GLB unterstützt Kundgebung der Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

Die Grüne Liste Bensheim (GLB) ruft alle Bensheimer Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Kundgebung der Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu beteiligen, die am Sonntag, 16. September 2018, um 17 Uhr gegenüber dem Bürgerhaus Kronepark in Bensheim-Auerbach stattfindet.

Im Rahmen einer AfD-Wahlkampfveranstaltung soll im Bürgerhaus Kronepark die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, reden. Von Storch fordert in einem noch heute aufrufbaren Youtube-Video, afrikanischen Flüchtlingen nicht nur das Recht auf Asyl zu verweigern, sondern auch das Recht, einen Antrag auf Asyl zu stellen. Außerdem will sie das Recht auf Rechtsmittel abschaffen.

Sie stellt sich damit gegen das in unserer Verfassung verankerte Recht auf Asyl und gegen den ebenfalls in der Verfassung verankerten Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit. „Aus leidvoller Erfahrung der Vergangenheit hat das Asylrecht diesen hohen Stellenwert in der Verfassung“, erinnert GLB-Sprecher Michael Krapp und führt weiter aus: „Hunderttausende Deutsche mussten vor der Herrschaft des Unrechts in Deutschland fliehen und in anderen Staaten um Asyl bitten. Der Rechtsstaat schützt uns Bürger vor Willkürherrschaft.“ Darum fordern die Grünen alle Bürgerinnen und Bürger Bensheims auf, für die Verteidigung dieser elementaren Rechte auf die Straße zu gehen.

„Es gibt keinen Grund, sich zu verstecken, denn wir sind mehr!“, sagt Sprecher Wolfram Fendler und fügt hinzu: „Das haben die Bürger in Chemnitz eindrucksvoll gezeigt und das gilt es, auch in Bensheim zu zeigen.“

„Wir Grüne werben dafür, unsere Zukunft in Europa gemeinsam für alle lebenswert zu gestalten, den Klimawandel und die Macht der internationalen Konzerne zu begrenzen, statt sich ängstlich und ohnmächtig voller Hass und Wut in Nationalstaaten zu verschanzen“, ergänzt Sprecherin Birgit Rinke. Der Aufruf der Bensheimer Grünen wird vervollständigt von Sprecher Alexander Bernd, der auffordert, sich für diese positiven Ziele zu engagieren und bei anstehenden Wahlen Parteien zu wählen, die diesen zukunftszugewandten Weg gehen wollen.