Gute Noten für Bensheimer Haushalt

Einem Angebot des hessischen Rechnungshofes folgend ließ die Stadt ihren Haushalt auf der Suche nach Verbesserungsmöglichkeiten auf der Ausgaben- wie auf der Einnahmenseite durchleuchten. „Jede Generation soll für die von ihr verbrauchten Ressourcen selbst aufkommen“, heißt die Faustformel für finanzielle Generationengerechtigkeit. „Bensheim erwirtschaftet im laufenden Geschäft einen Überschuss im Verwaltungsergebnis, wobei Kommunen der gleichen Größenklasse ein Defizit ausweisen“, so lautet der Bericht. Auch was die Schulden angeht, liege Bensheim mit 1.415 Euro pro Einwohner an drittniedrigster Stelle der vergleichbaren hessischen Kommunen.

Insgesamt lag großes Augenmerk auf dem Vergleich mit anderen Kommunen. Nicht nur die reine Größe, auch die Bevölkerungsstruktur, die Anzahl der Ortsteile und eine ganze Reihe anderer Faktoren bestimmten die Vergleichskommunen. Dreimal war das Haushaltsergebnis in den letzten Jahren ausgeglichen, mit einem „Ausrutscher“ im Hessentagsjahr 2014. Trotzdem sind weitere Konsolidierungsmaßnahmen notwendig, drohen doch wegen eines Ausfalls bei der Gewerbesteuer magere Jahre mit negativem Ergebnis.

Zusammenfassend lobt der Bericht die bisherigen Konsolidierungsbemühungen und stellt fest, dass in der Verwaltung ausreichende Konsolidierungspotenziale vorhanden sind: „Diese sind rechnerisch geeignet, um den dauerhaften Ausgleich des Ergebnisses sicherzustellen, bedürfen allerdings der politischen Abwägung und Entscheidung.“ Ein mehr als erfreuliches Fazit für Kämmerer Adil Oyan und sein Team Finanzen.

Welche politischen Schlüsse zu ziehen sind, diskutieren die Grünen in ihrer öffentlichen Fraktionssitzung am kommenden Dienstag, 30. Mai, um 20 Uhr in der Gaststätte Präsenzhof in der Bahnhofstraße. Stadtrat Oyan wird Einzelheiten und Systematik der Studie erläutern.