Kosten und Einnahmen des innerstädtischen Parkraumes wollen die Grünen bei der derzeitigen Haushaltslage überprüfen. „Wie viel öffentliches Geld wir genau für Parkplätze und Parkhäuser zur Verfügung stellen und wie viele Einnahmen dem gegenüberstehen, wissen wir in Summe nicht“, betont Doris Sterzelmaier, Grüne Fraktionsvorsitzende, „deswegen haben wir eine Anfrage an den Magistrat gestellt, der die Unterhaltung- und Bewirtschaftungskosten für den Zeitraum 2016-2020 ermitteln soll.“
Die Grünen erhoffen sich davon mehr Informationen, um beurteilen zu können ob und in welcher Höhe der Parkraum für Autos öffentlich subentioniert wird. Gleichzeitig erhoffen sich die Grünen bei ihren Kolleginnen und Kollegen in der Stadtverordnetenversammlung mehr Sensibilität, wenn es um den Straßenverkehr in der Innenstadt geht. „Im Sinne der Verkehrswende ist es nicht, autofreundlicher zu werden, anstatt den begrenzten Verkehrsraum lieber den schwächeren Verkehrsteilnehmer:innen zur Verfügung zu stellen“, betont Fraktionsvorsitzender Moritz Müller und zielt damit auf das bekannte grüne Credo ab, mehr Platz für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen zu schaffen.
Die Errichtung und Bereitstellung von Parkraum hat weitreichende Auswirkungen auf kommunalpolitische Entscheidungen, die mehr als die Kaufkraft der Innenstadt betreffen, die regelmäßig als Ausrede für kostenfreien Parkraum herangezogen wird: „Dass dabei Millionen Euro Steuergeld für Bau und Unterhalt von Parkhäusern und Parkplätzen im Hintergrund fließen und nachzuweisende Parkplätze unter anderem die Schaffung von Wohnraum oft unnötig verteuert und damit häufig unsozial macht, geht dabei in Vergessenheit“, erinnert stellv. Fraktionsvorsitzende Kira Knapp.
Bei der Aufforderung vom neuen Grünen Bundesvorstand an die Basis, ihre wichtigen Fragen zu stellen, wollen die Bensheimer Grünen wissen, wie es mit der Unterstützung für Tempo 30 km/h als Regelgeschwindigkeit innerorts aussieht. Die Grünen sind nun auf die Antwort aus Berlin gespannt.
Die Fraktion der Grünen tagt digital am Dienstag, 8. Februar, und wird ab 20 Uhr über die Zukunft des Parkraums und die Verkehrswende sprechen. Bei Interesse wird um eine Anmeldung an m.mueller@gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu übermitteln.