Grüne: Beteiligen hilft – Lehren aus dem Sturm aufs Kapitol

Weit über den Tellerrand wird die Grüne Liste Bensheim (GLB) in ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr am kommenden Dienstag blicken. Demokratische kommunale Selbstverwaltung war hierzulande die Wiege der Demokratie. Hier gilt es auch, sie zu verteidigen. Wie populistische Worte das „Heiligtum der Demokratie“ gefährden, war jüngst in Washington zu beobachten. Die Grünen fragen sich: Wie gelingt ein Ausgleich gegensätzlicher Interessen und wie kann es gelingen, gesellschaftliche Gruppen zusammenbringen? Transparente Demokratie durch die Einrichtung von Bürger*innenräten nach dem Prinzip der Zufallsbürger*innen, deren Entscheidungen bei wichtigen städtischen Themen in ein Referendum münden, wäre ein zusätzliches Mittel.

Eine Koordinationsstelle für Bürger*innenbeteiligung könnte im Rathaus geschaffen werden, um sämtliche Eingangskanäle der Bürger*innenanliegen (Ortsbeiräte, Email, Kontaktformular auf der Webseite, Social Media, Briefe, Anrufe, Bürger*innensprechstunde, Leserbriefe, Bürgerinitiativen und weitere) auf dem Schirm zu haben und die relevanten Informationen aufzubereiten, sowie Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Bei den Grünen sind Diskussionen erwünscht. Für diejenigen, die am Dienstag, 12.1. ab 20 Uhr zuhören oder mitreden möchten, bittet Moritz Müller um eine kurze Mitteilung per E-Mail an m.mueller@gruene-bensheim.de, um den Teilnahmelink für das Videokonferenztool übermitteln zu können.