Bensheim. Die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Bensheim wurden vom CDU-geführten Magistrat seit 1. September letzten Jahres von 31 Stunden auf 29 Stunden verkürzt. Grüne Liste, SPD und FWG haben bei der diesjährigen Haushaltsberatung für die Stadt Bensheim den Weg für eine Verlängerung der Öffnungszeiten durch eine zusätzliche Stelle freigemacht, darauf weisen die GLB- Stadtverordneten Franz Apfel und Hille Krämer hin. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am Montag, den 5. 2. und die Stadtverordnetenversammlung am 15. 2. 01 werden über längere Öffnungszeiten entscheiden und es verspricht spannend zu werden.
Bei der jetzt vom Magistrat vorgelegten Änderung der Öffnungszeiten würde allerdings trotz der bewilligten zusätzlichen Stelle lediglich der Zustand vor dem 1. September letzten Jahres herbeigeführt. „Das ist uns zu wenig, unser Ziel ist eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek. Mit der zusätzlichen Stelle müsste es laut von uns eingeholter fachlicher Beratung möglich sein, die Öffnungszeiten um zwei weitere Stunden kundenfreundlich zu verlängern. Wir hoffen gemeinsam mit SPD und FWG diese im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer durchzusetzen. Unser Vorschlag lautet, am Freitag Abend die Öffnungszeiten bis 19.00 Uhr zu verlängern. In der Verwaltungsvorlage soll die Stadtbibliothek Freitags bereits um 17.00 Uhr schließen. Wir wollen das der ausleihstarke Freitag bis 19.00 Uhr verlängert wird damit beispielsweise auch Familien gemeinsam die Stadtbibliothek besuchen können“, argumentiert Hille Krämer.
Die Androhung des Bürgermeisters einen entsprechen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu beanstanden, zeigt, dass es bei der anstehenden Kommunalwahl auch darum geht, demokratische Verhältnisse durchzusetzen. Wir stehen vor der entscheidenden Frage, ob sich eine Stadtverordnetenversammlung lediglich als Erfüllungsgehilfe des CDU-geführten Magistrats versteht, oder endlich ihre Aufgaben, die in der hessischen Gemeindeordnung festlegt sind, wenigstens ansatzweise wahrnimmt.
„Jedes mal, wenn die Stadtverordnetenversammlung zu einer anderen Beschlusslage kommt als es dem Bürgermeister recht ist, droht Stolle mit seinem Widerspruch. Am Ende seiner auslaufenden Amtszeit sollte der Bürgermeister besser auf einen Kompromiss setzen. Ähnlichkeiten mit dem Denkmal Helmut Kohl am Ende von dessen Amtszeit sind nicht zu übersehen,“ meint Franz Apfel.
„Wir hoffen, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit bei der Haushaltsberatung zwischen Grüner Liste, SPD und FWG am Montag in der Sitzung zu einem positiven Ergebnis führt und sind um der Sache und der Nutzer willen kompromissbereit, heißt es abschließend in der Mitteilung von Hille Krämer und Franz Apfel.