Die Fraktion der Grünen tagt am kommenden Dienstag gemeinsam mit der Bürgermeisterin Christine Klein und Marion Bopp, der Leiterin des Stadtmarketing. „Bevor wir im Rahmen der Haushaltsberatungen ausreichend Mittel für die Entwicklung unserer Innenstadt bereitstellen, möchten wir uns im direkten Austausch mit dem Fachteam und der Bürgermeisterin über den aktuellen Stand des Innenstadtmarketings für Bensheim und Auerbach informieren“, erklärt Moritz Müller, Grüner Fraktionsvorsitzender.
Am Samstag kommen die Grünen zu ihrer üblichen Haushaltsklausurtagung zusammen und beraten den vom Grünen Kämmerer Adil Oyan vorgelegten Haushaltsenwurf. „Anders als die neue Koalition halten wir für Bensheim einen weiteren hauptamtlichen Kämmerer für wichtig, der nicht mal ebenso eingespart werden könne“, kommentiert Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier die Stellungnahme von CDU, SPD und FDP. Die Arbeitsbelastung der Bürgermeisterin sowie der Ersten Stadträtin lässt sich nicht einfach so verdoppeln. „Der weitere Hauptamtliche ist derzeit auch für Sicherheit und Ordnung sowie für den bedeutenden Bereich Klima- und Umweltschutz zuständig. Hier den Dezernenten einzusparen, halten wir Grüne für falsch und nicht zukunftsorientiert.“ Deswegen stößt die Einsparvorstellung verständlicherweise auf wenig Gegenliebe. Die Grünen wollen vielmehr an anderen Stellen im Haushalt einsparen, so beispielsweise bei der Instandhaltung der Straßen für den KFZ- Verkehr. Auch den gestiegenen Personalansatz im Stellenplan, wollen sie genau überprüfen und ob Ausgaben jetzt in der angespannten Finanzsituation getätigt werden müssen, wie beispielsweise die Einrichtung eines Wohnmobilparkplatzes.
Ab 20 Uhr tagt die Fraktion öffentlich und berät außerdem die zwei zentralen Bauvorhaben, die Bensheim in der Sommersitzungsrunde auf den Weg bringen will: Den Neubau einer Kita zwischen Fehlheim und Schwanheim sowie die Wohnbebauung am Alten Stellwerk in der Dammstraße. Beide Projekte lehnt die Fraktion der Grünen in ihrer derzeitigen Form ab. „Eine Bebauung im alten Neckarbett bei Fehlheim kommt für uns nicht in Frage. Für den Bedarf an Betreuungsplätzen stehen in jedem Stadtteil passende Flächen zur Verfügung, die der Identität der Orte bewahren“, meint Kira Knapp, stellv. Fraktionsvorsitzende und Mitglied der Grünen im Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss.
Für das Vorhaben in der Dammstraße sind die in Bensheim inzwischen fast obligatorischen 25-30% Sozialwohnungen vorzusehen, außerdem muss die Baugrenze weg von der Straße rücken und ein Bürgersteig auf der Ostseite eingeplant werden, der bei so viel neuen Bewohner:innen von den Grünen als notwendig angesehen wird. Eine Grenzbebauung und kein Bürgersteig wäre eine schlechte Lösung.
Interessierte sind herzlich willkommen. Moritz Müller bittet um eine Email an m.mueller@gruene-bensheim.de, um die Zugangsdaten zum Videokonferenztool zu übermitteln.