Mit dem Haushaltsplanentwurf 2014 für die Stadt Bensheim befasste sich die Grüne Liste Bensheim (GLB) auf ihrer Klausurtagung.
Mit ihm liegt erstmals eine vollständige planerische Sicht der Einnahmen und Aufwendungen der Stadt Bensheim für den Hessentag vor.
Dass im gesamten Hessentagsbudget keine Mittel eingeplant wurden, um den Hessentag klimaneutral zu gestalten, ist für die GLB nicht akzeptabel. „Uns wurde vor über einem Jahr von der Verwaltung fest zugesagt, dass der Hessentag klimaneutral durchgeführt wird. ‚Klimaneutrale Stadt‘ ist von der Stadt Bensheim gewähltes Motto für den Hessentag. Wenn wir es jetzt nicht einmal schaffen, das Landesfest klimaneutral zu stellen, so wie die Hessentagsstädte vor uns, dann werden alle Hessen über uns lachen.“ erklärte stellvertretender Fraktionsvorsitzender Wolfram Fendler. „Hier muss unverzüglich nachgebessert werden“.
Darüber hinaus sind die Gesamtkosten Stein des Anstoßes. „Die Verwaltung dürfe nicht auf die Verrechnung aller intern erbrachten Leistungen verzichten, nur um die Hessentagsbilanz schön zu rechnen. Wenn man die Ergebnisse des Haushaltsjahres 2012, die Haushaltsansätze für 2013 und jetzt 2014 zusammenzählt, dann landet man bei einem Zuschussbedarf von weit mehr als dem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Höchstbetrag von 4,9 Mio. Euro“. So Sprecher Michael Krapp. Eine Überarbeitung der Ansätze im Sinne der Haushaltswahrheit, sowie eine substantielle Erhöhung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben sei unabdingbar.
Da die Vorbereitung und Durchführung des Hessentages, einschließlich der finanziellen Planung ausschließlich in der Verantwortung des Bürgermeisters liegt erwartet die GLB jetzt von ihm die notwendigen Korrekturen.
Den Hessentag abzusagen ist jetzt keine Alternative mehr stellte GLB Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier zu diesem Beratungspunkt abschließend fest. Vielmehr geht es darum, dass der BGM als zuständiger Dezernent die Ansätze so korrigiert, dass die von ihm gemachten Zusagen eingehalten werden.
17.11.2013