Zum Ende des Jahres 2015 ziehen die Sprecher und Sprecherinnen der Grünen Liste und der Vorstand der Stadtverordnetenfraktion eine Bilanz des Jahres 2015 aus kommunaler, grüner Sicht und geben einen Ausblick auf das vor uns liegende Jahr 2016.
Klimawandel, Flüchtlingsintegration und soziale Gesellschaft: Die zentralen Themen der Grünen sind die zentralen Themen unserer Zeit!
Fasst Wolfram Fendler das Ergebnis des Jahresrückblicks zusammen.
Magistratsmitglied Peter Kalb lenkt den Blick auf das internationale Umfeld: „Leider geht es nicht in allen Teilen der Welt so friedlich zu, wie in Westeuropa. Kriege und kriegerische Auseinandersetzungen haben zugenommen und rücken näher an uns heran. Eine Folge sind die derzeitigen Fluchtbewegungen. Und wenn wir schon nicht in der Lage sind, diese gewaltsamen Auseinandersetzungen politisch einzudämmen und zu beenden, dann ist es unsere humanitäre Pflicht die Opfer, die durch diese Ereignisse vertrieben werden aufzunehmen, unterzubringen und bei uns zu integrieren.
„Wir haben Integration zu Beginn des Jahres 2015 zum Leitthema unseres Neujahrsempfangs gemacht“ stellt Stadtrat Peter Kalb fest. In 2015 habe sich dann gezeigt wie richtig das war. Bensheim sei gut vorbereitet gewesen und habe sich weltoffen und hilfsbereit gezeigt. In einer Weise die weit über das hinausgeht, was wir zu hoffen gewagt hätten. Die Aufgabe sei mit Ende 2015 noch lange nicht abgeschlossen, an ihr werde noch über Jahre hinaus mit gleichem Engagement und Professionalität weiter gearbeitet werden müssen. „Wir sind da guten Mutes, dass uns – und da meine ich alle Bensheimer Bürgerinnen und Bürger- das am Ende gelingt.“ Schließt er seine Ausführungen ab.
GLB-Sprecher Wolfram Fendler spricht das Thema Klimaschutz an: „ Auf dem Weltklimagipfel im Dezember 2015 in Paris haben sich Delegierte aus 185 Staaten zum Thema Klimaschutz getroffen. Alle diese Staaten haben sich darauf verpflichtet, den Temperaturanstieg auf maximal 2 Grad Celsius zu beschränken. Die Industriestaaten wollen ab 2020 die Entwicklungsländer mit jährlich 100 Mrd. Dollar bei Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel unterstützen.“
Hier haben die Grünen mit der Beteiligung der Stadt Bensheim am Masterplan 100% Klimaschutz viel erreicht. Zu Beginn der Wahlperiode haben wir gleich den Strombezug der Stadtverwaltung inkl. Straßenbeleuchtung auf Ökostrom umgestellt. Damit werden jährlich rund 2000 Tonnen Co 2 eingespart. Weiterhin stand die Bewerbung um die Teilnahme am Masterplan im Vordergrund. Dann wurde das Programm für Bensheim erarbeitet. Seit Frühsommer 2014 liegt das Konzept vor, nach dem die Stadt Bensheim bis 2050 ihren CO2-Ausstoß um 95% verringern will.
Verkehrsverlagerung zu Fahrrad und ÖPNV, Verringerung des Heizenergieverbrauchs durch energetische Gebäudesanierung und Ausbau der regenerativen Energieerzeugung sind dabei die Haupthebel.
In allen drei Bereichen hat die GLB seit 2014 Erfolge erzielt. Weitere Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung: „ Als Beispiele führt er das in 2014 begonnene Programm zur energetischen Sanierung städtischer Gebäude, das in 2015 fortgesetzt wurde, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, die Förderung der Energieeinsparung und regenerativen Energieerzeugung durch die städtischen Programme Klimaschutz und Klimaschutz plus, der Ausbau der Radwege längs der B3 in 2014, die einseitige Sperrung der Robert Bosch Str. für den Schwerlastverkehr und die Umsetzung von Verbesserungsmaßnahmen der Priorität 1 bis 3 aus dem Radverkehrskonzept in 2015 sowie die geplante Einrichtung einer Mobilitätszentrale mit Fahrradparkhaus am Bahnhof, die ebenfalls geplante Verbesserung der Radverkehrssituation an der Kreuzung B3/Schwanheimer Str. und die geplante Einrichtung eines Fahrradverleihsystems auf.
Nicht zu vergessen sei auch die Bürgerphotovoltaikanlage, die in Zusammenarbeit mit dem Kreis, der Energiegenossenschaft Starkenburg und der Stadt Bensheim auf dem Dach der Nibelungenlandhalle installiert werden konnte.
Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier verweist auf die gemeinsam mit dem Koalitionspartner erzielten Erfolge in der Kinderbetreuung: „Die GLB hat in den vergangenen Jahren viel getan, um ein bedarfsgerechtes Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen zu schaffen. In 2014 hat sich gezeigt, dass uns das auch für die unter Dreijährigen gelungen ist. Trotzdem haben wir weitere Projekte umgesetzt (erweiterter Neubau in Passivhausstandart der KiTa Fuldastraße, Neubau KiTa Stubenwald). Damit haben wir auch in 2015 den gestiegenen Bedarf decken können. Bemerkenswert, dass BfB und SPD sowie die sonstige Opposition dieses abgelehnt haben. Wir wollen den Ausbau fortsetzen, damit auch der steigende Bedarf der Zukunft gedeckt werden kann. Schließlich messe sich die Familienfreundlichkeit der Stadt am bedarfsgerechten Angebot.
