Grüner Infostand am Samstag über saubere Luft
„Mit einem billigen Softwareupdate sind die Dieselprobleme nicht zu lösen!“, stellt GLB-Sprecher Wolfram Fendler auf der letzten Sitzung des Vorstandes fest. „Städte und Gemeinden sind in der Pflicht, ihren Einwohnerinnen und Einwohnern ein gesundes Lebensumfeld zu bieten. Dazu gehört saubere Luft, die nicht zu Gesundheitsschäden führt.“
In einer Studie wurde errechnet, dass allein die Luftverschmutzung durch Überschreitung der Schadstoffgrenzwerte bei Diesel-PKW in Deutschland jedes Jahr wieder zum vorzeitigen Tod von mehr als 10.000 Menschen führt. Auch Bensheim ist konkret betroffen: In der Nibelungenstraße werden die Grenzwerte für Stickoxide nicht eingehalten. Grund genug für die Stadtverordneten der Grünen Liste Bensheim (GLB), sich mit dem Thema zu beschäftigen.
Die Verantwortung für das Problem sehen die Grünen eindeutig bei der deutschen Automobilindustrie. Würden die Diesel-PKW von VW und Mercedes wie versprochen die Abgasgrenzwerte einhalten, würden auch insgesamt die Belastungsgrenzen nicht überschritten. „Die deutschen Automobilhersteller haben ihren Kunden ausdrücklich versprochen, dass die neuen Diesel-PKW sauber seien, also die Grenzwerte von Euro 5 oder Euro 6 einhalten. Nun wurde öffentlich, dass sie diese Grenzwerte um ein Vielfaches überschreiten. Nicht versehentlich, sondern planmäßig. Mit einer Schummel-Software, die merkt, wenn das Auto auf einem Prüfstand steht und nur dann den Motor so steuert, dass die Grenzwerte eingehalten werden, wurde trotzdem die Typzulassung erreicht. Das nennt man gemeinhin Betrug“, erläutert GLB-Sprecherin Vanessa Vogel. Eigentlich sei es eine Selbstverständlichkeit, dass die Hersteller die Autos zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten oder auf ihre Kosten so umrüsten, dass die Grenzwerte eingehalten werden, fordert sie.
Um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, dürfen Fahrzeuge mit zu hohem Schadstoffausstoß nicht in dicht bebaute Gebiete wie Innenstädte einfahren. Gerade Kinder und ältere Menschen, die oftmals über gar kein eigenes Auto verfügten, sind von der Gesundheitsbelastung durch Luftschadstoffe betroffen. Die GLB fordert darum, im Rahmen der Hauptuntersuchung auch den Stickoxidausstoß je Fahrzeug zu ermitteln und all jene Kraftfahrzeuge, die die gesetzlichen Grenzwerte einhalten, mit einer blauen Plakette zu kennzeichnen. Das würde einer Ausdehnung der schon in vielen Städten geltenden Umweltzonen Regelung entsprechen.
Wegen der Grenzwertüberschreitungen in der Nibelungenstraße ist auch die Stadt Bensheim zum Handeln verpflichtet, um die Gesundheit der Menschen zu schützen, sollte nicht bald eine wirkungsvolle bundesweite Lösung eingeführt werden. Die GLB befürchtet, dass dies nicht ohne Einschränkung für Autofahrer funktionieren wird. In diesem Zusammenhang kritisiert GLB-Stadtverordneter Dr. Thomas Götz die Bundesregierung: „Diese will der deutschen Automobilindustrie die Kosten für eine Nachbesserung der Dieselfahrzeuge in den vertragsgemäßen Zustand ersparen. Der Profit der Automobilindustrie ist ihr wichtiger als die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.“
Am Samstag, 26. August, veranstaltet die Grüne Liste Bensheim von 10 bis 13 Uhr einen Informationsstand am Bürgerwehrbrunnen in der Bensheimer Fußgängerzone. Die Wählergemeinschaft will dabei insbesondere über die Themen saubere Luft, Luftverschmutzung durch Verkehr und Förderung der Elektromobilität informieren und mit Interessierten ins Gespräch kommen. Vorschläge für konkrete Maßnahmen in Bensheim sind dabei besonders willkommen.