Die Fraktion der Grünen Liste stand von Beginn an der Konstruktion der MEGB, dem Ankauf des Stubenwaldgeländes wegen dessen Größe und der Einstellung des hauptamtlichen Geschäftsführer Dr. Lücken, ablehnend gegenüber.
Der darlehensfinanzierte Ankauf des Stubenwaldes wurde 1998 von CDU, SPD und FWG mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen der GLB beschlossen. Dies in Erinnerung zu rufen, ist deshalb besonders wichtig, da zwei Parteien, SPD und FWG, heute nicht mehr zu ihrer Verantwortung stehen. Aus Platzgründen verzichte ich darauf, die euphorischen Presseartikel der FWG zu zitieren.
Jetzt lehnte die SPD gar die Übernahme der Bürgschaft durch die Stadt für die Darlehen der MEGB ab. Wenn dies Mehrheitsmeinung in dieser Stadtverordnetenversammlung gewesen wäre, dann wären die Kredite sofort von der Stadt zurückzuzahlen gewesen. Die Taktik der SPD ist klar, sie will sich durch nach außen dargestellter Fundamentalopposition aus ihrer eigenen Verantwortung herausschwindeln, frei nach dem Motto, wer weiß das denn noch, dass wir da unbedingt mit dabei sein wollten.
Der einst von vielen Seiten bejubelte „Star“ Dr. Lücken, in dessen „Erfolge“ sich manche allzu gerne sonnten, wird nun Stück für Stück entzaubert, die hässlichen Seiten bleiben übrig. Wer damals, wie die GLB, kritische Fragen nach dem Erfolg der MEGB und nach der Rückzahlung der Darlehen stellte, wurde gerne als „Bedenkenträger“ abqualifiziert.
Nach Auffassung der GLB-Fraktion muss nun der Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO schnell auf den Tisch, zumindest ein aussagekräftiger Zwischenbericht. Ebenso müssen alle Fraktionen umgehend den Bericht des Revisionsamtes des Kreises erhalten, dass die Geschäftspraktiken der MEGB in Einzelfällen beleuchtet. Aus diesen Berichten wird es eine ganze Reihe von Sachfragen an Dr. Lücken geben. Parallel dazu muss die Neustrukturierung der MEGB, wie von CDU und GLB beantragt, vorangetrieben werden.
An Sachfragen sollten wir uns alle orientieren anstatt Nebelkerzen zu werfen nach dem Motto „der Ehrenbürgermeister hat den qm-Preis für Tyco hinter verschlossenen Türen alleine ausgehandelt“. Wer solche Nebelkerzen dankbar aufnimmt, der muss wissen, dass er sich instrumentalisieren läst und zwar zum Schaden der Stadt Bensheim. Die Stellungnahme des Tyco-Chefs ist uns allen in guter Erinnerung.
Gut erinnern kann ich mich an das Pressegespräch von Dr. Lücken im BA, in dem er u. a. von ausbluten der Gesellschaft sprach. Wenn ich jetzt lesen muss, dass Dr. Lücken für seine Dienste bei der letztlich gescheiterten Berufsakademie monatlich 5000 Euro von der MEGB haben will, so ist mir endlich klar, was Dr. Lücken unter ausbluten der Gesellschaft versteht. Noch klarer wurde mir das, nachdem ich eine Stellungnahme von Dr. Lücken zu Fragen aus dem parlamentarischen Raum nach seinem Gehalt und seiner Provision lesen konnte. Dort stand klar und eindeutig, dass Dr. Lücken einer Veröffentlichung seines Gehaltes und seines „Erfolgshonorars“ nicht zustimmt und auf mögliche Rechtsfolgen bei der Weitergabe ausdrücklich hinweist…. Dr. Lücken packt aus, konnten wir vor kurzem lesen. Finde ich richtig gut, er möge mal mit seiner goldenen Nase anfangen, die er in Bensheim verdient hat.
Franz Apfel
GLB-Fraktionsvorsitzender