibt Tempo 30 anzuordnen, ist in Bensheim bereits spürbar geworden, beispielsweise in der Friedhofstraße. Aber auch bei den Themenbereichen Bewohnerparken, Ausweisung von Sonderfahrspuren für verschiedene Mobilitätsformen, Bussonderfahrstreifen und Ausweisung von Flächen für Rad- und Fußverkehr gibt es vielversprechende Änderungen. Peter Castellanos, Verkehrsexperte der Fraktion, informierte sich in einem Online-Seminar über Details der Neuerungen und wird diese in der Fraktionssitzung der Grünen am kommenden Dienstag (22.04.) vorstellen.
Weiter Diskutieren die Grünen über die Ergebnisse der Anfrage zu Batterie-Großspeichern und die Konsequenzen, die sich daraus ergeben. Angeregt von einer Initiative des Vereins „Aufwind für Bensheim“ hatten die Grünen in der letzten Stadtverordnetenversammlung eine solche Anfrage an den Magistrat gerichtet um die Chancen dieser Technologie für Bensheim auszuloten. Gefragt wurde unter anderem nach den erforderlichen planungsrechtlichen Voraussetzungen, nach möglichen Flächen im Besitz der Stadt und nach weiteren Flächen in existierenden Gewerbegebieten, die für so eine Anlage in Frage kommen könnten.
Darüber hinaus wird es in der Sitzung um die Vorbereitung der nächsten Sitzungsrunde gehen, insbesondere um das alles beherrschende Thema der Haushaltskonsolidierung. Interessierte können an der digitalen Fraktionssitzung ab 20 Uhr teilnehmen. Es wird um Anmeldung bei d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu erhalten.