Grüne Fraktion: erst Klärung mit der Bürgerinitiative, bevor Wettbewerb beginnt
Die Fraktion der Grünen Liste Bensheim (GLB) bespricht das Anschreiben der Verwaltung zum geplanten Ablauf und zur Umsetzung des Realisierungswettbewerbs Marktplatz. Die eingeholten Stellungnahmen zum Antrag der Bürgerinitiative sind noch nicht bekannt gemacht worden und die Stadtverordneten wissen noch nicht, ob diese schon eingetroffen sind, sollen jetzt aber trotzdem schon Vertreter pro Fraktion für das Preisgericht benennen.
„Wir sehen das kompromisslose Durchziehen des Beschlusses vom Februar und den Umgang mit den Bürgern der Initiative, seitens der politisch Verantwortlichen, sehr kritisch“, teilt GLB-Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier mit. Es sei nur fair, der Bürgerinitiative die Chance zu geben, noch Unterschriften zu sammeln für die Zeit, die Ihnen durch die Coronakrise genommen wurde. „Sollte das Bürgerbegehren dann erfolgreich sein und es zu einem Bürgerentscheid kommen, könnten die derzeitigen Planungen zum Realisierungswettbewerb, Makulatur sein und die Kosten dafür waren vergebens“, sagt GLB-Stadtverordneter Wolfram Fendler. Letztlich geht es um die Art des Wettbewerbes, und bei einer Einigung mit der Initiative könnte Zeit gewonnen und die Spaltung der Bürgerschaft bei dem Thema gebremst werden. Jedoch wurden jetzt schon alle Fraktionen angeschrieben, um sie bei der Umsetzung der Vorbereitungen zum Wettbewerb einzubinden.
Die grüne Fraktion berät weiterhin die Anträge der anderen Fraktionen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung. Einen neuen Antrag haben die Grünen bereits selbst gestellt, bei dem es um Hilfen für die Bensheimer Gastronomie in der Coronakrise geht. Die Fraktion der GLB tagt am Dienstag, 26. Mai, wieder per Videokonferenz. Interessierte können der Sitzung ab 20 Uhr beitreten. Moritz Müller bittet dazu um eine kurze Mitteilung per Email an m.mueller@gruene-bensheim.de, um den Teilnahmelink für das Videokonferenztool übermitteln zu können.