Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist wichtig, damit die Energiewende gelingt. Daher haben die Grünen das städtische Förderprogramm Klimaschutz seit Jahren begleitet und sich für steigende Fördersummen eingesetzt. Für den Haushalt 2023 hatten die Grünen eine Erhöhung der vorgesehenen Mittel um weitere 50.000,– Euro beantragt. „Dies wurde bedauerlicher Weise von der Koalition abgelehnt. Die Gelder im Haushaltsentwurf wurden sogar von 200.000,– Euro um 50 % auf 100.000,– Euro gekürzt, obwohl bekannt war, dass viele Anträge noch aus 2022 vorliegen und die Bürgerinnen und Bürger vertröstet wurden. Ein großer und absehbarer Fehler“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.
Anfang Februar teilte das Rathaus in einer Pressemeldung mit, dass der Fördertopf für Photovoltaikanlagen bereits Ende Januar zur Hälfte aufgebraucht ist. Es sei zu erwarten, dass die Mittel im ersten Quartal 2023 ausgeschöpft sind.
„Die Förderung und der Ausbau von privaten PV-Anlagen, die die Stadt Bensheim über Ihre Bürgerinnen und Bürger für den Klimaschutz und die Energiewende leisten wollte, ist für den Rest des Jahres nun nicht mehr möglich. Das große Interesse freut uns. Daher ist es umso trauriger, dass weitere Vertröstungen nun für Unmut sorgen werden“, stellt stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kira Knapp fest.
Die Umwidmung der gestrichenen Gelder zu Gunsten der schon vorhandenen Mittel für den Ausbaus von PV Anlagen auf städtischen Gebäuden ist gut und überfällig. „Dieser Ausbau sollte aber parallel erfolgen, denn nur gemeinsam und mit mehr Engagement erreichen wir die gesteckten Ziele bei der Energiewende“, sagt Michael Krapp vom Vorstand Bündnis90/Die Grünen Bensheim.
Im Interesse des Klimaschutzes wäre es sinnvoller gewesen den Fördertopf mindestens wie im Entwurf zu belassen. Durch einen größeren Fördertopf wären mehr Anreize geschaffen worden, um private PV-Anlagen zu fördern und damit hätte in Bensheim eine bedeutend größere Leistung installiert werden können, heißt es abschließend in der Grünen Presseerklärung.