Grüne diskutieren über städtischen Haushalt

Die Grüne Liste Bensheim (GLB) hat den städtischen Haushalt auf ihrer Klausurtagung diskutiert. Für den sozialen Wohnungsbau sollen nach Meinung der Grünen über das Haushaltsjahr 2019 hinaus regelmäßig weitere Mittel eingeplant werden. „Die Zuschussmittel sind ein zentrales Instrument für die Schaffung neuer Sozialwohnungen in den kommenden Jahren. Außerdem wollen wir den Wegfall bestehender geförderter Wohnungen ausgleichen, indem die Stadt gezielt Belegungsrechte ankauft“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.
Der zweite zentrale Bereich für die Grünen ist die Situation der Jugendlichen in Bensheim. „Um adäquate öffentliche Bereiche für junge Menschen in unserer Stadt zu schaffen, bedarf es keiner strengen Kontrollen, die entstehende Probleme nur verlagern, sondern einer sozialpädagogischen Begleitung“, kommentiert Moritz Müller. Deswegen fordern die Stadtverordneten der GLB weitere Jugendsozialarbeiter, die, unabhängig von der bestehenden personellen Struktur im Jugendzentrum, insbesondere in den Abendstunden im Stadtgebiet eingesetzt werden können. „Von zentraler Bedeutung ist dabei eine Arbeitszeit zwischen 18 und 24 Uhr, dann nämlich, wenn die Jugendszene unterwegs ist“, so Müller. „Letztlich stellt die Investition in eine jugendnahe Sozialarbeit auch eine Verbesserung des Sicherheitsgefühls dar.“

Um die Gesundheitsgefährdung durch verschmutze Luft in Bensheim zu verringern und drohende Fahrverbote zu verhindern, finden sich im Haushaltsentwurf Handlungsempfehlungen, die aus dem Konzept „Nachhaltige Mobilität“ resultieren. Das grüne Potenzial im Haushalt spiegelt sich außerdem in der Fortführung der Umsetzung des „Masterplans 100% Klimaschutz“ wider.

Die GLB begrüßt die weiterhin positive finanzielle Entwicklung der Stadt. Es ist dem grünen Kämmerer Adil Oyan erneut gelungen, einen im ordentlichen Ergebnis ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Obwohl die mittelfristige Planung weiter angespannt bleibt und von teils schwer berechenbaren Faktoren wie zum Beispiel der Gewerbesteuereinnahme abhängig ist, zeigt die stetige Haushaltskonsolidierung weiterhin Erfolg.

Die Grüne Liste Bensheim hofft auf erfolgreiche Beratungen des Entwurfs gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern CDU und BfB in den kommenden Tagen, damit der Haushalt in der Dezember-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden kann.