Tempo 30 bei der neuen Kita soll bleiben, Koalition in STVV uneinig

Die vergangene Stadtverordnetenversammlung zeigte die Uneinigkeit der Koalition. Die neue Stadtbuslinie am Berliner Ring kommt, jedoch ohne die Stimmen der FDP, die diese ablehnt.
„Wir Grüne freuen uns über diese neue Linie und sind überzeugt, dass diese Hauptverbindung zwischen Auerbach und Bahnhof Bensheim über den Berliner Ring gut angenommen wird“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier. Die CDU hatte sich im HFA noch enthalten und jetzt doch zugestimmt.
Zur Umgestaltung des Berliner Rings stellten CDU und FDP einen Antrag, jedoch ohne den Koalitionspartner SPD.
Dem Antrag zufolge soll der Zugang zum Kindergarten am Berliner Ring ausschließlich vom Bertolt-Brecht-Ring erfolgen. Die CDU kritisierte hier massiv ihre eigene Baustadträtin. Diese versuchte zu erklären, dass alles so umgesetzt wurde, wie die Stadtverordneten es beschlossen hatten. Zur Not solle man den Kindergarten vorne einzäunen, meinte Tobias Heinz von der CDU. „Als Grüne sind wir mit dem Zugang vom Berliner Ring aus einverstanden, zumal an dieser Seite der Haupteingang zum Gebäude liegt, und Tempo 30 vor der Kita begrüßen wir ausdrücklich“, betont Kira Knapp, stellv. Fraktionsvorsitzende. „Wir vermuten, dass der eigentliche Grund des Antrages darin liegt, die Tempo 30-Begrenzung nach der Verlegung des Zugangs wieder zurücknehmen zu wollen. Es ist uns unverständlich, wieso ein Großteil der SPD hier zugestimmt hat“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Moritz Müller.

Die Grünen werden die Stadtverordnetenversammlung nachbesprechen. Zur virtuellen Fraktionssitzung am Dienstag, 5. April, sind Interessierte ab 20 Uhr herzlich willkommen. Es wird um eine Anmeldung an m.mueller@gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu übermitteln.

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