Sozialer Wohnungsbau und CETA-Aktionstag

Infostand der Grünen

Am Samstag, 29. September, wollen der grüne Landtagskandidat Alexander Berndt und Mitglieder der Grünen Liste Bensheim (GLB) von 10 bis 13 Uhr mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Themen sozialer Wohnungsbau und CETA ins Gespräch kommen und über die Positionen der Grünen informieren .

Bundesweit wurde das Thema Wohnen lange vernachlässigt. Der prognostizierte Rückgang der Bevölkerung hat sich nicht eingestellt. Steigende Einwohnerzahlen und eine zusätzliche Verdichtung in den Städten haben zu immer weiter ansteigenden Mieten und einer Verknappung von sozialem Wohnraum geführt. Zusätzlich wurden Wohnungen immer mehr zu Spekulationsobjekten, was die Preise ebenfalls in die Höhe trieb.

Seit 2014, dem Beginn der schwarz-grünen Koalition in Hessen, wurden die Mittel für den sozialen Wohnungsbau vervierfacht. Mit der Baulandoffensive sollen die als Bauland ausgezeichneten Flächen auch als solche genutzt werden. „Wir müssen aber darauf achten, dass nicht wie in den 70ern neue Stadtviertel entstehen, die nur von Menschen mit der Berechtigung auf eine Sozialwohnung bewohnt werden“, bemerkt Alexander Berndt.

Am 29. September hat das Netzwerk gerechter Welthandel außerdem zu einem Aktionstag aufgerufen. Da die GLB den Freihandelsabkommen kritisch gegenüber steht, wird sie daran erinnern, dass CETA noch der Zustimmung des Bundestages bedarf, damit es dauerhaft in Kraft treten kann. Auch eine hessische Enthaltung im Bundesrat könnte das Abkommen noch stoppen.

Das Thema Hambacher Forst wird auf Grund seiner Dringlichkeit weitergeführt. Einen Umstieg von Kohlestrom auf Strom aus erneuerbaren Energien sieht die GLB dabei als wichtige Stärkung des Einsatzes für den Erhalt des „Hambi“.