Stillstand dauert zu lange

Grüne wollen Wiederaufnahme der parlamentarischen Arbeit

Seit Februar tagte keine Stadtverordnetenversammlung mehr in Bensheim. Der Haupt- und Finanzausschuss, der in der Krise nur dringliche Punkte anstatt der Stadtverordnetenversammlung entscheiden darf, beriet am 27. April erstmals seit dem Lockdown. Die Beratung war nicht öffentlich und nicht einmal die Presse erhielt Zugang zur Videokonferenz. „Dabei ist es heute technisch möglich, viele Menschen live an Sitzungen aktiv teilnehmen zu lassen, erst recht, wenn es um einfaches Zuhören und Zuschauen geht“, sagt Jochen Kredel, GLB-Stadtverordneter.
Die parlamentarische Arbeit leidet und dies zeigen die inzwischen 20 aufgelaufenen und nicht beschlossenen Anträge der Fraktionen. „Dass die Kommunalpolitik trotzdem funktioniere und der Bürgermeister sich bei den politischen Akteuren bedankt, wirkt befremdlich, da die parlamentarische Gremienarbeit und politische Willensbildung faktisch nicht stattfindet“, stellt GLB-Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier fest. Die Beschlüsse des HFA wurden per Umlaufbeschluss getroffen, während andere Kommunen derzeit schon wieder öffentlich in Präsenzsitzungen unter Beachtung der Sicherheitsvorkehrungen tagen. „Wir Grünen gehen davon aus, dass die Sitzung des HFA nach § 51a HGO die Ausnahme war. Wir müssen in Bensheim, wie auch in anderen Kommunen schon praktiziert, zur öffentlichen Präsenzsitzung und zu einer gelebten Demokratie zurückfinden“, sagt Michael Krapp, Sprecher der GLB. Die inzwischen angekündigte Sondersitzung der Stadtverordneten zur Beratung und Beschlussfassung, der für Mai eingereichten Anträge ist erst für den 25. Juni und ohne zusätzliche Sitzungsrunde angekündigt. Die nächste reguläre Sitzung ist dann erst am 2. Juli. „Eine insgesamt zu lange Pause. Denn je später die Entscheidungen mangels einer einberufener Sitzung getroffen werden können, um so länger verzögern sich auch wichtige Projekte für Bensheim“, betont GLB-Stadtverordneter Hanns-Christian Wüstner.

Verwandte Artikel