Kommunale Wärmeplanung Thema bei den Grünen

Zum 1.Januar 2024 kommt das neue Gebäude-Energie-Gesetz. Die Regelungen beim Heizungstausch greifen aber nicht, solange keine Kommunale Wärmeplanung vorliegt. Eine kommunale Wärmeplanung erfasst den Energiebedarf von Wohn- und Nichtwohngebäuden sowie bisher genutzte Energiequellen auf der Gemarkung der Kommune. Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 treibhausgasneutral zu werden. Um dies zu erreichen, muss die Wärmewende im Gebäudesektor schneller vorankommen. 75 % der bestehenden Gebäude werden mit fossilen Brennstoffen geheizt. „ Auch Bensheim braucht eine Wärmeplanung und wir Grüne wollen uns dafür einsetzen, dass diese schnell kommt und im Anschluss auch die entsprechende Umsetzung. Je nach Eignung und Quartier ist zu entscheiden, ob ein Nah- oder Fernwärmenetz oder dezentrale Systeme beispielsweise mit Wärmepumpen das geeignete Mittel ist“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.

Hessen hat in einer Novelle des Hessischen Energiegesetzes beschlossen, dass ab November 2023 Städte und Gemeinden ab 20.000 Einwohner zu einer kommunalen Wärmeplanung verpflichtet werden. Für diese Kommunen stehen vom Land sogenannte Konnexitätszahlungen für die kommunale Wärmeplanung zur Verfügung. Die Kommunen bekommen die Gelder automatisch als Pauschalbetrag – ohne Förderantrag. Die Verordnung dazu soll im Laufe des Jahres 2023 wirksam werden „Wir freuen uns, dass hier Landesmittel zur Verfügung stehen und wir damit eine Unterstützung bei der Wärmeplanung bekommen“, sagt Daniel von Hauff, Stadtverordneter der Grünen. Für das Neubaugebiet in Fehlheim hat Bensheim schon neue Formen der Energieversorgung beschlossen. Erste Erfahrungen daraus können in zukünftige Entscheidungen einfließen. Die Grünen beraten die Wärmeplanung für Bensheim und wollen dies auch mit einer Anfrage in die politischen Gremien bringen. „Wir sollten bei so einem wichtigen Thema nicht länger warten“, sagt Fraktionsvorsitzender Thomas Götz. Die Fraktion der Grünen tagt am Dienstag, 20. Juni. Interessierte können an der digitalen Sitzung ab 20 Uhr teilnehmen. Es wird um Anmeldung bei d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu erhalten.