Grüne erfreut über erste digitale Sitzung aller Stadtverordneten in Bensheim

Die Grüne Liste Bensheim (GLB) freut sich, dass ihr Vorschlag angenommen wurde, die Reden zur Stadtverordnetenversammlung und die darauf folgenden Diskussionen digital stattfinden zu lassen und sich dann nur noch zur Abstimmung in Präsenz zu treffen. Bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung wird nun genauso verfahren, wie schon bei den vorangegangenen Ausschusssitzungen. „Für uns ist wichtig, dass es einen Austausch und eine Debatte zu den Tagesordnungspunkten der Stadtverordnetenversammlung gibt, die auch von der Öffentlichkeit verfolgt werden können. Dies ist mit einer nicht offiziellen, digitalen Sitzung jetzt möglich; hierfür danken wir allen, die unseren Vorschlag unterstützt haben“, sagt Doris Sterzelmaier, GLB-Fraktionsvorsitzende.

Für die Grünen gilt es, das Risiko einer Ansteckung in der Coronapandemie bei einer Präsenzsitzung so gering wie möglich zu halten und die Ängste davor ernst zu nehmen, und trotzdem die demokratische Debatte öffentlich führen zu können. Mit dem Vorschlag von Michael Sassen, die Debatte der Sitzung digital durchzuführen, konnte die Lösung gefunden werden, die beidem gerecht wird. Sassen ist neues Mitglied der Grünen und kandidiert auf Listenplatz 12. 

In der formalen Stadtverordnetenversammlung mit Präsenz am Donnerstag in der Weststadthalle soll freiwillig auf die Reden verzichtet und nur noch abgestimmt werden. Damit verkürzt sich die Sitzungsdauer erheblich. Eine Präsenzsitzung zur Abstimmung ist auf Grund der Gesetzesvorgaben aber nötig, damit die Beschlüsse rechtssicher gefasst werden können. 

Für die digitale Sitzung, in der alle Tagesordnungspunkte der Stadtverordnetenversammlung diskutiert werden können, wurde für Mittwoch 17.2. um 18.30 Uhr eingeladen. Wie bei einer Präsenzsitzung haben die gewählten Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Rederecht. Alle Interessierten können dies von zu Hause aus mitverfolgen. Über das Rathaus erhält man die Zugangsdaten für das digitale Treffen per E-Mail unter gremien@bensheim.de

Dieses etwas umständliche Verfahren stößt bei den Grünen allerdings auf Unverständnis. Zu der realen Stadtverordnetenversammlung wird schließlich auch öffentlich eingeladen und alle können kommen, ohne sich vorher anmelden zu müssen. Es ist schade, dass dies digital nicht ebenso möglich gemacht wurde. 

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