Dem Sozial- Sport- und Kulturausschuss liegt der „Jahresbericht 2024 zur Unterbringung von Geflüchteten“ vor. Auf den ersten Blick ist es ein sprödes, mit einer Unmenge Zahlen gespicktes Dokument. Bei näherem Hinsehen erlaubt es aber eine Reihe von interessanten Einblicken.
522 Plätze stehen derzeit in Bensheim zur Verfügung, 80 davon sind frei, zum 01.02. werden weitere 70 Plätze angemietet, damit wird der voraussichtliche Bedarf für 2025 weitgehend abgedeckt sein. Pro Platz entstehen der Stadt Kosten in Höhe von 590 €/Monat, erstattet werden vom Land aber gerade mal 330 €. Die Stadt hat eine Gebührensatzung für die Unterbringung Geflüchteter erlassen. Bleibeberechtigte -von denen auch einige einer Beschäftigung nachgehen- zahlen für die Unterbringung selbst eine Gebühr an die Stadt von 590 Euro. „Für eine gute Integration und die Schaffung von Wohnraum, so dass anerkannte Flüchtlinge aus den Flüchtlingsunterkünften in eine Wohnung umziehen können, werden die Kommunen von Bund und Land aber nicht ausreichend finanziert“, stellt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier fest.
Interessant ist auch die Feststellung, dass fast die Hälfte der Plätze in den Unterkünften von Bleibeberechtigten belegt sind, also von Personen, die bereits einen positiven Asylbescheid erhalten haben oder aus anderen humanitären Gründen ein Bleiberecht in Deutschland haben. Die Gründe liegen sicherlich nicht darin, dass die Unterkünfte für Geflüchtete besonders attraktiv sind. Vielmehr zeigt sich hier der enge Zusammenhang mit dem Mangel an erschwinglichem Wohnraum insgesamt. Jede Wohnung die in diesem Segment neu entsteht führt zur Entspannung. „Umso erfreulicher, dass hier einiges in Bewegung ist, wie das aktuelle Bauleitplanverfahren ‚Rheinstraße – Elbestraße – Moselstraße‘ zeigt“ kommentiert Bauausschussvorsitzender Thomas Götz.
Neben der Analyse des Berichts zur Unterbringung von Geflüchteten befassen sich die Grünen in ihrer Fraktionssitzung am kommenden Dienstag, 4.2. mit den weiteren Vorlagen und Anträgen zur Stadtverordnetenversammlung. Anregungen und Fragen gerne an d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de.