Die Bensheimer Grünen (GLB) haben auf ihrer Klausurtagung den städtischen Haushaltsentwurf 2017 beraten und sich über die gute Entwicklung gefreut.
Nach 2016 konnte auch 2017 wieder ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Weiterhin gibt es keine Nettoneuverschuldung. Die Grünen und ihr Kämmerer Adil Oyan sehen sich in Ihrer Arbeit bestätigt.
Ein Schwerpunkt der Grünen sind die Energieeinsparungen in Bensheim. Die Stadtverwaltung selbst hat schon viel erreicht mit Investitionen in die energetische Sanierungen städtischer Immobilien und mit dem Bau von zwei städtischen Kindertagesstätten in Passivhausstandard. Für die Grünen waren dies richtige Entscheidungen, denn hier wird für die Stadt langfristig Geld gespart und das Klima geschützt.
Dies sind gute Gründe auch im Gebäudebeständ Privater weiter verstärkt die energetische Sanierung zu fördern, sagt Stadtverordneter Wolfram Fendler. Wir Grüne wollen dazu die bekannten Klimaschutz Förderprogramme der Stadt erweitern und die energetische Sanierung gerade im Altbaubestand schneller voranbringen. Hier sind mit gleichem Mitteleinsatz größe Einsparungen zu erzielen. Beim bisherigen Förderprogramm „Klimaschutz Plus“ wurden bereits 56 Photovoltaikanlagen errichtet.
Der von Stadtrat Oyan eingeführte Energie- und Klimaschutztag wirbt für den Klimaschutz und informiert darüber, wie dies konkret vor Ort erreicht werden kann. Die Veranstaltung, die auch als Teil eines Netzwerkes agiert, wird im kommenden Jahr zum dritten Mal stattfinden.
Ein zweiter Schwerpunkt der Grünen ist der Radverkehr, der sich auch im Haushalt wiederfindet.
Wir wissen, dass es immer wieder Anfragen gibt, wo denn noch Räder am Bahnhof abgestellt werden können. Daher freuen wir uns, dass für ein Fahrradparkhaus im Haushalt jetzt 170.000,– Euro bereitgestellt sind, teilt Stadtverordneter Hanns-Christian Wüstner mit.
Als Grüne sind wir der Meinung, dass der Zustand der Radwege verbessert werden kann und daher haben wir uns für die Erstellung eines Radwegezustandskatasters eingesetzt. Diese Bestandsaufnahme soll 2017 vorgenommen werden, um dann durch eine Priorisierung entscheiden zu können, wann und wo welcher Radweg saniert wird.
Eine Fortschreibung des Katasters gehört für uns selbstverständlich dazu und wir gehen davon aus, dass das gesamte Radwegenetz in Bensheim dadurch an Qualität gewinnt, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.
Für die Radfahrer haben wir bisher schon einiges erreicht. Die wiederkehrende Radverkehrsschau, das Radverkehrsgutachten, aus dem heraus viele kleine Verbesserungen an den Radwegen wie beispielsweise Bordsteinabsenkungen, Straßenmarkierungen, Verbesserung bei der Beschilderung und seit diesem Jahr das Radverleihsystem VRN next Bike. Insgesamt eine gute Entwicklung für den Radverkehr und wir haben noch weitere Ideen. Als ein kleineres Projekt, stellen wir uns eine Rad-Reparatur-Station in Bensheim vor. Ein kostenloses Serviceangebot, welches auch für Rad-Touristen interessant sein dürfte.
Die Haushaltslage bleibt mittelfristig jedoch angespannt. Die Haushaltskonsolidierung darf nicht aus dem Blick geraten. So mussten dieses Jahr auch die Gebührenhaushalte wieder an die tatsächlichen Kosten angepasst werden. Gerade bei den Friedhofsgebühren war dies nach 6 Jahren unumgänglich.
Durch die momentane Verbesserungen der Haushaltssituation können größere Einschnitte aber vermieden werden und die vielen Angebote im Bereich der Stadtkultur mit 2,5 Mio Euro und der Kinderbetreuung mit einem städtischen Zuschuss von 8,2 Mio Euro machen Bensheim weiterhin zu einer attraktiven Stadt mit hoher Lebensqualität, heißt es abschließend in der GLB Pressenotiz zur Haushaltsklausur.