GLB: Richter distanziert sich von eigenem Projekt

Bürgermeister Rolf Richter und die CDU-Fraktion haben den Abriss und Neubau des Hauses am Markt in den Koalitionsverhandlungen und der Stadtverordnetenversammlung als zentrale Forderung durchgesetzt. Dieses Projekt war bei den Grünen stets hoch umstritten und stellte die Fraktion vor eine Zerreißprobe. Aus grüner Sicht hätten die für Abriss und Neubau erforderlichen Millionen Euro sinnvoller in weitere Klimaschutzmaßnahmen investiert werden sollen und könnten jetzt auch in die Abschaffung der Straßenbeiträge fließen. Das Haus am Markt abzureißen und dann die Reißleine zu ziehen, halten wir für die falsche Reihenfolge.

Mit seinem Vorgehen setzt sich der Bürgermeister über den Magistrat, die Stadtverordnetenversammlung und die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages hinweg.

Die Grüne Liste wird sich in ihrer Fraktionssitzung am kommenden Dienstag damit befassen, was das Vorgehen des Bürgermeisters für die Koalition bedeutet. Wir werden uns außerdem mit dem Vorschlag beschäftigen, in der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu beantragen, den Beschluss zum Abriss und Neubau des Hauses am Markt aufzuheben.

Wir stellen uns die Frage, wieso der Bürgermeister zum jetzigen Zeitpunkt im Alleingang die Reißleine gezogen und damit die Koalitionsvereinbarung gebrochen hat.

Wir lehnen vorschnelle Festlegungen ab. Wir wollen, dass die Affäre, insbesondere die finanziellen Konsequenzen, vollständig aufgearbeitet wird und alle Scherben zusammengekehrt werden. In dieser Zeit kann sich die MEGB um ihre anderen Baustellen am Marktplatz kümmern und damit die Belebung der Innenstadt vorantreiben.

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