Grüne sprechen über Feuerwehr und Haushalt

Die Feuerwehr Bensheim hat ihren neuen Bedarfs- und Entwicklungsplan vorgelegt: Für die kommenden Jahre finden sich darin maßgebliche Rahmenbedingungen für den Brandschutz der Stadt Bensheim. Neben der Investition in neue Fahrzeuge und beispielsweise eine neue Drehleiter (die im Bestand ist mehrere Jahrzehnte alt) liegt der Schwerpunkt auf der Jugendarbeit: „Wir unterstützen die Feuerwehr bei ihrem Wunsch nach einer festen Stelle für Brandausbildung und Jugendarbeit“, erklärt Kira Knapp, stellv. Fraktionsvorsitzende, „es braucht in der Gesellschaft ein gesteigertes Bewusstsein für Katastrophenfälle und den richtigen Umgang in solchen Situationen.“

Neben dem Bedarfs- und Entwicklungsplan, den die Koalition im Haupt- und Finanzausschuss um zwei Monate verschoben hat, der aber nach wie vor auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung steht, diskutieren die Grünen in ihrer Fraktionssitzung über den Haushaltsabschluss 2020, der einen positiven Abschluss in Höhe von 6,9 Mio Euro ausweist: „Für uns ist dies Beleg der guten Arbeit unseres Kämmerers Adil Oyan“, betont Doris Sterzelmaier, Fraktionsvorsitzende.

Haushaltseinsparungen sind in Zukunft dennoch erforderlich, denn das Gros der Belastungen durch die Corona-Krise trifft uns erst im laufenden Haushaltsjahr und den zukünftigen Plänen, die ohne Zuschüsse und Sonderzahlungen auskommen müssen. Dem Vorschlag der Bürger für Bensheim, nach einer Prüfung des Immobilienkatasters vier städtische Immobilien, darunter die Alte Gerberei (Pegasus) und den Stadtkeller zu veräußern, halten die Grünen für falsch: „Das ist ein Signal gegen die Kulturbranche, dem wir so nicht folgen werden, zumal die Einsparungen marginal sind und eine Vermögensreduzierung in der Bilanz nicht von Vorteil ist“, meint Moritz Müller, Grüner Fraktionsvorsitzender. Auch die Chancen, die der Neumarkt durch den Eigentümerwechsel bringt, werden besprochen.

Die Grünen tagen am Dienstag, 5.10., nicht-öffentlich zur Beratung der Vorlagen. Fragen und Anregungen können an die Fraktion unter m.mueller@gruene-bensheim.de gerichtet werden.