Die Bensheimer Grünen (GLB) haben auf ihrer Klausurtagung den städtischen Haushaltsentwurf 2016 beraten und sich über die gute Entwicklung gefreut.
Darin sehen die Grünen sich und ihren Kämmerer Adil Oyan in Ihrer Arbeit bestätigt. Das Haushaltssicherungskonzept greift. Mit den Verbesserungen konnte das Defizit kontinuierlich beim geplanten Jahresergebnis von 17,5 Mio Euro im Jahr 2012 auf 1 Mio für 2016 gesenkt werden. Das Ziel der Grünen ist natürlich ein ausgeglichener Haushalt. „Es ist eine große Herausforderung aber wir arbeiten daran, den Ausgleich noch für 2016 zu erreichen“, teilt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier mit.
Trotz aller Einsparungen wurden die Angebote der städtischen Einrichtungen aufrecht erhalten. Bensheim bleibt eine attraktive und lebenswerte Stadt. Dies ist auch für die Zukunft unser Ziel.
Die Investitionen in energetische Gebäudesanierungen, der Bau von städtischen Kindertagesstätten in Passivhausstandard und die Einsparungen beim Energieverbrauch waren richtige Entscheidungen, denn hier wird langfristig Geld gespart und das Klima geschützt. Für uns Grüne sind das beides gute Gründe. Die Umstrukturierung innerhalb der Verwaltung Anfang 2015, alle Zuständigkeiten in den Bereichen Klimaschutz, Umwelt und Energie zu bündeln und als ein Team Stadtrat Oyan zuzuordnen, sehen wir als gute Grundlage für weitere Erfolge in diesem Bereich.
Bei der Klausurtagung wurde nochmals betont, dass es einen steigenden Bedarf bei der Kinderbetreuung gibt. Familie und Beruf muss für beide Elternteile gleichermaßen möglich sein. Wir Grüne wollen deshalb kontinuierlich den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung. Bensheim soll eine kinder- und familienfreundliche Stadt bleiben, sagt Stadträtin Waltrud Ottiger.
Weitere Möglichkeiten zur Haushaltsverbesserung sehen die Grünen bei den Eigenbetrieben und Tochtergesellschaften sowie dem KMB. Der Eigenbetrieb Stadtkultur muss bereits seit Jahren mit einer Deckelung und Reduzierung des Verlustausgleichs zurechtkommen. Auch bei Töchtern und Verbänden könnten auf diese Weise Anreize zu Kosteneinsparungen geschaffen werden, gegebenenfalls auch, indem über Standards neu nachgedacht wird, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Götz.
Dies ist insbesondere notwendig, weil die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs und zukünftig geringere Steuereinnahmen weitere Belastungen für die städtischen Finanzen bringen werden, worauf Kämmerer Oyan bereits bei der Einbringung des Haushaltes 2016 hingewiesen hat. In der mittelfristigen Finanzplanung wurde das Haushaltssicherungskonzept bereits angepasst.
Das Ziel der Grünen ist eine nachhaltige Verbesserung des städtischen Haushalts, sodass auch die Schulden sukzessive abgebaut werden können. Dabei dürfen Investitionen, die dem Erhalt des städtischen Vermögens dienen, nicht aufgeschoben werden. Wir wollen nicht zulassen, dass das Streben nach einem ausgeglichenen Haushalt zu einer Vernachlässigung der uns anvertrauten Güter führt.
Auch Investitionen in den Sozialen Wohnungsbau seien wichtig. Diese sind im Haushalt berücksichtigt. Hier ist es gut, dass die Fehlbelegungsabgabe vom Land Hessen wieder eingeführt wird und eine Hilfe für die Kommunen darstellt.
Für die wachsende Zahl der Migrantinnen und Migranten in Bensheim wurde ebenfalls Vorsorge getroffen. Im Haushaltentwurf ist der gesamten Bereich Integration gut dargestellt. Mit diesen Mitteln und den kontinuierlichen Einsatz der Integrationslotsen sowie einer zusätzlichen Arbeitskraft sehen die Grünen Bensheim gut vorbereitet auf die kommenden Herausforderungen, sagt Stadtrat Peter E. Kalb, abschließend in der GLB Pressemitteilung.