Stellungnahme zu jüngst veröffentlichten Leserbriefen – Klarstellung grüner Positionen

Die Grüne Liste Bensheim-Die Grünen (GLB) verwahrt
sich entschieden gegen die teilweise polemischen Angriffe in jüngst
veröffentlichten Leserbriefen. Die Erwartung, die GLB müsse quasi alles verhindern,
und die Einschätzung, sie sei an ziemlich allen umstrittenen städtebaulichen
Entwicklungen der letzten Jahre Schuld, lassen Realitätssinn vermissen.

Die Haltung der GLB-Stadtverordneten spiegele – so die Fraktionsvorsitzende Doris
Sterzelmaier – das vor der letzten Kommunalwahl beschlossene Programm der
GLB wider und die von der GLB mitgetragenen Entscheidungen basierten auf dem mit
der CDU vereinbarten und von den GLB- Mitgliedern abgesegneten
Koalitionsvertrag.

Gerade durch das Eingehen dieser schwarz-grünen Koalition habe die GLB z.B. die
von CDU und SPD auch heute noch gewollte Verbindungsstraße nach Fehlheim sowie
das geplante 20 ha große neue Baugebiet imOrtsteil Fehlheim abwenden können.
Die Einführung einer Baumschutzsatzung, die Ausweisung von Naturwald sowie vielfältige
Maßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich, wie die zügige Verbesserung des Kinderbetreuungsangebots
und vieles mehr lassen klar eine grüne Handschrift in der Stadtpolitik erkennen.

Gerade die GLB habe sich entschieden gegen Flächenverbrauch stark gemacht und
dies beispielsweise durch ihre Ablehnung des von CDU und SPD geforderten Gewerbegebietes
Stubenwald 2 dokumentiert. Die Grünen stehen grundsätzlich für eine maßvolle Innenbebauung statt einer
Außenentwicklung. Natürlich könne man aber mit 5 von 45 Abgeordneten nicht die
„reine Lehre“ durchsetzen und müsse politische Kompromisse eingehen, die nicht
immer ungeteilte Zustimmung fänden wie zum Beispiel jetzt die Ausweisung eines vergleichsweise
kleinen, 1,2 ha großen Baugebiets in Auerbach-Nord. Die Option einer Bebauung
besteht dort bereits seit neun Jahren.

Solange die Fraktion und die GLB Sprecher allerdings die Einschätzung haben, in
der Verantwortung für eine grüne Politik in Bensheim mehr erreichen zu
können als mit einer Fundamentalopposition, steht die GLB zur
Koalitionsvereinbarung, betont GLB-Sprecher Wolfram Fendler.

Dieses erfordere aber auch, dass man sich an die Koalitionsvereinbarung halte,
die aufkommunaler Ebene üblicherweise auch beinhalte, dass bundespolitische
Themen wie die Laufzeiten von Atomkraftwerken nicht auf kommunalpolitischer
Ebene verhandelt werden. Das ändere nichts daran, dass sich gerade die Bensheimer
Grünen – übrigens im Gegensatz zur örtlichen SPD – besonders aktiv engagieren,
um gegen den geplanten Ausstieg vom Ausstieg in der Atomfrage zu protestieren,
unterstrich GLB-Sprecherin Monika Toebe.

Bensheim ist ein lebens- und liebenswertes Mittelzentrum an der Bergstraße,
vital und vielfältig, eine kinder- und familienfreundliche Stadt mit guter
Infrastruktur. Dafür, dass dies so bleibt, wird sich die GLB weiterhin einsetzen. Sie
lädt alle interessierten Mitbürger ein, sich mit ihren Vorstellungen einzubringen. Die
nächste Gelegenheit ist die Programmdiskussion am Mittwoch dem 27.Okt.2010, um
20 Uhr im Hotel Felix, heißt es abschließend in der Grünen Pressemittteilung.

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