Klarer Weg der Koalition bei MEGB-Aufklärung

Bensheim. Einen klaren Weg zur Aufklärung, Aufarbeitung und Bewertung der Vorgänge und gleichzeitig zur Neustrukturierung der Marketing- und Entwicklungsgesellschaft Bensheim (MEGB) beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit der Koalitionsmehrheit von CDU und GLB in ihrer jüngsten Sitzung. „Wir wollen die sachliche Aufklärung und Aufarbeitung bei der MEGB“, betonen die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GLB, Markus Woißyk und Franz Apfel.

In der Pressemitteilung weisen CDU und GLB darauf hin, dass es die Verantwortlichen in der schwarz-grünen Koalition in Zusammenarbeit mit Bürgermeister Thorsten Herrmann und Stadtrat Matthias Schimpf waren, die die Prüfung der MEGB durch die Wirtschaftsprüfer der BDO beauftragten; eine Neuaufstellung und ein neues Konzept für die MEGB in der Stadtverordnetenversammlung beantragten; die den Burandt-Bericht in Auftrag gaben und über den Magistrat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PWC beauftragten ein neues Konzept für die MEGB zu erstellen. „Genau diesen an der Sache orientierten Weg der Aufklärung, Aufarbeitung und Neuaufstellung der MEGB werden wir fortsetzen. Deshalb wird eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses nach Vorlage des Prüfberichtes der Wirtschaftsprüfer von BDO stattfinden“, kündigen Franz Apfel und Markus Woißyk an.

Im Rahmen der Sondersitzung werden folgende offenen Punkte abgearbeitet: der Prüfbericht wird vorgetragen und diskutiert; der Prüfbericht des Kreisrevisionsamtes zur MEGB und die hierzu von der Verwaltung ausgearbeitete Stellungnahme wird vorgetragen und diskutiert; der Prüfbericht des Wirtschaftsprüfers Burandt wird vorgetragen und diskutiert. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat umgehend diesen Bericht den Fraktionen auszuhändigen; über die Untersuchung weiterer MEGB-Projekte durch das Revisionsamt des Kreises wird beraten und entschieden; die Wirtschaftsprüfer von PWC stellen ihr Konzept zur Neuausrichtung der MEGB vor.

Auf die Ablehnung des Antrages zur weiteren Vorgehensweise bei der MEGB durch die Opposition reagieren die Fraktionen von CDU und GLB mit scharfer Kritik: „Skandalisierung statt der von CDU und GLB vorgeschlagenen sachlichen Diskussion und Bewertung der Prüfberichte und die Entscheidung über die Neuaufstellung der MEGB bringen uns nicht weiter und kosten unsere Stadt eine Menge Geld“. Wer aufklären will, der hätte den Antrag der Koalition nicht ablehnen dürfen. Wer aufklären will, muss sich die Zeit für die Sacharbeit nehmen, auch wenn dieser Weg weniger spektakulär ist. CDU und GLB werden am Kurs der Aufklärung, der Bewertung und der Neuausrichtung der MEGB festhalten, heißt es in der Mitteilung weiter.

„Wir dürfen die MEGB nicht scheitern lassen sondern müssen im Gegenteil dafür sorgen, dass die MEGB wieder auf die Füße gestellt wird. Die MEGB muss wieder die Chance bekommen aus den negativen Schlagzeilen herauszukommen um ihrem eigentlichen Geschäftszweck nachgehen zu können wie beispielsweise dem Verkauf des restlichen Stubenwaldgeländes. Wenn die Opposition ihre Verantwortung dabei nicht wahrnehmen will und stattdessen weiter am Kurs des Skandalisierens ohne Rücksicht auf den Wirtschaftsstandort Bensheim festhält, trägt die Koalition aus CDU und GLB die Verantwortung alleine“, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.