Stellungnahme GLB-Fraktion zum Thema Kindergartengebühren

Bensheim. Die GLB- Fraktion hatte zum Dialog über Möglichkeiten zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren der Kindertagesstätten in Bensheim eingeladen. Während die anderen Fraktionen absagten nahm sowohl eine Vertreterin des Mütter- und Frauenzentrums als auch eine Vertreterin des Arbeitskreises Bensheimer Kindergartenbeiräte an dem Gespräch teil.

Die Frauenbeauftragte der Stadt Bensheim war zu dem Gespräch zeitlich verhindert. In einem Schreiben an die GLB- Fraktion heißt es zu dem Thema u. a.:“ Grundsätzlich unterstütze ich Ihr Vorhaben Kindertagesstätten langfristig in den Bildungsbereich einzugliedern und entsprechend der Schule kostenfrei zur Verfügung zu stellen (siehe Frankreich). Leider ist es in Bensheim bisher jedoch auch mit Elternbeiträgen noch nicht gelungen ausreichend bedarfsgerechte Kinderbetreuung anzubieten. Dieses Angebot zu gewährleisten hat m. E. absolute Priorität. Evt. könnte das Thema Elternbeiträge als eine Dimension in der Bedarfsanalyse „bedarfsgerechte Kinderbetreuung in Bensheim“ unter Einbezug der Betroffenen erhoben werden. In einem diesbezüglich hoffentlich ins Leben gerufenem Fachforum sowie an der geplanten BürgerInnenversammlung Ende des Jahres böte sich dann die Möglichkeit, entsprechende Ergebnissee zu diskutieren.“

Die GLB- Fraktion bekräftigt ihr Ziel, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu einer Entlastung von Eltern und Alleinerziehenden bei den Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen zu kommen, betont die GLB- Stadtverordnete Hille Krämer. Die GLB- Fraktion wird nach der Sommerpause erneut auf die anderen Fraktionen zugehen und ihnen ein Gespräch zu diesem Thema anbieten, erklärt die GLB- Stadtverordnete Bettina Fendler.

Für die Stadtverordnetenversammlung am 14. Juni 2000 wird die GLB- Fraktion eine Anfrage an den Magistrat einreichen, informiert GLB- Stadtverordneter Franz Apfel. Im einzelnen wollen die grünen Kommunalpolitiker folgende Fragen vom Magistrat beantwortet bekommen:

  1. Liegen dem Magistrat Stellungnahmen von Kindergartenbeiräten zur Gebührenerhöhung ab 1. August 2000 vor? Wenn ja, wie lauteten diese Stellungnahmen? Wir bitten um Überlassung von Kopien der Stellungnahmen
  2. In einem Schreiben an die GLB- Fraktion meint die Bensheimer Frauenbeauftragte Frau Stockert, dass das Thema Elternbeiträge in die Bedarfsanalyse „bedarfsgerechte Kinderbetreuung in Bensheim“ aufgenommen werden könnte. Wird der Magistrat dieser Möglichkeit folgen? Kopie des Schreibens der Frauenbeauftragten ist beigefügt.

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