Grüne sehen Koalition als gescheitert an

Die Grünen fragen sich, welche politischen Machtverhältnisse 2022 in Bensheim herrschen: „Während der Abstimmung zum Haushalt, als es darauf ankam, wurde deutlich, dass die Koalition keine eigene Mehrheit mehr bilden kann“, stellt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier fest.

CDU, SPD und FDP haben mit zusammen 26 Stimmen eine satte Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Damit ist die Verabschiedung des Haushaltes der Stadt Bensheim sichergestellt. Es droht keine vorläufige Haushaltsführung.

Umso überraschender war es in der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember, dass die FDP aus der Koalition ausscherte und schon in ihrer Rede ankündigte, dass sie dem Haushalt nicht zustimmen werde. Auch die Reihen der CDU waren nicht wie gewöhnlich beim Haushalt geschlossen und es gab keine einstimmige Zustimmung.

Am Ende entfielen auf die Haushaltssatzung 21 Ja-Stimmen, inklusive einer Stimme Unterstützung aus den Reihen der Opposition. Ohne die Entschuldigungen in den Oppositionsfraktionen hätte die Abstimmung anders ausgehen können.

„Mit 20 Ja-Stimmen, bei 40 von 45 Anwesenden, hat die Koalition keine eigene Mehrheit mehr. Die Führung von CDU-Fraktionschef Tobias Heinz bröckelt“, kommentiert stellv. Fraktionsvorsitzender Jochen Kredel.

Dabei hat sich diese Koalition gerade erst nach der Kommunalwahl im März 2021 gebildet. CDU, SPD und FDP haben sich damit ihre Mehrheit gesichert und somit maßgeblich die politische Verantwortung für die Stadt übernommen.

„Wir sind gespannt, ob sie dieser heute gerecht werden“, wurde bereits in der Grünen Haushaltsrede vor der Abstimmung gefragt.

Mit sehr vielen Änderungen am Haushaltsentwurf hat die Koalition diesen nach ihren Vorstellungen und Zielen ausgerichtet, um bei den finalen Abstimmungen dann doch nicht mit eigener Mehrheit zuzustimmen. „Das ist für uns Grüne völlig unverständlich. In den vergangenen Jahren hatten die vorherigen Koalitionen immer für ihre Mehrheit gesorgt, ist schließlich nur ein gemeinsam beschlossener Haushalt die Grundlage einer politischen Zusammenarbeit“, erinnert Fraktionsvorsitzender Moritz Müller.

„Dieses Jahr haben wir Grüne uns sogar aus der Opposition heraus konstruktiv eingebracht und mit Einsparvorschlägen als auch Vorschlägen zur Einnahmeerhöhung zur Haushaltskonsolidierung beigetragen. Dies führte zu einem gemeinsamen Antrag von Koalition und Grünen“, betont Kira Knapp, stellv. Fraktionsvorsitzende.

Die Grünen sind gespannt, wie sich die Koalition und die Mehrheiten in 2022 entwickeln. Aus ihrer Sicht ist die Koalition aufgrund des Verhaltens der FDP gescheitert.

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