Gemeinsam, wo es inhaltlich trägt: Grüne, BfB und Volt arbeiten sachbezogen zusammen

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

Eine gute Kita in der Nähe, eine Wohnung, die man sich leisten kann, mehr Begrünung in der Stadt, das sind gemeinsame Ziele von Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerinnen und Bürger für Bensheim (BfB) und Volt. Die drei Fraktionen, die zusammen 17 der 45 Sitze stellen, stimmen sich regelmäßig ab und arbeiten dort sachbezogen zusammen, wo es inhaltliche Gemeinsamkeiten gibt. Dabei behält jede Fraktion ihr eigenes Profil.

Gemeinsame Initiativen

Große Bäume spenden Schatten, kühlen Straßen und Plätze und sorgen für ein besseres Stadtklima in Hitzewellen und lassen sich nicht über Nacht ersetzen. Vorschläge aus einem gemeinsamen Antrag der drei Fraktionen sind in die neue Baumschutzsatzung eingeflossen, die am 5. November mit 36 Ja-Stimmen beschlossen wurde: Mehr Bäume sind geschützt, Ersatzpflanzungen sind besser abgesichert, Fällgenehmigungen werden transparenter und die Satzung gilt jetzt auch für alle Stadtteile.

Um die Frei- und Grünflächen, Erholungsgebiete um Bensheim, Flächen für die Kaltluftentstehung, Hochwasserschutz und Flächen für den Artenschutz zu erhalten, lehnen die drei Fraktionen gemeinsam das interkommunale Gewerbegebiet mit Lorsch östlich der Weschnitz (Stubenwald III) ab.

Aus der gemeinsamen Initiative und den weiteren Beratungen ist schließlich ein Antrag aller Fraktionen für einen Erinnerungs- und Lernort für Zivilcourage in Bensheim entstanden, der am 5. November einstimmig beschlossen wurde. Damit ist Bensheim bei diesem Thema ein gutes Stück weitergekommen. Die Ausarbeitungen werden 2027 von der Verwaltung vorgelegt und auf dieser Grundlage kann es unter Einbindung vieler Akteure in der Stadt zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen.

Bündnis 90/Die Grünen: Qualität für Kinder, Schutz für Mietende Die Grünen haben sich in der Stadtverordnetenversammlung am 5. November dafür eingesetzt, dass die Kita-Planung neben Platzzahlen auch Bildungsqualität, Inklusion und Sprachförderung in den Blick nimmt. Mit einer Anfrage zur neuen Mieterschutzverordnung des Landes haben sie zudem nachgehakt, wie Bensheim Mieterinnen und Mieter künftig unterstützt und Leerstand vermindert werden kann. „Überparteilich heißt nicht beliebig“, sagt Doris Sterzelmaier, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. „Wir sind drei unterschiedliche Fraktionen. Was uns eint, ist der Anspruch, Mehrheiten auf fachlicher Grundlage und mit den besten Argumenten zu erreichen.“ Fraktionsvorsitzender Michael Krapp, ergänzt: „Auch ein Antrag ohne Mehrheit kann etwas bewegen. Entscheidend ist, ob ein Thema danach anders behandelt wird als vorher.“

Bürgerinnen und Bürger für Bensheim: Dranbleiben und konkrete Lösungen suchen Die BfB verfolgt beim ehemaligen Bundeswehrdepot in der Rheinstraße einen konkreten Ansatz: Nach dem Wegfall der ursprünglich geplanten Kita soll erneut geprüft werden, wie sozialer Wohnungsbau mit einer zusammenhängenden öffentlichen Grünfläche, schattenspendenden Bäumen und Hitzeschutz verbunden werden kann. Beim Kaufhaus Krämer hat die Fraktion außerdem nach Bewertung, bisherigen Kosten und der weiteren Entwicklung gefragt. „Für uns reicht es nicht, nur auf eine Vorlage zu reagieren“, sagt Stefan Beckmann, Fraktionsvorsitzender der BfB. „Wir wollen nachfragen, Alternativen aufzeigen und so lange dranbleiben, bis klar ist, was eine Entscheidung für die Menschen in Bensheim tatsächlich bedeutet.“

Volt: Neue Perspektiven, konkrete Verbesserungen im Alltag Volt bringt auch Erfahrungen und Anregungen aus anderen europäischen Städten in die Bensheimer Kommunalpolitik ein und schaut, welche Ansätze vor Ort sinnvoll sein können. Volt hat einen zwölfmonatigen Pilotversuch für kostenlose Periodenprodukte in städtischen Einrichtungen durchgesetzt und dafür gesorgt, dass die Kita-Planung verschiedene Szenarien für die Entwicklung der Kinderzahlen betrachtet, damit Familien sich auch künftig auf gute Betreuung verlassen können. Eine Anfrage der Fraktion hat zudem gezeigt, dass keiner der städtischen Defibrillatoren rund um die Uhr erreichbar ist. „Es geht nicht darum, immer derselben Meinung zu sein, sondern gemeinsam um die beste Lösung für die Menschen in dieser Stadt zu ringen“, sagt Elke Lefèvre, Fraktionsvorsitzende von Volt. „Dafür braucht es Vertrauen, Geduld und die Bereitschaft, einander zuzuhören.“

Verlässlich, offen, konstruktiv „Wir wollen konstruktiv mit dem Magistrat und mit allen Fraktionen zusammenarbeiten, wenn gute Argumente und gute Lösungen auf dem Tisch liegen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden gemeinsam. „Am Ende zählt eine einfache Frage: Was haben die Menschen in Bensheim davon?