Grüne Liste Bensheim (GLB) will mit Partnerschaftsverein Mohács ins Gespräch kommen
Vor ein paar Wochen veröffentlichte der BA den Leserbrief eines ehemaligen Vorsitzenden eines Bensheimer Partnerschaftsvereins, der sich kritisch mit den politischen Verhältnissen in dem EU-Land Ungarn beschäftigte. Peter E. Kalb von der GLB:„In Ungarn verändert eine Regierung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament den verfassungsrechtlichen Rahmen einer Demokratie so, dass immer weniger davon übrig bleibt“. Hat das etwas mit uns zum Beispiel in Bensheim zu tun? Wir, die GLB, finden das schon. Denn das EU-Vollmitglied Ungarn ist an der Gesetzgebung in Europa so wie jedes andere Mitgliedsland der EU beteiligt. Also gelten die Beschlüsse, an denen Ungarn mitbeteiligt war, auch für uns in Deutschland. Angelika Köster-Lossack(GLB): “Unsere Beschäftigung mit der politischen Situationin einem anderen EU-Mitgliedsland ist in diesem Sinne keine Einmischung in dessen politische Verhältnisse, sondern EU-Innenpolitik“.
Nach dem Krieg war die Idee der europäischen Städtepartnerschaften eine großherzige Geste, eine ausgestreckte Hand gegenüber Deutschland. Wir verbinden deshalb mit der europäischen Gemeinschaft nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern auch eine Union der demokratischen Werte. Deren Stärkung und Weiterentwicklung sehen wir in Ungarn zur Zeit gefährdet.
Die Grüne Liste Bensheim (GLB) hat deshalb in den letzten Wochen einen Brief an den Bürgermeister unserer Partnerstadt Mohàcs formuliert, in dem die Sorge um die politische Entwicklung zum Ausdruck kommt. Dieser Brief in ungarischer und deutscher Sprache soll auch den beiden Freundschaftsvereinen in den Partnerstädten zugeschickt werden. „Wir laden die Delegation aus Mohács und den Bensheimer Freundschaftsverein an einem der Winzerfesttage in Bensheim zu einem Gespräch ein, am besten bei einem Glas Wein“, schlägt die GLB-Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier vor. Die GLB hat sich von Bernhard Wahlig, dem Vorsitzenden des Freundschaftsvereins Bensheim-Mohács, über die Situation in der ungarischen Stadt in Ihrer Fraktionssitzung am 2.4. informieren lassen. Der – so Bernhard Wahlig – offenbar vorbildliche Umgang mit Minderheiten dort ermutigt die GLB, auch das Gespräch über weitere Unterstützungsmöglichkeiten in enger Absprache mit dem Bensheimer Freundschaftsverein zu suchen. Auf der GLB-Mitgliederversammlung am 23.April 2013 fand diese Vorgehensweise die einhellige Zustimmung der anwesenden Mitglieder.
Bensheim, 1.5.2013