Grüne: Erfolge bei Interkommunaler Zusammenarbeit

Synergien nutzen, Kosten sparen, Fachwissen bei Beibehaltung der kommunalen Eigenständigkeit bündeln – es geht um die interkommunale Zusammenarbeit, also die gemeinsame Lösung vonProblemen bzw. die gemeinschaftliche Erledigung bestimmter Aufgaben. „Dies ist sinnvoll und hier haben wir als Grüne Liste unseren zuständigen Stadtrat unterstützt“, teilt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier mit und zeigt auf: Seit Juni 2012 gibt es zwischen der Bundespolizei, zu deren Aufgabenbereich die Bahnanlagen gehören, der Stadt, der Landespolizei und der Bahn AG eine Ordnungspartnerschaft für den Bereich des Bahnhofs. Damit können die örtlichen Sicherheitskräfte im Ernstfall eingreifen, ungeachtet der formalen Zuständigkeiten, z.B. des Hausrechts.

Seit 2015 hat die Stadt einen gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk mit der Gemeinde Lautertal mit dem Zweck, den ruhenden und fließenden Verkehr zu überwachen. „Wir unterstützen daher auch die neue Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Zwingenberg“, sagt Wolfram Fendler, der die GLB auch in der Sicherheitskommission vertritt. Hier geht es um den Einsatz des Freiwilligen Polizeidienstes und damit um die Möglichkeit, bei Bedarf über eine größere Anzahl von Polizeikräften verfügen zu können. Gewinner sind jeweils die Bürgerinnen und Bürger. Die Fraktion der Grünen Liste spricht über dieses Thema in der Fraktionssitzung am Dienstag, 6. November, ab 20 Uhr in der Gaststätte Präsenzhof.

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