Gleichzeitig werden die jetzt in den KiTas betreuten Kinder älter und wechseln in die Grundschule. Damit gibt es, einen rapide steigenden Bedarf an Betreuungsangeboten für Grundschulkinder. Diesen wollen wir in Zusammenarbeit mit Kreis und Land in den nächsten Jahren genauso zuverlässig und vollständig decken.“
Sprecher Michael Krapp verweist auf die Herausforderungen des Bevölkerungszuwachses in Bensheim: „Die Bevölkerung in Bensheim wächst durch Zuzug weiter deutlich. Insbesondere zusätzliche Sozialwohnungen und andere Wohnungen mit einem günstigen Mietpreisniveau werden dringend gesucht. „Wir haben reagiert; in der Wilhelmstraße und im Gewerbegebiet West werden Sozialwohnungen und Flüchtlingsunterkünfte gebaut, die später als Sozialwohnungen genutzt werden können, auf dem Gelände des Meerbachsportplatzes sind 60 Wohneinheiten im sozialen Wohnungsbeau geplant“. In der Moselstraße wird derzeit ein Neubau mit 12 Wohnungen für diesen Bedarf gebaut. 450.000,– Euro haben wir im Haushalt 2016 für weiteren sozialen Wohnungsbau bereitgestellt. Auch die wieder eingeführte Fehlbelegungsabgabe des Landes führt wieder zu regelmäßigen Einnahmen für den sozialen Wohnungsbau.
Wir wollen, dass an geeigneten Stellen im Stadtgebiet, z.B. auf dem Gelände des ehemaligen BW-Depots und des ehemaligen EDEKA-Marktes in der Weststadt weitere Sozialwohnungen und anderer kostengünstiger Wohnraum folgen.
Jochen Kredel wies auf die Folgen der älter werdenden Gesellschaft hin: „Nicht zuletzt ist eine Anpassung der Stadt Bensheim an den demographischen Wandel erforderlich. Nicht nur jeder einzelne von uns wird täglich älter, sondern auch die Bensheimer Gesellschaft als Ganzes. Das macht nicht nur aber auch die beschlossene rollatorgerechte Sanierung des Marktplatzes erforderlich, sondern auch mehr Pflegeplätze und Wohnungen mit Service für Senioren.
Sprecherin Annette Müller verweist auf die Bedeutung des Naturschutzes in Bensheim: „Dem Naturschutz und den Naturschutzverbänden wird eine hohe Bedeutung zugemessen. Unser Stadtrat Adil Oyan hat als zuständiger Dezernent ein Frühjahrsempfang für die Naturschutzverbände (hier die Änderungen von Adil nehmen) eingeführt, in dem sich Naturschutzverbände untereinander aber auch mit den Verantwortlichen der Stadt über durchzuführende Vorhaben austauschen können. 2014 wurde mitten in der Stadt eine Bienenweide und Wildbienenwohnungen errichtet (zwischen Bahn, B3 und Schwanheimer Str.) außerdem wurden 6000 m² Wald neu angepflanzt. Im Auftrag der Stadt Bensheim und auf Initiative des NABU hat der Gewässerverband Bergstraße 2015 das Nassbiotop am Höllberg als Laichgewässer revitalisiert. Dies dient insbesondere dem Erhalt der wertvollen Amphibienbestände. Anlässlich des Stadtjubiläums wurden auf unsere Anregung hin von BA und Sparkasse nochmals 1250 Bäume und Sträucher an Bensheimer Bürger und Bürgerinnen verschenkt. Auf der Agenda für die nächsten Jahre steht der weitere Ausbau des Grüngürtels um Bensheim ebenso, wie die Förderung der innerstädtischen Begrünung. Beides Maßnahmen, die dem Naturschutz und gleichzeitig dem menschlichen Wohlbefinden dienen.“ Bemerkenswert findet sie, dass die SPD den ökologischen Ausgleich für den letzten Bauabschnitt der Westtangente durch Rückbau der Straße an der Hartbrücke der direkten Anbindung des Gewerbegebiets West nach Norden für den Autoverkehr opfern möchte.
Nicht zuletzt ist es gelungen, für 2016 nach langer Zeit wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Unserem Finanzdezernenten Adil Oyan gilt unser Dank dafür. Es hat einen langen Atem und Beharrlichkeit benötigt, dieses zu erreichen, ohne Bensheim kaputtzusparen und ohne den lebens- und liebenswerten Charakter dieser Stadt zu zerstören, stellt Thomas Götz aus dem Fraktionsvorstand fest.
Kommunalwahl März 2016:
Im März des Jahres 2016 findet die Kommunalwahl statt.
Jetzt ist es an den Bürgerinnen und Bürgern, Bilanz zu ziehen, die Politik der letzten 5 Jahre zu bewerten und zu entscheiden ob sie eine Fortsetzung der Politik der Grünen in diesem Sinne wollen.
„Wenn Sie das mit Ja beantworten, gehen Sie am 6. März zur Wahl und wählen Grüne“ ruft Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier zur Wahlbeteiligung auf.
Auch wer in der Vergangenheit der Kommunalwahl keine Bedeutung beigemessen hat, sollte von seinem Wahlrecht Gebrauch machen und eine demokratische Partei wählen. Das Recht, wählen zu können ist wertvoll und sollte wertgeschätzt werden. Führt Sie weiter aus.
In diesem Sinne wünschen SprecherInnen und Stadtverordnetenfraktion der Grünen Liste allen einen guten Start ins neue Jahr, das wir mit viel Tatkraft angehen werden, für die Bensheimer Bürger und Bürgerinnen, für Natur-, Klima- und Umweltschutz.
Wolfram Fendler