Bensheim. Der Angriff des SPD-Vorstandes auf Bürgermeister Thorsten Herrmann wird von der GLB-Fraktion zurückgewiesen. Die SPD übt sich in maßloser Schmähkritik und lässt bei ihrem Rundumschlag sämtliche Leistungen des Bürgermeisters, die sich positiv auf die Stadtentwicklung auswirken, außen vor. „Dieses Vorgehen ist unseriös und schadet der SPD mehr als es ihr nützt“, stellt der Fraktionsvorstand der GLB Antje Adam, Franz Apfel und Hille Krämer fest.
„Tatsache sei – so die GLB-Fraktion -, dass die Innenstadtentwicklung endlich vorankommt: die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Zukunftswerkstatt Innenstadtentwicklung ist mit der Arbeit von Bürgermeister Thorsten Herrmann eng verknüpft. Die ersten Maßnahmen werden in diesem Jahr umgesetzt. Die GLB-Fraktion steht dabei ausdrücklich hinter der Erweiterung des Spielplatzes am Hospitalbrunnen gegenüber dem Frauen- und Familienzentrum. Die Spielflächen werden deutlich erweitert und verbessert, rund ein Dutzend neue Feldahornbäume werden angepflanzt und dies mit entsprechend großen Baumgruben, die den Bäumen genügend Raum zur Entwicklung geben. Die Fertigstellung soll noch vor dem Bürgerfest bereits Ende Mai erfolgen“, informiert die GLB-Fraktion.
Auf die vorgetragenen Angriffe der SPD will die GLB-Fraktion nicht zu allen Themen Stellung nehmen, dies würde den Rahmen eines lesbaren Artikels sprengen. „Wir konzentrieren uns deshalb auf die Themen MEGB und Bäderübertragung und stellen die Rolle der schwarz-grünen Koalition, die Rolle des Bürgermeisters und die der SPD heraus“, so die GLB-Fraktion.
Tatsache sei, dass Bürgermeister Herrmann und Stadtrat Schimpf die Überprüfung der Geschäftspraktiken der MEGB eingeleitet haben. Das geht nicht auf das Konto der Opposition und schon gar nicht auf das der SPD. Der Auftrag zur Neuausrichtung der MEGB, die Initiative zur Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Mai 2004 zur Beratung des Berichtet des Kreisrevisionsamtes und notwendige Konsequenzen daraus hat die schwarz-grüne Koalition und Bürgermeister Herrmann eingeleitet. Die SPD hat sogar gegen die Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestimmt. „Wir kritisieren die Haltung der SPD, die so tut als wolle sie aufklären aber keinen einzigen akzeptablen Vorschlag eingebracht hat. Im Gegenteil: die SPD war noch nicht einmal zur Übernahme der Bürgschaft für die Darlehen der MEGB durch die Stadt bereit und hätte damit zu verantworten gehabt, dass der Haushalt der Stadt Bensheim an der Wand gelandet wäre, wenn die Genossen eine Mehrheit für ihre destruktive Politik gefunden hätten. Die SPD sollte zu einer konstruktiven Rolle zurückfinden, die einen Wettbewerb der Ideen auslöst und uns fordern anstatt immer nur zu kritisieren und keine Vorschläge einzubringen. Dann würden die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung spannender“, meint die GLB-Fraktion.
Geradezu absurd ist der Vorwurf des SPD-Vorstandes zur Übergabe der Bäderbetriebe unserer Stadt an das GGEW. Typisch bei der Betrachtung ist dabei, dass die Stellungnahme der Verwaltung zum Revisionsbericht ganz ausgeblendet wurde. Die gesamten Risiken für die Stadt in Bezug auf den Neubau des Hallenbades und die Sanierung des Freibades am zentralen Standort wurden von der GGEW übernommen: das Baurisiko, das Genehmigungsrisiko, das Betriebs- und Haftungsrisiko. Ganz ausgeblendet bei der SPD wurde auch die Tatsache, dass die GGEW nicht nur in das Hallen- und Freibad investiert sondern in diesem Jahr rund 300.000 Euro in eine Verbesserung der Anlagen am Badesee investiert, eine ähnliche Summe ist ebenfalls im nächsten Jahr vorgesehen.
Noch vor einem Jahr hatte die SPD ernsthaft beantragt, zu prüfen ob die MEGB das Hallenbad baut. Hätte dieser Antrag eine Mehrheit gefunden dann hätten wir heute eine Bauruine. GLB und CDU haben aber Kurs gehalten, Hallenbad und Freibad werden Anfang nächsten Jahres fertig gestellt.
Der Fraktionsvorstand der GLB stellt abschließend heraus, dass die schwarz-grüne Koalition mit der Übergabe der Bäderbetriebe an das GGEW eine Zukunftsentscheidung für mindestens die nächsten 25 Jahre getroffen hat. „Woanders werden Bäder geschlossen. Wir treffen im Interesse unserer Bürger wichtige Zukunftsentscheidungen: der Neubau bzw. die Sanierung des Bäderzentrums gehört neben der Erfüllung der gesetzlichen Pflicht für Kindergartenplätze ab dem 3. Lebensjahr und der Sicherung des Freizeit- und Erholungsgebietes zwischen Auerbach und Fehlheim zu den größten Erfolgen dieser schwarz-grünen Koalition unter Bürgermeister Herrmann. Wir wollen nicht verhehlen, dass wir an diesen Erfolgen einen wichtigen Anteil haben“, heißt es abschließend in der GLB-Mitteilung.