Grüne Liste Bensheim: Neuer Namenszusatz „Die Grünen“ soll politische Verortung betonen, Kritik an Entwicklung im Stubenwald Bensheim.

Die GLB heißt neuerdings „Grüne Liste Bensheim – Die Grünen“. Mit dem Namenszusatz will die Wählergemeinschaft ihre politische Nähe zur Bundespartei betonen und gleichsam den Blick über den engen Tellerrand kommunal verorteter Themen richten.

„Wir vertreten ganz klar die Politik der Grünen auf lokaler Ebene“, begründete Sprecher Wolfram Fendler den Vorschlag aus Vorstand und Fraktionsspitze. Das 32-jährige Kürzel GLB sollte als Marke und Identifikationsmerkmal bestehen bleiben. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurde die Satzungsänderung am Dienstag mit nur einer Gegenstimme beschlossen.

Grüne Ideen einbringen
In der FSG-Gaststätte im Sportpark West gab es auch Wichtigeres zu besprechen. In seinem Jahresbericht plädierte Fendler für die klare Markierung grüner Positionen und eine politische Einmischung über die Zwänge von Stadtverordnetenversammlung und schwarz-grünem Bündnis hinaus. Grüne Ideen müssten künftig noch stärker in die Bensheimer Gremien getragen werden.

Kommunalpolitik sei nicht allein die Aufgabe der Fraktion im Stadtparlament, auch außerhalb müsse die GLB ein klares Profil zeigen und die Menschen von ihren Themen überzeugen. Auch innerhalb der Koalition seien etliche grüne Erfolge erkennbar, so Wolfram Fendler. Als Beispiel nannte er das erfolgreiche Veto bei der Ausweisung eines Neubaugebiets in Fehlheim.

Kritisch kommentierte er die

Entwicklung des Gewerbegebiets Stubenwald, in dem zunehmend Freizeiteinrichtungen – demnächst ein Fitnesscenter – ansiedeln, um die Baulücken schließe zu können. In diesem Kontext sei die Ausweisung von Stubenwald II „völlig abwegig“. Mit Blick auf die Kommunalwahl 2011 will sich die GLB das urgrüne Thema Klimaschutz dick auf die Fahnen schreiben. „Ein ganz zentraler Punkt“, so Fendler. Auch der Bürgermeister habe letztlich erkannt, dass Energieeffizienz und Nachhaltigkeit Zukunftsthemen sind und daher die Bewerbung für den Hessentag unter das Motto „klimaneutrale Stadt“ gestellt.

Nur mit einer klaren umweltorientierten Ausrichtung könne das Projekt Hessentag von der Wählergemeinschaft mitgetragen werden. Als Gast begrüßte die GLB die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ursula Hammann. „In Hessen bewegt sich in Sachen alternativer Energien fast überhaupt nichts“, kritisierte die Landespolitikerin aus Biebesheim mit Zuständigkeit auch für den Kreis Bergstraße.

Das von der Landesregierung definierte Ziel, bis zum Jahr 2020 mindestens 20 Prozent des Bedarfs aus erneuerbaren Energien zu gewinnen, werde kaum ernst genommen. „Wir dümpeln noch immer bei etwa sechs Prozent.“ Die Regierungserklärung der zuständigen Ministerin Silke Lautenschläger sei „keine Sternstunde“ gewesen und habe in ihrer abstrakten Formulierung jeden enttäuscht, der auf konkrete Maßnahmen für eine Energiewende gehofft habe.

Thema Atomkraft
Auch der im Jahr 2000 vereinbarte Ausstieg aus der Atomenergie scheint auf hessischer Ebene nicht mehr relevant zu sein, so Hammann weiter. Der Bau des Kohleblocks Staudinger 6 spiegele den politischen Kurs, an traditionellen Energieerzeugungsformen beizubehalten. Die gemeldeten Störfälle im Kraftwerk Biblis machten deutlich, wie es um die Sicherheit des betagten AKW bestellt sei. Gemeinsam mit der GLB ruft die hessische Grüne zur Teilnahme an der Großdemo vor dem Kraftwerk am 24. April auf. tr
Quelle: Aus Bergsträßer Anzeiger 15. April 2010

Verwandte Artikel