GLB spricht über Stadtverordnetenversammlung
Die Fraktion der Grünen Liste Bensheim (GLB) spricht über die Antworten auf Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung. Erst auf Druck aus der Bürgerschaft wurde der Bauschutt beim Haus am Markt weggeräumt und die Fläche nutzbar gemacht. Es freut die Grünen, dass es dazu kam, obwohl ihr Antrag abgelehnt wurde, die MEGB möge dies als Eigentümerin übernehmen. Jetzt hat die MEGB als Bauherrin doch 41.000 der 48.000 Euro Gesamtkosten übernommen, wie es aus der Antwort zu entnehmen ist.
Die Grünen haben inzwischen zwei Alternativflächen für die Kita Fehlheim vorgeschlagen. Ein Vorschlag wurde beinahe verwirklicht, wenn nicht die Ortsbeiräte dagegen gestimmt und der Bürgermeister die Beschlussvorlage zurückgezogen hätte. Derzeit bleibt es beim Neubau im alten Neckarbett. „Diesen Standort halten wir Grüne nicht für annehmbar und eine Bebauung dort für einen Fehler“, betont GLB-Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier. Wie den Antworten zu entnehmen ist, übernehmen die kirchlichen Träger der derzeitigen Kitas 15 Prozent der jährlichen Betriebskosten. Dies sind 2020 zusammen 91.000 Euro. Auf dieses Geld verzichtet der Bürgermeister zukünftig, wenn es nur noch eine große städtische Kita gibt. Auch dies halten die Grünen für einen Fehler.
Beim Antrag der GLB, die Eigenschadenversicherung bezüglich der Kostenübernahme von 300.000 Euro bei der Beseitigung der Altlasten am Bundeswehrdepot einzuschalten, wird auf eine weitere Stellungnahme des Versicherers gewartet. „Auch hier halten wir es für einen Fehler, dass der Bürgermeister nicht von sich aus diese Kostenübernahme in Betracht zieht“, heißt es von den Grünen. Es bedurfte erst eines Antrags der GLB und eines Mehrheitsbeschlusses gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, um den Fall der Versicherung zu melden.
All diese Punkte führen zu dem Ergebnis: Eine andere Amtsführung und somit ein Klimawechsel täte Bensheim gut. Die Fraktion der GLB tagt am Dienstag, 10. November, aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen wieder digital per Videokonferenz. Interessierte können der Sitzung ab 20 Uhr beitreten. Moritz Müller bittet dazu um eine kurze Mitteilung per E-Mail an m.mueller@gruene-bensheim.de, um den Teilnahmelink für das Videokonferenztool übermitteln zu können.