Wenn die MEGB nicht so ein ernsthaftes Problem darstellen würde, hätte ich den Brief von Herrn Steinert am 11.6.04 im BA sicher mit noch mehr Amüsement gelesen. Anscheinend vermutet Herr Steiner hinter jeder Kritik an seiner Person die Arbeit von bezahlten Agenten. Ich weiß daher nicht, ob es ihn beruhigt, wenn ich versichere, dass ich den Brief als interessierter Bürger geschrieben habe, gleichzeitig aber Sprecher der GLB bin. Hätte der BA die Leserbriefe von Franz Apfel und Antje Adam gedruckt, wäre allerdings auch klar geworden, dass ich mit meiner Meinung nicht alleine dastehe.
Ob Herr Steinert die Diskussion über die MEGB hauptsächlich zur Selbstdarstellung nutzt, möge der Leser nach den Veröffentlichungen in der letzten Zeit selbst entscheiden. Darüber hinaus vergisst Herr Steinert bei seinem Gezetere, dass es „eine stadtbekannte Tatsache ist, dass er niemandes Freund sei“, eine Begründung zu liefern, warum er als einziger Stadtverordneter bei dem Gespräch mit Dr. Lücken und Herrn Bänker eingeladen war.
Auch die Aussage, dass Herr Steinert den Akteneinsichtsausschuss mittlerweile nicht mehr so langweilig findet, trägt leider nicht zur Lösung des MEGB-Problems bei. Insbesondere dann, wenn zu erwarten ist, dass seine Schlussfolgerungen aus den zur Verfügung gestellten Informationen ähnlich weitreichend sind, wie seine Schlussfolgerungen aus dem Bericht von Price Waterhouse Cooper. Ich hoffe doch, dass meine Qualifikation (ich bin Dipl. Mathematiker, Dipl. Informatiker und seit 10 Jahren geschäftsführender Gesellschafter einer Softwarefirma, die Projekt-Management-Software für Dienstleistungsunternehmen erstellt) ausreicht, um statt eines Orakels einen Taschenrechner zu bemühen, um die von Price Waterhouse Cooper genannten Zahlen zu addieren.
Ganz sicher werde ich nicht wie Herrn Steinert die Verbindlichkeiten der MEGB mit einem nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag verwechseln. Um diese Bemerkung verständlich zu machen, eine vereinfachte Darstellung: Wenn der Wert der von der MEGB erworbenen Grundstücke die dafür aufgenommenen Kredite deutlich übersteigen würde, hätte die Stadt kein Problem. Da dies nicht der Fall ist, weist die Bilanz der MEGB einen durch Eigenkapital nicht gedeckten Fehlbetrag auf, nämlich (sehr vereinfacht) die Differenz zwischen Wert der Grundstücke und aufgenommenem Kredit. Die Verbindlichkeiten der MEGB dagegen sind weit höher, dagegen stehen jedoch, wie bei jedem Kreditnehmer, die Werte der Gesellschaft.
Solange keine Neuausrichtung der MEGB erfolgt, die einen Verkauf der Grundstücke ermöglicht, wird alleine durch die Zinsen die Schuldenlast der MEGB jeden Tag um wahrscheinlich deutlich mehr als 1000,- EUR größer. (Die Zahl ergibt sich in etwa, wenn man bei 12.000.000 EUR Schulden eine 3%Verzinsung zugrunde legt). Daher ist die Konzentration aller Beteiligten auf dieses Problem essentiell. Eine Empfehlung, die MEGB „abzuwickeln“, verkauft leider nicht die verbliebenen Grundstücke. Es nützt in diesem Zusammenhang auch nichts, die Schrotflinte auszupacken und auf alle Verdächtigen zu schießen.
Dass im Zusammenhang mit der MEGB in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden liegt auf der Hand, sonst wäre die Situation nicht so wie sie ist. Und da wir in einer Demokratie leben, waren hoffentlich die meisten der Entscheidungen auch politisch gewollt. Es nützt der GLB gar nichts, dass sie als einzige Fraktion seinerzeit gegen den Kauf des Stubenwaldgeländes war, es nutzt auch nichts, dass die GLB von Anfang an eine stärkere Kontrolle der MEGB gefordert hat. Genauso wie die GLB Verständnis für den Koalitionspartner aufbrachte, die Tschibo-Ansiedlung abzulehnen, muss sie sich jetzt der Verantwortung stellen, zu der Lösung des MEGB-Problems beizutragen. Die entsprechenden Anträge wurden von der CDU/GLB bereits letztes Jahr gestellt, die Verwirklichung der angestrebten Maßnahmen ist leider noch nicht so weit fortgeschritten wie gewünscht. Zum Glück ist man hierbei jedoch nicht auf die „sachlichen“ Vorschläge eines Herrn Steinert angewiesen.
Wolfgang Weiß
Bensheim