Digitale Fraktionssitzung: Beratung über Auswirkungen der Coronakrise

GLB: Interessierte können per Videokonferenz an Sitzungen teilnehmen

Die Fraktion der Grüne Liste Bensheim (GLB) tagt am Dienstag, 24. März aufgrund der Corona-Krise virtuell in einer Videokonferenz. Das bietet den Vorteil, dass jede Bürgerin und jeder Bürger mithilfe eines digitalen Endgeräts von zu Hause aus der Sitzung folgen kann. „Kommunale Politik steht nicht still, sie muss nur vorerst andere als die bekannten Wege einschlagen“, kommentier GLB-Stadtverordneter Moritz Müller. „Für uns Grüne bedeutet das auch eine Umstellung in der wöchentlichen Arbeitsweise: Fraktion und Vorstand tagen in Form einer Videokonferenz.“

Am Dienstag, 24. März, können Interessierte an der digitalen Fraktionssitzung teilnehmen. Müller bittet dazu um eine kurze Mitteilung per Email an m.mueller@gruene-bensheim.de, um den Teilnahmelink für das Videokonferenztool übermitteln zu können. Die Einwahl ist ab 20 Uhr möglich.

Im Mittelpunkt der Sitzung werden die Folgen der Coronakrise stehen. Die GLB hat sich bereits mit den ökonomischen Konsequenzen der Coronakrise auf Mieter, prekär Beschäftigte, kleine Selbständige und deren Mitarbeiter befasst, die meist als erstes von den negativen Auswirkungen einer Wirtschaftskrise betroffen sind. „Eine Reihe von Vorschlägen wurde erarbeitet, mit denen vor Ort geholfen werden kann und die in der nächsten Stadtverordnetenversammlung beraten werden sollen“, teilt GLB-Stadtverordneter Wolfram Fendler mit.

Demokratie ist nicht ausgesetzt

Weiterhin befasst sich die Fraktion mit den Auswirkungen auf die politischen Strukturen. Der Haupt- und Finanzausschuss, der Ältestenrat und die Stadtverordnetenversammlung wurden letzte Woche abgesagt. Die kommunale Politik steht sozusagen derzeit still. „Für eine gewisse Zeit ist das sicher machbar, jedoch stellt sich die Frage, ab wann unsere Demokratie Schaden nimmt“, fragt GLB-Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier. Wie zu erfahren war, wird sich auch der Hessische Landtag diese Woche damit beschäftigen und über Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung beraten, die die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien auch in Krisenzeiten wie dieser sicherstellen soll. Dabei wird es einerseits um ein Notfallgremium in Krisenzeiten und andererseits um digitale Austauschmöglichkeiten gehen.

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