Bensheim. Die in der politischen Diskussion ausgegebene Richtung stimmt: Kindergartenplätze sollen mittelfristig genauso wie der Schulbesuch beitragsfrei werden. Diese Forderung ist genauso wie die Schaffung von weiteren Plätzen für unter dreijährige ein wichtiges Ziel um unsere Kommunen familien- und kinderfreundlicher zu machen, heißt es in einer Mitteilung des GLB-Fraktionsvorstandes Antje Adam, Franz Apfel und Hille Krämer.
Bereits in der im September 2003 verabschiedeten „Bensheimer Erklärung“ sprach sich die GLB dafür aus, dass Bildungsangebote ab dem dritten Lebensjahr kostenfrei und auf freiwilliger Basis für alle, die dass wollen erreichbar sein müssen.
Wenn die Forderung auf Reduzierung der Beiträge bzw. der Wegfall der Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen von Teilen der Bundesregierung erhoben wird, dann erwarten wir, dass die Koalitionspartein auf Bundesebene auf die hessische Landesregierung einwirken, damit das Land Hessen die Städte finanziell bei diesem Ziel unterstützt.
Wenn hier keine Lösungsvorschläge gemacht werden, dann wird diese „Diskussion“ nach der Landtagswahl in drei Bundesländern und der Kommunalwahl an 26. März 2006 in Hessen von der Bildfläche verschwinden. An einer solchen „Geisterdiskussion“ kann niemand ein Interesse haben.
„In Bensheim ist es uns gelungen, die Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen während dieser Wahlperiode, zusammen mit unserem Koalitionspartner CDU, einzufrieren und nicht zu erhöhen. Andere Städte und Gemeinden haben in dieser Wahlperiode teilweise zweimal die Gebühren erhöht. Trotz schwieriger finanzieller Situation hat Bensheim damit ein politisch klar gewolltes Zeichen gesetzt: Familien und Alleinerziehende mit kleinen Kindern sind in Bensheim herzlich willkommen, heißt es in der GLB-Mitteilung abschließend.