Grüne lehnen Gebührenerhöhungen ab

In ihrer Fraktionssitzung am Dienstag, 1. November, sprechen die Grünen über die kommende Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag der selben Woche. Die Gebühren der Bibliothek sollen erhöht werden. Es handelt sich um eine minimale Anpassung mit geringen Einnahmen für die Stadt, die gleichermaßen schwerwiegende Effekte auf der Seite der Nutzer:innen auslöst. Wenige Euro Erhöhung können beispielsweise bei Familien mit niedrigen Einkommen dazu führen, dass die Nutzung der Einrichtung komplett eingespart werden muss. In der derzeitigen Krisensituation und steigenden Energiepreisen aus Sicht der Grünen das falsche Signal.

„Deswegen lehnen wir die Erhöhung der Nutzungsentgelte für die Stadtbibliothek und die Anhebung der Gebühr für Schulen und Vereine im Parktheater ab“, erklärt stellv. Fraktionsvorsitzender Jochen Kredel. Nicht nachvollziehen konnten wir den Antrag der Koalition, dass die Bibliothek nur von Bensheimer Einwohnerinnen und Einwohnern genutzt werden darf. Dies grenze alle anderen aus und ist das Gegenteil von einer offenen Stadt mit Herz und sorge nicht für eine Belebung der Innenstadt. „Wir sind erschüttert von solch einem Vorhaben und dass es einer Sozial- und Hauptausschussitzung bedurfte, bis die Koaltion von dem Ansinnen wieder Abstand genommen hat“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.

Auf der Tagesordnung stehen weiterhin ein Antrag der Grünen zum Radverkehr in der Rheinstraße sowie der Tagesordnungspunkt zur Nachfolge von Stadtrat Oyan. Die unbesetzte Stelle soll laut Meinung der Grünen schnellstmöglich neu besetzt werden. Deswegen stimmt die Fraktion auch der Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses, wie vom Magistrat vorgeschlagen, zu. Den Antrag der Koalition, die Hauptsatzung dahingehend zu ändern, die Stelle des weiteren hauptamtlichen Stadtrats zu streichen, lehnen die Grünen ab.

Bei Interesse an der Teilnahme an der digitalen Fraktionssitzung wird um Anmeldung unterm.mueller@gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten zum Konferenztool zu übermitteln.

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