Bensheim. Die Vorwürfe der SPD gegenüber Stadtrat Matthias Schimpf ( Bündnis 90/Die Grünen ) werden von der Stadtverordnetenfraktion der GLB zurückgewiesen. Die SPD hat in ihrem Artikel keinen einzigen konkreten Vorwurf benannt, der einen Rücktritt rechtfertigen würde, stellt die GLB-Fraktion fest. Was menschlich besonders schlimm ist, ist die Tatsache, dass die SPD so tut als gäbe es keinen hauptamtlichen 1. Geschäftsführer der MEGB, der für die Arbeit der MEGB in erster Linie verantwortlich war. Dieser hauptamtliche Geschäftsführer ist nicht von ungefähr von seiner Arbeit seit längerem freigestellt worden.
Die SPD weiß sehr wohl, dass Stadtrat Schimpf erst ab März 2002 zweiter ehrenamtlicher Geschäftsführer neben dem hauptamtlichen Geschäftsführer Dr. Lücken wurde. Vor dieser Zeit war 1. Stadtrat Werner Born (SPD) bis Oktober2001 zweiter Geschäftsführer. Zur Erinnerung: Stadtrat Schimpf wurde zu einer Zeit 2. Geschäftsführer der MEGB, als die in die Kritik gekommenen Jahresabschlüsse der Marketing- und Entwicklungsgesellschaft Bensheim (MEGB) aus den Jahren 2000 und 2001 bereits aufgestellt waren.
Die Jahresabschlüsse für 2000 und 2001 sollen neu aufgestellt werden, dies ging aus einem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt hervor. Was sich alle ehrenamtlichen Geschäftsführer fragen lassen müssen, ist, ob sie zuviel Vertrauen in die Person des hauptamtlichen Geschäftsführers Dr. Lücken gesetzt haben.
Die GLB-Fraktion erinnert daran, dass es der gemeinsame politische Wille der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen war, die Berufsakademie zum Erfolg zu führen, auch als noch als diese bereits in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gekommen war. Den Stadtrat, der in Ausführung dieses Beschlusses Geschäftsführer der BA wurde und sich mit großem persönlichen Einsatz bemühte, diese zum Erfolg zu führen, jetzt dafür in die Pfanne hauen zu wollen, halten die Grünen für menschlich äußerst schäbig.
Über den Vorwurf der SPD gegenüber Schimpf in Bezug auf Rechtsstreitigkeiten zwischen der MEGB und dem Abwasserverband Mittlere Bergstraße kann sich die GLB-Fraktion nur wundern: schlampig recherchiert ist unser Urteil dazu, denn ein solches Verfahren gibt es gar nicht, stellt die GLB-Fraktion klar. Weiter macht die GLB-Fraktion darauf aufmerksam, dass der Rechtsstreit mit dem ehemaligen Akademieleiter der BA erstinstanzlich voll umfänglich gewonnen wurde.
In der jüngsten Sitzung der GLB-Fraktion nahm Stadtrat Matthias Schimpf zu den Vorwürfen der SPD folgendermaßen Stellung:
„Die Vorwürfe der SPD sind haltlos, abwegig und konstruiert. Die Wirtschaftsprüfer, die jetzt die vergangenen Haushalte der MEGB prüfen, wurden keineswegs von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt, wie die SPD den Zeitungslesern glauben machen will. Es waren vielmehr die Gesellschafterversammlung gemeinsam mit dem ehrenamtlichen Geschäftsführer Schimpf, die die Aufklärung veranlassten.“
Bei aller berechtigten Kritik an der Arbeit der MEGB stellt die GLB-Fraktion aber auch fest, dass Bensheim ohne die Arbeit der MEGB heute nicht die Firmen SAP-SI, Suzuki und andere für Bensheim wichtige Firmen im Stubenwaldgelände angesiedelt wären. In Bensheim gäbe es heute über 600 Arbeitsplätze weniger, von der in Zukunft erwarteten Gewerbesteuer von rund 1,3 Millionen Euro jährlich aus dem Stubenwaldgelände ganz abgesehen. Auch dieser Fakt ist bei der Bewertung der Vorgänge um die MEGB zu beachten.
„Am meisten wurmt uns als GLB, dass der Antrag der CDU/GLB-Koalition, in Bezug auf die Rückzahlung der Darlehen der MEGB nicht zeitnah umgesetzt werden kann. Hier wurde der politische Wille des Stadtparlaments einfach übergangen“, kritisiert die GLB-Fraktion.
Die GLB-Fraktion spricht sich für eine rückhaltlose Aufklärung der Vorgänge um die MEGB aus. Rückhaltlos bedeutet für uns ohne ansehen von Personen und deren Parteibuch. Bis zu der rückhaltlosen Aufklärung aller offenen Fragen gilt das Prinzip der Unschuldsvermutung für alle Beteiligten, heißt es abschließend in der Mitteilung der GLB-Fraktion.