GRÜNE: Kommune von Kosten des Autoverkehrs entlasten

In Deutschland bezahlen die Autofahrer über die Mineralölsteuer mehr, als Bund und Länder für Straßen ausgeben. Die Kommunen und ihre Einwohner aber müssen trotzdem nicht nur Bau und Unterhalt der städtischen Straßen weitgehend bezahlen, sondern zusätzlich über die Kreisumlage auch die Kreisstraßen. Leider kann man das auf lokaler Ebene nicht ändern.
Muss aber die Stadt weiter Parkplätze und Parkhäuser subventionieren, oder sollte nicht auch hier das so oft geforderte Kostendeckungsprinzip gelten? Sollten Klimaschutz und sparsame Haushaltsführung nicht eher Hand in Hand gehen? Darüber sprechen die Grünen in ihrer internen Fraktionssitzung am Montag (16.12.). Weiterhin werden die Tagesordnungspunkte der kommenden Stadtverordnetenversammlung beraten. Über Fragen und Anregungen von Interessierten freuen wir uns. Diese bitte an die Grünen unter d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de senden.