Grüne sprechen über Gebührenerlass bei Kita-Schließung und Zuschuss an Familienzentrum

Einladung zur digitalen Fraktionssitzung der Grünen Liste Bensheim

Die Fraktion der Grünen Liste Bensheim (GLB) hat sich zu Beginn der Coronakrise für einen Verzicht der städtischen Nutzungsentgelte ausgesprochen. Die GLB fordert daher, dass auf eine rückwirkende Forderung der Kita-Gebühren verzichtet wird. Die Kindertagesstätten sind wegen des Coronavirus bis auf eine Notbetreuung geschlossen. In Bensheim werden die Gebühren seit März gestundet, bis der Normalbetrieb wiederaufgenommen wird. Dies ist ein erster wichtiger Schritt gewesen, der alle Eltern sofort entlastet, dem aber ein zweiter Schritt folgen muss. „Es ist für uns nicht vorstellbar, dass Eltern die gestundeten und ausgelaufenen Beiträge später nachzahlen sollen, obwohl sie keine Gegenleistung in Form der Betreuung erhalten hatten“, sagt Moritz Müller, der die GLB in der Eigenbetriebskommission Kinderbetreuung vertritt.

Die Fraktion der Grünen berät zudem über die schlechte Entwicklung der kommunalen Finanzen. „Wir erwarten, dass das Land Hessen und der Bund sich in der Krise auch verantwortlich für die Kommunen zeigen“, betont GLB-Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier. Weiterhin begrüßen die Grünen den geplanten Mietzuschuss an das Familienzentrum, der jetzt per Umlaufbeschluss vom Finanzausschuss beschlossen werden soll. Dem Antrag der Grünen auf Mietzuschuss in der Februar-STVV wurde nicht zugestimmt. „Es freut uns daher umso mehr, dass unser Anliegen aufgegriffen wurde und das Familienzentrum eine Perspektive hat, um die kommenden vier Jahre in Bensheims Innenstadt zu bleiben“, so Sterzelmaier.

Die Fraktion der GLB tagt am Dienstag, 28. April, aufgrund des Kontakterbots wieder per Videokonferenz. Interessierte können der Sitzung ab 20 Uhr beitreten. Moritz Müller bittet dazu um eine Mitteilung per Email an m.mueller@gruene-bensheim.de, um den Teilnahmelink für das Videokonferenztool übermitteln zu können.

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