Wahl des neuen Stadtrates

Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 9.11 zum Tagesordnungspunkt Wiederbesetzung

Stadtratsstelle, von Doris Sterzelmaier

Sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste
Die Stadtverordnetenversammlung soll heute einen hauptamtlichen Stadtrat wählen. Wir schlagen Ihnen den Kandidaten Adil Oyan vor.
Wie kam es dazu:
Unser bisheriger Stadtrat Matthias Schimpf wurde am 26. Sept. zum hauptamtlichen Kreisbeigeordneten gewählt mit Dienstantritt zum 1. November. Dies war 2007 nicht abzusehen, als wir ihn für eine zweite Amtszeit wiedergewählt haben.
Doch das Ergebnis bei den Kommunalwahlen im März 2011, welches den Bürgerwillen widerspiegelt, hat dazu geführt, dass die Grüne Liste Bensheim gestärkt aus der Wahl hervorging. Wir sehen, dass damit die schwarz-grüne Koalition bestätigt wurde.
Ein weiteres Ergebnis der Kommunalwahl ist, dass die Grünen auch im Kreistag stärker sind, als je zuvor.
Der Erfolg im Kreistag, der wie in Bensheim zu einer schwarz-grünen Koalition geführt hat, ist indirekt dafür verantwortlich, dass wir in Bensheim jetzt einen Nachfolger finden müssen.
Um eine möglichst nahtlose Weiterführung der Amtsgeschäfte im Sinne der Bürger dieser Stadt zu gewährleisten, soll unserer Meinung nach die Stelle so schnell wie möglich wieder besetzt werden.
Das wir eine solche Personalentscheidung wenige Monate nach der Kommunalwahl zu treffen haben, war nicht vorauszusehen. Doch das Wahlergebnis sehen wir, wie gesagt, als deutliche Bestätigung unseres Auftrags an. Das beide Koalitionspartner im hauptamtlichen Magistrat vertreten sein wollen, ist selbstverständlich und muss nicht näher erläutert werden.
Die Stelle des hauptamtlichen Stadtrats ist ein politisches Wahlamt, das nicht durch die Direktwahl von den Bürgern, sondern indirekt durch deren Repräsentanten, die Stadtverordneten, besetzt wird. Insofern lässt sich das Auswahlverfahren nicht vergleichen mit der Besetzung von Stellen innerhalb der Verwaltung.
Dass die Grüne Liste wieder ihr Vorschlagsrecht nutzt, so wie 2001 und 2007 ist guter parlamentarischer Brauch, nichts ungewöhnliches und auch nichts neues.
Bei den Vorstellungsgesprächen im Wahlvorbereitungsausschuss gab es für alle Fraktionen die Gelegenheit, mehrere Kandidaten kennenzulernen und zu befragen. Für uns waren diese Gespräche die Bestätigung dafür, dass wir der Stadtverordnetenversammlung in der Summe aller Eigenschaften den am besten geeigneten Bewerber vorschlagen. Die Grünen sind davon überzeugt, dass Herr Adil Oyan die beste Besetzung für dieses Amt und für die Bürger unserer Stadt ist.
Er hat

Viele Jahre kommunalpolitische Erfahrung

Ist im Umgang mit den Bürgern und mit den Mitarbeitern respektvoll und offen

Er hat Führungskompetenzen

Er ist in Wirtschaftsfragen hoch qualifiziert.

Wir bitten Sie, für Adil Oyan zu stimmen
Vielen Dank.

Das Ergebnis der Abstimmung:

20 Stimmen mit Ja
18 Stimmen mit Nein
3 Enthaltungen/ungültige Stimmen

Damit ist Herr Adil Oyan zum neuen Stadtrat der Stadt Bensheim und als Nachfolger von Herrn Matthias Schimpf gewählt und wird zum 1.12. seinen Dienst antreten.