GLB bricht Verhandlungen mit SPD und FWG ab

Bensheim. Die bedauerliche, aber nach dem Verlauf der bisherigen zwei Gespräche unvermeidbare Einstellung der Mehrheitssuche mit den Fraktionen von SPD und FWG für die neue Legislaturperiode beschloss die Grüne Liste Bensheim auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung.

Nach einem einhelligen, ernüchternden Bericht von Seiten der Mitglieder der Verhandlungskommission der GLB über die Gespräche mit SPD und FWG wurde der Beschluss zur Einstellung von den Fraktionsmitgliedern, Sprechern und anwesenden MitarbeiterInnen der GLB in großer Übereinstimmung gefällt.

Der neue und alte Fraktionsvorstand der GLB aus dem Fraktionsvorsitzendem Franz Apfel, Hille Krämer und Ralf Löffler sehen die Entscheidung als bittere, aber logische Konsequenz aus dem Verlauf der Gespräche. Die Grüne Liste Bensheim war mit drei konkreten und für die GLB wichtigen inhaltlichen Punkten, die für eine Zusammenarbeit mit konkreten Vereinbarungen geklärt sein müssten, in die Gespräche gegangen: Eine zuverlässige Übereinkunft über den Verzicht auf die Straße von Fehlheim nach Bensheim, den Erhalt der Bensheimer Bäder am jetzigen Standort und die zügige Verbesserung des Kinderbetreuungsangebotes in Bensheim.

Die Verhandlungskommission musste nun berichten, dass in den Gesprächen über die Straße von Fehlheim nach Bensheim der GLB keine Übereinkunft für die Dauer der nächsten fünf Jahre in Aussicht gestellt werden konnte. Es war auch nicht möglich, konkrete Verhandlungen über weitere inhaltliche Punkte zu führen. Dazu kommt eine Presseerklärung der FWG, in der sie sich selbst als „Zünglein an der Waage“ bezeichnet. Eine zuverlässige Mehrheit, die Bensheim die nächsten fünf Jahre voranbringen will, ist so leider nicht zu erzielen. „Nach diesem für die GLB bedauerlichen Verlauf der bisherigen Gespräche macht ihre Fortführung vorerst wenig Sinn“, so Ralf Löffler für die GLB.

Ziel der GLB-Fraktion war und ist es, über fünf Jahre den Auftrag der Wählerinnen und Wähler der GLB kontinuierlich und so gut wie möglich umzusetzen. Dies wäre bei einer Beteiligung der GLB an einer Mehrheitsbildung nur durch belastbare Vereinbarungen, nicht aber durch unverbindliche Floskeln zu erzielen. Die dafür notwendige Bereitschaft zu ernsthaften Sachverhandlungen und konkreten Kompromissangeboten war, so die GLB, weder bei der SPD noch bei den Freien Wählern im Verlauf der Gespräche zuerkennen. Die GLB wird weiter um Möglichkeiten ringen, ihre wichtigsten Ziele, mit denen die GLB bei der Kommunalwahl gegen den Landestrend 13,7 % und einen Stimmenzuwachs von 1,1% erziele, schrittweise umzusetzen und dem deutlich erkennbaren Wählerwillen in Fehlheim Respekt zu verschaffen.